Das Kapital steht rechts!

Gestern war Brasilien dran! Putsch des Parlaments gegen die demokratisch gewählte Präsidentin Dilma Ruosseff unter dem Applaus der USA! Morgen Venezuela? Das Land mit den reichsten Ölvorräten der Erde. Wird seit der demokratischen Wahl einer linken Regierung von der venezolanischen Wirtschaft, US-Konzernen, den USA und Kolumbien unter massiven Druck gesetzt! Übermorgen Ecuador? Ebenfalls reiche Ölvorkommen und eine linke Regierung, muss sich das Land gegen die Einflussnahme durch die USA, US-Konzerne und andere reaktionäre Gruppen zur Wehr setzen! Griechenland? Kein Öl aber strategisch wichtig! Linke Regierung, die von der EU und dem IWF geknebelt und massivst unter Druck gesetzt wird!
Es gibt keine linke Regierung in irgend einem Land auf der Welt, mal abgesehen von Nordkorea vielleicht, die nicht unter dem massiven Druck des globalen Kapitals steht, insbesondere, wenn es um strategische Rohstoffe, wie z. B. Erdöl, geht, die grundsätzlich als wichtig für die nationale Sicherheit der USA betrachtet und deshalb beansprucht werden!
Und es ist kein Ostblock mehr da, der diesem Treiben Einhalt gebieten könnte.
Dies scheint allmählich der Moment zu sein, an dem wir den Untergang des real existierenden Sozialismus so langsam zu bedauern beginnen sollten!

weiterführende Links: 

Advertisements

Schlimmer geht´s immer!

Wer möchte sich gern für und im Namen der SPD bei der nächsten Bundestagswahl blamieren? Freiwillige vor! Wie jetzt, es meldet sich keiner? Jetzt bin ich aber enttäuscht! Ich frage mich allerdings, ob der eifrig Salto rückwärts schlagende Siggi Pop auch auf einer Kampfabstimmung bestünde, wenn der SPD nicht gerade der Sturz in die gesellschaftliche wie politische Bedeutungslosigkeit bevorstünde? Wohl kaum. Aber wenn´s eh nix zu gewinnen gibt, nach der Wahl, dann ist man auch gerne mal bereit zu teilen, nicht wahr? Und dafür nimmt man auch schon gern mal den Gang nach Canossa (oder Saarbrücken) auf sich um – für alle sichtbar – es wenigstens mal bei den Linken versucht zu haben.

Es soll ja zwischen den verstörten Resten der einstigen Arbeiterpartei SPD noch ein paar versprengte GenossInnen geben, die den Knall immer noch nicht gehört haben, gleichwohl die Kugel bereits mitten unter ihnen eingeschlagen ist! Die werden von Siggis Treffen mit Oskar so berauscht sein, dass sie die Wende hin zu rotrotgrün wieder für möglich halten. Und das sogar, ohne ihre Spitzengenossen voher zum Teufel gejagt zu haben? Manchmal geschehen eben doch noch Zeichen und Wunder – aber sicher nicht für die SPD.

Da aber heute Pfingsten ist und man nicht immer alles so negativ sehen sollte, wie es in der Realität ist, wird auch die „geläuterte Sozialdemokratie“ sich weiterhin in Realtitäsverweigerung üben. Wie das geht, zeigt das Beispiel Baden-Württemberg besonders deutlich. Dort, im Ländle, wo die SPD so gräßlich abgeschmiert ist, dass sie noch Glück hatte, mit ihren 12,7% nicht an der 5%-Hürde zu scheitern, sieht man keinen Anlass, die Spitze unter Nils Schmid vor die Tür zu setzen und einen Neuanfang zu wagen, erklärt eben jener Schmid, wie die Analyse, die Aufarbeitung und das Rest laufen sollen. Von Rücktritt keine Spur. Der Verlierer darf die Niederlage „aufarbeiten“. Wo hat es so etwas schon gegeben? Aber wen interessierts? Für einen Nils Schmid war das Ergebnis auf jeden Fall eine tolle Erfahrung, aus der die SPD – unter seiner Führung, versteht sich – gestärkt hervor gehen wird! Und wenn man´s genau betrachtet, haben sie ja wirklich nichts merh zu verlieren, die Genossen in der Bundes-SPD und im Musterländle!

weiterführende Links: 

Grenze zu, Flüchtling tot?

