Fortschritt durch Stillstand?

Und nun? Wird die neue Devise wohl Fortschritt durch Stillstand lauten! Konservative Schwatte in inniger Umklammerung durch noch schwattere Grüne? Na das kann ja was werden! Aber vielleicht wird durch Kretschmanns wuchtige Schwabennatur die Union so marginalisiert, dass sie genauso abkackt wie die (un)selige SPD unter ihrem großen Macher Nils Schmid. Der vermutlich immer noch am analysieren ist, warum die SPD eigentlich so wenig Akteptanz finden konnte – bei all den tollen Sachen, die er gern gemacht haben wollte, wenn man ihn denn nur gelassen haben würde! Veränderung, das weiss man im Südwesten jetzt, findet nur im Verharren auf ausgelutschten Positionen und mit unfähigem Personal an der Spitze zu höchster Vollendung! Aber politisch wird in Baden-Württemberg nichts übers Knie gebrochen. Und erst Recht nicht in der SPD. Und wenn diese in der Bevölkerung keine Zustimmung mehr findet, dann wechselt man nicht etwa das verantwortliche Personal aus und widmet sich den brennenden Themen, die den Bürger bewegen (und nein, damit meine ich nicht die Flüchtlingskrise), sondern man wartet standhaft darauf, dass die Wähler begreifen, wie falsch sie doch langen und reumütig zur SPD zurückgekrochen kommen! So und nun halte ich meine Fresse, denn Meinungen von außen sind nicht so sehr erwünscht, da kann Sigmar behaupten was er will!

weiterführende Links: 

Werbeanzeigen

Der Siggi will KanzlerIn werden?

Da hab ich mich doch tatsächlich gezwungen die nervtötende Rede des großen, breiten Vorsitzenden Grigmar Sabriel anzuhören und was passiert? Das übliche Geblubber, nix Neues und am Ende ein bisschen Geschwafel nach dem Motto, wer mich nicht wählen will ist auch okay und nach der Wahl, mit sagenhaften 74% die bahnbrechende Erkenntnis – was interessiert mich das Ergebnis, dreiviertel der Delegierten wollten mich ja haben!
Genau so hab ich das erwartet und man wird sich noch umdrehen, wenn die nächsten Wahlen anstehen und die Wähler vor der Frage stehen, ob wir in Deutschland wirklich vier oder mehr Parteien brauchen, die sich als Wirtschaftversteher präsentieren, wie das nun der Fall ist. Die CDU/CSU, klar hat nach ihren sozialistischen Nachkriegsausrutschern schon bald erkannt, dass es sich da gut sein lässt, wo´s warm raus kommt. Die FDP sowieso, die war ja schon immer eine Ausgründung der deutschen Industrie mit einem liberalen Durchhänger in den Sechzigern war.
Die Grünen haben nach ihrem Marsch durch die Institutionen endlich auch erkannt, wo der Barthel den Most holt, oder der Hans-Olaf Henkel, oder der Grillo. Wie auch immer. Da hat eine SPD gerade noch gefehlt, die eben nach den Lobgesängen des Gerd Schröder (in seiner vollen Haarpracht, wie auch der gesamten übrigen Erscheinung, den US-Politdeppen Donald Trump fast noch übertreffend), wie gut doch die Orientierung der SPD an dem einen und einzigen Punkt der Wirtschaftskompetenz seit Schmidt gewesen sei! Und natürlich unter ihm, Gerd, dem Genossen der Bosse und nun (Bald? Und lol, möchte ich ganz unprätentiös hinzu fügen) dem dicken Siggi.
Da haben wir alle nur drauf gewartet, oder? 80% der Politik ist wirtschaftsfreundlich, vielleicht 8% bedient den rechten Pöbel und etwa 10 Prozent, nämlich die Linken, schreiben wenigstens die Interessen der einfachen Leute auf ihre Fahnen. Aber denen unterstellt man nicht nur sozialistische und kommunistische Tendenzen, sondern auch den Untergang des Abendlandes oder gar den Kampf gegen Hartz IV und das ist ja wohl das Allerletzte…

weiterführende Links:

SPD-Parteitag – Gabriel wird jetzt noch anstrengender (Artikel auf welt.de vom 11.12.2015 – Da drängt sich einem unwillkürlich die Frage auf:“Noch anstrengender? Wie soll das denn gehen?“ Anmerkung des Autors)