Damit man der „Asylantenflut“ Herr wird, kommt man nicht umhin, in den Herkunftsländern Maßnahmen zu ergreifen, hat man sich vermutlich sowohl in Berlin, als auch in der EU gedacht und will nun zwei Fliegen mit einer Klappe erschlagen. ausgerechnet zwei der schlimmsten Regierungen, denen Menschenrechte mindestens ebenso egal sind, wie bei uns der SPD die soziale Gerechtigkeit, hoffen auf intensive Unterstützung bei der Schließung und Überwachung der grenzen. Natürlich kann man das dafür benötigte Equipment auch zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung einsetzen, aber wer wird da schon so genau hinschauen wollen?

Dass die Schließung von Grenzen an sich schon ein Akt der Unterdrückung ist, sei hier nur am Rande erwähnt. Aber weil man so gern schicke Grenzzäune baut und auch deren Nutzen irgendwie erprobt werden muss, engagiert man sich in Sudan und Eritrea. Für den Einsatz an der Grenze sind schicke und leistungsstarke Autos vorgesehen, Scanner, Server, GPS, und selbstverständlich sollen auch die Grenztruppen geschult werden. Außerdem werden Auffanglager benötigt, die über Hafträume verfügen. Ziel ist es, die dort „untergebrachten“ Personen am Verlassen der Lager zu hindern. Sonst kämen sie womöglich auf die bescheuerte Idee, sich auf den Weg nach Europa zu machen. Und wer aus diesen, vermutlich von Herrn de Misere schon auf die Liste der sicheren Herkunftsländer 2.0 gesetzten, Staaten schon nach Europa gelangt ist, der wird in diese Lager  zurück gebracht werden!

Ich kann mich undeutlich an eine nicht sehr erfreuliche Zeit erinnern, da hat Deutschland schon einmal Lager gebaut um dort Menschen „unterzubringen“, ja sie durften dort sogar, ganz genau, wie das in Afrika geplant wird, an Projekten teilnehmen, die extra für sie genereirt wurden. Allerdings nannte man das damals „Vernichtung durch Arbeit“.

Wie wir sehen, ist nicht nur den Deutschen die Menschenrechtslage, egal wo auf dieser Welt, so scheißegal, dass man sich dafür nur noch schämen kann. Die EU sieht das ganz genauso! Während man sich hier den Anschein gibt, als ließe einen das Elend nicht völlig kalt, treibt man dieses grausame Spiel in den Herkunftsländern der Flüchtlinge auf die Spitze, unterstützt die verbrecherischen Regime und ist ihnen ein willfähriger Komplize bei der Unterdrückung der Freiheit!

Und hierzulande stellen sich Leute wie der Innenminister vor die Mikrofone und erzählen, ohne mit der Wimper zu zucken:“Wir tun alles, um die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Asylanten zu verbessern!“ Das mag wohl für die Regime dort stimmen. Denn mit so viel großzügige Hilfe beim bau von Konzentrationslagern haben sie sicher nicht gerechnet!

weiterführende Links: 

Totaler Krieg im Cyberspace?