Gabriel stabilisiert die SPD? Ja, aber vermutlich bei 23% (-5%)…

Gabriel soll motiviert und kampfeslustig sein? Kann man so sehen, muss man aber nicht! Und ob es ihm gelingt, die SPD (bei etwa 23%) zu stabilisieren, wird wohl davon abhängen, wann er endlich die Fliege macht und verschwindet. Ich kann mich leider des Gedankens nicht erwehren, dass einer wie er in der CDU vioel besser aufgehoben wäre als in der SPD. Denn was will er dort erreichen? Mit seiner Haudrauf-Kultur, die zwar viel sein mag, aber sicher keine sozialdemokratische Politik. Hat er sich zu den neuen Krankenkassenbeiträgen geäußert, die für die Arbeitnehmer steigen sollen, nicht aber für die Arbeitgeber (also die Ausbeuter)? Nö, er schwafelt rasch was vom rechten Pack (zu recht, wie ich anmerke), entfernt sich dann aber von hinnen und lässt den Lieben Gott einen guten Mann sein! Mit Typen wie ihm ist keine Sozialdemokratie möglich oder auch nur denkbar! Leute wie er sind es, die die SPD an die Wand gefahren haben und sie dadurch wieder flott zu machen versuchen, indem sie einfach immer weiter durch die Wand wollen, anstatt den Rückwärtsgang einzulegen!
Es gibt keine echten Sozialdemokraten mehr in der Führungsebene der SPD. Alle die auch nur halbwegs etwas taugten und den Geist der alten Arbeiterpartei verkörperten, sind schon weggestorben und nach ihnen kamen die Karrieregeier, die man problemlos sowohl in der heutigen SPD, als auch in der CDU/CSU, bei den Grünen und auch bei der FDP (möge sie in ihrer Gruft vergammeln wie Scheiße in einer Kompostierungsanlage). Es spielt einfach keine Rolle. Sie haben kein Profil und sie haben keine Visionen, sie wandeln auf dem Pfad des Geldes und schlafen in den Betten der Lobbyhuren, um anderntags reichlich unerquickt und mit brummendem Kopf, aber ohne die Spur eines Schuldbewusstseins in ihren Abgeordnetenbüros und Ministerialsuiten zu verschwinden und Politik zum Wohle der Wirtschaft zu machen. Dabei sind die Interessen der Arbeitnehmer nur hinderlich und darum wurden sie auch geopfert! Und nun geht es an die geregelten Arbeitszeiten und glaubt mir, auch da knickt die SPD ein! Ihr werdet es sehn…

weiterführende Links: 

Angela Merkel und ihr prähysterisches Handy

Ja, da ist sie nun, endlich, die erlösende Nachricht, dass in Sachen „Abhören des Handys der BundeskanzlerIn“ irgendwie wohl doch ermittelt wird. Naja, wenigstens ein bisschen. Oder vielleicht werden doch eher nur Scheinermittlungen durchgeführt, um überhaupt irgend etwas zu tun und der empörten deutschen Öffentlichkeit ein wenig den Wind aus den Segeln zu nehmen, die sich darüber erregt, dass die us-amerikanischen Geheimdienste, allen voran die CIA und die NSA, in unserem Lande schalten und walten können, wie es ihnen beliebt – und das nicht nur mit Duldung, sondern auch mit eifriger und unterwürfigster Unterstützung durch die bundesdeutsche Politprominenz, sofern sie zur CDU/CSU, zur SPD und/oder der FDP und den Grünen gehört!

Kein Schwein schert sich indessen darum, dass auch Otto Normalverbraucher und Liechen Müller in großer Zahl, dauerhaft und vor allem illegal angezapft und abgehört, sowie seine Emails abgefischt und mitgelesen wurden (und sicher noch immer mitgelesen werden). Es müsse ein begründeter Anfangsverdacht bestehen, sagt Herr Range, der sich generalbundesanwalt nennen darf, und die bisher zur Verfügung gestellten Dokumente des Herrn Snowden gäben diesen Anfangsverdacht nicht her. Aber, so beeilte er sich gleich hinzu zu fügen, man wolle den betreffenden Herrn nicht in Deutschland befragen, er könne sich ja über seinen deutschen Anwalt zu Wort melden. Und das hat er doch tatsächlich immer noch nicht getan, der Schelm!

Dies lässt natürlich den Schluss zu, dass Herr Snowden dazu verleitet werden soll, seine Kenntnisse preiszugeben, ohne dafür auch nur einen Hauch von Gegenleistung zu erhalten, beispielsweise Asyl, oder dergleichen. Und wir wissen alle, dass man keinen Anfangsverdacht erkennen kann, wenn man ihn nicht erkennen will.

Das alles betrifft die ungeheure moralische Autorität und Integrität der Angela Merkel natürlich nicht. Sie ist zwar über jeden Verdacht erhaben, irgend welche terroristischen Pläne zu schmieden (jedenfalls bei ihren Anhängern), aber man kann sich getrost fragen, wieso ihre Privatsphäre mehr wert sein soll, als diejenige aller anderen deutschen Bürger? Ist gegenüber dem Abhören des Handys der BundeskanzlerIn mehr Empörung angebracht, als bei den abgefischten Emails eines durchschnittlichen deutschen Bundesbürgers? Gibt es in unserem Lande eine Zweiklassen-Privatsphäre? Sieht ganz danach aus.

Derweil regt man sich in der US-Administration auf und gibt sich „verstimmt“ angesichts der „eingeleiteten“ Ermittlungen durch Range. Dabei vergisst man nicht, dezent, wie es nun einmal die gute amerikanische Art ist, darauf hinzuweisen, dass derartige Dinge (unter befreundeten „Partnern“) über diplomatische Kanäle geregelt werden sollten. Die eigneten angeblich sich besser dafür (vor allem, wenn man beabsichtigt, sowohl die Ermittlungen zu verschleppen, als auch die möglichen Ergebnisse zu verschleiern). Zweifel kommen über diese Ansicht aber dennoch auf, denn diesbezügliche Anfragen der Bundesregierung an die US-Behörden, wurden erst gar nicht beantwortet…

Nun sind wir als brave Deutsche zuerst einmal relativ froh, dass überhaupt irgend etwas unternommen wird. Gleichwohl sind wir uns aber auch darüber im Klaren, dass man ein Ergebnis nicht erwarten darf. Zu groß ist die Angst der Bundesregierung, die „Freunde“ im Westen, denen ihre „Partner“ im alten Europa offensichtlich scheißegal sind, wenn sie nicht bereit sind, ohne Fragen nach deren Pfeife zu tanzen, so wie das die GCHQ im kleinen, exzentrischen Großbritannien zu tun pflegt.

Die Gleichgültigkeit, mit der man den amerikanischen Abhörmaßnahmen in aller Welt und insbesondere in Europa gegenüber steht, ist dennoch beeindruckend! Sie lässt den Schluss zu, dass man entweder keine eigene Meinung hat, oder aber selbst in diese Machenschaften bis zum Hals verstrickt ist und dies nur nicht zugeben will.

Niemand kann glaubhaft versichern, dass ausgerechnet der bundesdeutsche Nachrichtendienst keinerlei Ahnung vom Vorgehen der amerikanischen Dienste hatte und man a.) erst aus der Presse von den Vorgängen erfahren habe und b.) mit anderen wichtigen Dingen beschäftigt war, zum Beispiel mit der Abwehr russischer und/oder chinesischer Spionageangriffe auf Wirtschaftsunternehmen und Bundeswehr. Das glauben wir natürlich sofort, schließlich hat der BND die von „befreundeten“ Diensten abgeschöpften Nachrichten gern selber genutzt – ohne auch nur im Ansatz zu ahnen, wie die erlangt worden sein könnten.

Ach auf welch einer Insel der Glückseligkeit lebten wir doch bis vor Kurzem. Bis Edward Snowden sein Gewissen entdeckte, die umfangreichen NSA-Informationen und Dokumente in seinen Besitz brachte und damit die deutsche Regierung in größte Verlegenheit? Nun ist er ein für alle Mal dahin, der Traum von den amerikanischen Freunden, von den britischen Verbündeten und den edlen Franzosen. 

Und nicht einmal auf die Russen ist noch Verlass, seit die sich entschlossen haben, lieber wieder die bösen Buben zu sein und sich die Krim einzusackten!