Gemein! Russen greifen CDU an! Da kann man nur sagen:“Jetzt ähm heut schlägt´s 13!“ Ausländische Dienste sollen tausende Hacker beschäftigen und eng mit organisierten Kriminellen zusammen arbeiten. Klaus-Bärbel zeigt sich über alle Maaßen empört. Nachdem vom 30. April über russische Server das Netzwerk des Bundestags angezapft und bis Mitte Mai genüßlich rund 12,5 GB Daten aus den Leitungen gelutscht worden waren, kamen später noch einmal 3,5 GB dazu, weil man nicht in der Lage war, den Angriff zu stoppen. Die 3 beamteten Hacker des BND waren völlig überlastet, weil sie zeitgleich einen Gegenangriff auf Nordkoreas Staatsrechner führen mussten! Nun, da sogar die Rechner der CDU angegriffen wurden und die Gefahr besteht, dass Muddis in der Cloud gespeicherte Familienfotos an die Öffentlichkeit gelangen könnten, ist der Cyberraum offen und zum Schauplatz hybrider Kriegsführung geworden! Cyber-Offensive gegen die CDU gilt in Fachkreisen als besonders perfide, da gefakte Emails mit Dateianhängen versandt wurden, in denen diversen Politikern Anteile an größeren Erbschaften der Königsfamilie von Nigeria in Aussicht gestellt wurden, die sie erhalten würden, falls sie TTIP und CETA ihre uneingeschränkte Zustimmung geben würden.
Der BND sucht nun zur Abwehr solch heimtückischer Cyberangriffe nach Verstärkung für seine Cybertruppen. Die Stellen wurden international ausgeschrieben und nach unseren Informationen gab es bereits mehrere viel versprechende Anfragen aus Rußland, China und Nordkorea! Wir werden die weitere Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit beobachten und darüber berichten!

weiterführende Links: 

Das Elend mit der Agenda 2010!

Tataaa, erstaunlicherweise hat es der Spiegel hier mal – entgegen sonstiger Gepflogenheiten seit der Übernahmen durch die BILD-Chefredaktion – auf den Punkt gebracht! Ob es wirklich so käme, wie es kam, wenn man die Zeit zurück drehte, weiss der Geier. Aber dass nahezu alle sogenannten „Reformen“ nichts weiter als schwachsinniger Aktionismus waren (und wie Andrea Nahles vorgestern eindrucksvoll auf´s Neue bewiesen hat auch immer noch sind) und denen in die Hände spielte, die der Unterstützung durch den Staat eigentlich nie bedurft hätten, wussten wir schon länger. Nur die SPD grübelt noch immer darüber, warum die einfachen Leute sie nicht mehr wählen wollen, nachdem die Spezialdemokraten unter der weisen Führung des überaus sozialen Gerhard Schröder doch alles, was der deutsche Staat zu bieten hatte, den Reichen, den Wohlhabenden und den Banken in die fetten Ärsche geschoben haben! Nur leider vermag das immer noch niemand von „denen da oben“ das einzusehen! Schade eigentlich…

weiterführende Links: 

Freitag der 13.

Also diese bestechende Logik, mit der sich heute morgen der Herr der Misere zur Erklärung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer äußerte, war ja wohl an Frechheit und Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Únter anderem sei die niedrige Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus den Ländern ein Beweis dafür, dass dort keine Rechtsunsicherheit herrsche. Außerdem könne eine „abstrakte“ Unsicherheitslage kein Asylgrund sein. Ebenso die „abstrakte“ Gefahr der Verfolgung von Homosexuellen! Ja, Ihrognaden ging sogar noch weiter und erläuterte, dass es ja auch nicht das Ende der Asylverfahren bedeute, wenn jemand aus einem sicheren Herkunftsland komme. Selbstverständlich habe er/sie nach wie vor das Recht, einen Asylantrag zu stellen. Er/sie müsse lediglich beweisen, dass es einen Asylgrund gibt! Na also, warum erklären wir dann nicht die ganze Welt zu einem sicheren Herkunftsland? Problem gelöst! Und wer beispielsweise nicht mit seinen abgeschnittenen Eiern in der Hand aus einem solchen sicheren Herkunftsland kommt, der kann ja wohl nicht wegen seiner Homosexualität verfolgt worden sein, oder?