Welche Alternative haben wir denn eigentlich, um uns zu wehren und zu schützen, gegen die nachrichtentechnische und informationelle Umarmung sowohl unserer Freunde, als auch Feinde? Keine außer, ja, richtig geraten, den eigenen Nachrichtendienst mit einem neuen Spielzeug aufzurüsten, der Fähigkeit nämlich, die sozialen Netzwerke „in Echtzeit“ zu überwachen. Ganz genauso wie die NSA das tut, und der GQHC und der französische Geheimdienst und wer auch immer. Aber wir wissen selbstverständlich alle, der BND spioniert nur gegen ausländische Bürger, niemals, unter gar keinen Umständen, gegen eigene, deutsche Bürger? Das versichert uns jedenfalls der zuständige Mensch im zuständigen Ausschuss! Wer´s glaubt, wird selig!

Lieber arm dran, als Arm ab!

Wie wir seit gut dreißig Jahren vermuten, nein, im Gegenteil, wie wir seit Jahrzehnten warnen, spaltet die ökonomiefixierte Politik in Deutschland und Europa die Gesellschaft! Und zwar umso deutlicher, je länger diese Politik andauert. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, wer gerade regiert. Man nennt diese Art Politik zu machen Pragmatismus und tut dabei nichts anderes, als die Situation der Reichen und Vermögenden zu stabilisieren, zu sichern und der überaus großen Mehrheit der Bürger, die für ihren Lebensunterhalt hart arbeiten müssen (wenn sie denn einen Job haben), die Verantwortung dafür aufzubürden, dass die oberen Zehntausend weiter in Saus und Braus leben können!
Gleichzeitig gibt man denen, die von unserem kapitalistischen System ausgebeutet und anschliessend ausgkotzt wurden und werden, auch noch die Verantwortung für ihre Situation!
Niemand findet etwas daran. Nahezu jeder (zumindest in der Politik) hat sich mit dem Gedanken abgefunden, dass es nur wirtschaftlichen Aufschwung und Prosperität geben kann, wenn der größte Teil der Bevölkerung „Lohnzurückhaltung“ übt, sich bescheiden gibt und nicht dagegen opponiert, wenn man den größten Teil seines Einkommens in Form von direkten und indirekten Steuern abschöpft, um damit die Wirtschaft zu subventionieren und den wohlhabenden Bürgern dieses Landes Steuerschlupflöcher zu sichern, mit denen sie ihre Steuerschuld „legal“ bis nahe null mindern!
Nicht nur das geschieht in diesem Land. Man unterstützt sogar die Sklaverei in Form von Leih- und Zeitarbeit, sowie Dumpinglöhne, indem der Staat aus Steuermitteln die zum leben zu geringen Einkünfte eines Großteils der Menschen „aufstockt“ und damit praktisch den Lohnraub durch die kapitalistischen Unternehmer subventioniert!
Aber damit nicht genug. Man zerstört systematisch den Sozialstaat, hetzt gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auf und erweckt den Eindruck, jeder, der nicht studiert und darum auf  gering qualifizierte Arbeit angewiesen ist, sei selbst an seiner Situation schuld!
Neoliberale Wirtschaftsthesen bestimmen das politische Bild. Die Politik ist käuflich! Politik und wirtschaftliche Macht verhalten sich wie Freier und Hure, die um den Preis dafür feilschen, miteinander ins Bett zu steigen – und niemand findet etwas dabei!
Wer nichts hat und etwas mehr fordert, um sorgenfrei leben zu können, dem wirft man Unverschämtheit vor. Wer so viel verdient, dass er zu Lebzeiten auch nicht annähernd alles ausgeben kann, was er besitzt (von ererbtem Vermögen ganz zu schweigen), dem erspart man auch noch das lästige Steuern zahlen und zwar mit der dreisten Begründung, die Kosten des Verwaltungsaufwandes seien höher als die zu erwartenden Einnahmen. Eigentlich kann das nur den Schluss zulassen, dass die dafür veranschlagten Steuersätze eindeutig zu niedrig sind!

Für diesen Staat sollen wir arbeiten? Dafür, dass wir am Ende unseres Erwerbslebens nicht nur ins soziale Abseits, sondern auch gleich in die Altersarmut fallen? Wir sollen dafür zahlen, dass die Reichen auch weiterhin ihre Vermögen sichern können und Banken Spekulationsgeschäfte machen?

Glaubt die Politik wirklich, den Bürger für immer in Dummheit und ruhig halten zu können? Da solltet Ihr Euch nicht zu sicher sein, liebe Damen und Herren von der CDU/CSU, der FDP, den Grünen und der SPD!

weiterführende Links: 

Soziale Ungleichheit in Deutschland  – Viel Reichtum, wenig Zusammenhalt (Artikel auf tagesspiegel.de vom24.4.2014)

Lieber Gott, mach mich fromm…

…dass ich in Muddis Bettchen komm! Und anschließend sangen sie im großkloalitionären Kabinettschor voller Inbrunst „Ein feste Burg is unser Gott!“ und „Jessas meine Zuversicht“? Alle sin voll auf Linie gebracht. Alle? Nein, ein kleiner Trupp von 23 Verrätern stimmte, von geringfügigen Zweifeln geplagt, gegen Muddis 43. Amtszeit als Bundesschabracke! Aber der G´wissenswurm zwackte dann doch nich so arg, als dass man sich offenbart hätte – zu verlockend sind die Posten und Pfründen wohl gewesen. Aber ein klein bisschen Ungehorsam, da wo´s keiner merkelt, das muss eben einfach reichen…

weiterführende Links:

Macht korrumpiert!

Genauso dämlich und bescheuert wie die SPD auf Bundesebene, zeigen die hessischen Grünen nun genau den gleichen Hang zur Selbstverleugnung, wie die sich gerade selbst für ihre noch nicht errungenen Erfolge beweihräuchernde Spezialdemokratie nach schröder´schem Muster!

Man lässt sich kaufen, wie auf einem Basar, oder in der Lobby des Bundes- oder eines Landtags. Kein Schwein interessiert sich mehr für den Mist, den er eben noch für die lauterste Wahrheit gepriesen, die nie zu verraten er gerade noch beim Leben seiner Kinder und/oder der bösen Schwiegermutter geschworen und schon gibt man sich selbst auf, sein Gewissen, seine Werte, nur um ein wenig an der wässrigen Brühe zu nippen, die bei Muddis Fleischpötten der Macht ein wenig über den Rand schwappen, weil sich so viele geld-, karriere- und machtgeile Idioten drumherum scharen.

Wie tief seid ihr nur gesunken? Ihr Totengräber der Demokratie! Nichts wird von Euch bleiben, als die Erinnerung an die Gier ein einziges Mal nurvon der Macht zu kosten und sich daran zu berauschen, über dem Pöbel zu stehen, etwas besseres zu sein! Dafür gibt man gerne alles auf, was eben noch als unverrückbar galt. Hauptsache man hat sein Schäfchen ins Trockene gebracht, den Arsch an die Wand gedrückt, die Pensionen im Sack, während sich die einfachen Leute ihr ganzes beschissenes Leben lang abrackern und darum kämpfen, irgendwann im Alter einmal nicht verhungern zu müssen, oder erfrieren in einer Bude mit zugigen Fenstern, die man nicht heizen kann, weil es nur noch die Alternative zwischen nix zu fressen oder nix zum heizen gibt?

Warum wohl liegt die Lebenserwartung armer Menschen im Durchschnitt 10 Jahre unter derjenigen der Wohlhabenden Bevölkerung? Weil sie so ungesund leben? Weil sie so dumm sind? Weil sie höhere Risiken eingehen?

Nein, Sie haben so wenig Geld, dass sie den fettesten Mist fressen müssen und den süßesten, den es beim Discounter zu kaufen gibt, weil es eben der billigste Dreck ist! Und wenn sie wirklich dümmer sind als die Reichen,, dann liegt das daran, dass man ihnen Bildung vorenthält und sie dann auch noch selbst dafür verantwortlich macht, weil sie sich nicht weiter bilden!

Gehen diese Menschen freiwillig höhere Risiken ein, die der Grund dafür sind, warum sie früher in die Grube fahren? Nein, sie können sich oft den Arzt nicht leisten, den der Fette, Reiche mit seiner von den Steuergeldern der einfachen Leute subventionierten privaten Krankenkasse aufsucht, um einer, seiner Bedeutung entsprechenden, teuren Sonderbehandlung teilhaftig zu werden und weil der Arme sich die Medikamente nicht leisten kann, die einem dicken Unternehmer auch dann noch ein lebenswertes Leben in Würde ernöglichen, wenn die arme Sau ohne Geld längst abgeschrieben und austherapiert, seine letzten Lebensmonate im Suff unter einer Straßenbrücke verbringt!

Es tut doch gut zu wissen, dass es Genossen mit Cohiba im Maul sind und mit 1.200-€-Lackschühchen an den Schweißfüssen sind, die darüber entscheiden, ob DIR 8,50