Manchmal habe ich das dringende Bedürfnis, jeden einzelnen Politiker dieser Bundesregierung jeden einzelnen Tag auf´s Neue mit der Auszeichnung „Niete in Nadelstreifen“ zu „ehren“. Und insbesondere solche Flachzangen wie „unser“ Bundesinnenministrant, tritt nicht nur die Menschenrechte jeden Tag mit Füßen, er tut das auch noch mit Wissen, der Billigung und auf Anweisung „unserer“ ehrenwerten KandesbunzlerIn. Und ich vermute gar, dass diese Leute abends nach Hause gehen und, wenn sie in ihre Betten steigen, selbstzufrieden zu sich selbst sagen:“Mensch, was habe ich heute wieder Tolles geleistet für die Gerechtigkeit auf dieser Welt! Warum nur will das keiner verstehen?“ Und gleichzeitig ersaufen Menschen jämmerlich auf der Flucht, verdursten in Wüsten oder werden an Grenzen erschossen, missbraucht, vergewaltigt und gedemütigt, werden verhaftet, gefoltert und eingekerkert, weil sie Homosexuell sind, oder Frauen, oder schwarz, weiss, gelb, rot oder grün. Weil sie eine Religion haben, die anderen nicht passt, oder weil sie nicht glauben! Wisst ihr eigentlich was ihr da tut? Glaubt ihr wirklich euer Jesus würde euch voller Dankbarkeit die Hand schütteln und sich bei euch wegen dem bedanken, was ihr für die „Niedrigsten“ getan habt?

Wohl kaum. Ich bin mir ziemlich sicher, dass er euch mit der Peitsche aus den Parlamenten treiben würde, wie er es mit den Geldwechslern im Tempel tat! Ihr führt das „C“ des Chistentums in euren Parteinamen und die CDU und CSU und die SPD schimpft sich sozial! Aber was rege ich mich auf? Ich bin kein Christ, aber IHR, seid auch keine Christen. Es ist nicht damit getan, des Sonntags „fromm“ in der Kirche zu sitzen, das Vaterunser zu beten und dann ein paar lumpige Euro in die Kollekte zu legen! Aber ihr wisst ja sicher, wer gesagt hat – eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Reichern (Politiker) in den Himmel kommt! Aber das ist – wie immer- nur meine eigene bescheidene persönliche Meinung!

weiterführende Links: 

Fortschritt durch Stillstand?

Und nun? Wird die neue Devise wohl Fortschritt durch Stillstand lauten! Konservative Schwatte in inniger Umklammerung durch noch schwattere Grüne? Na das kann ja was werden! Aber vielleicht wird durch Kretschmanns wuchtige Schwabennatur die Union so marginalisiert, dass sie genauso abkackt wie die (un)selige SPD unter ihrem großen Macher Nils Schmid. Der vermutlich immer noch am analysieren ist, warum die SPD eigentlich so wenig Akteptanz finden konnte – bei all den tollen Sachen, die er gern gemacht haben wollte, wenn man ihn denn nur gelassen haben würde! Veränderung, das weiss man im Südwesten jetzt, findet nur im Verharren auf ausgelutschten Positionen und mit unfähigem Personal an der Spitze zu höchster Vollendung! Aber politisch wird in Baden-Württemberg nichts übers Knie gebrochen. Und erst Recht nicht in der SPD. Und wenn diese in der Bevölkerung keine Zustimmung mehr findet, dann wechselt man nicht etwa das verantwortliche Personal aus und widmet sich den brennenden Themen, die den Bürger bewegen (und nein, damit meine ich nicht die Flüchtlingskrise), sondern man wartet standhaft darauf, dass die Wähler begreifen, wie falsch sie doch langen und reumütig zur SPD zurückgekrochen kommen! So und nun halte ich meine Fresse, denn Meinungen von außen sind nicht so sehr erwünscht, da kann Sigmar behaupten was er will!

weiterführende Links: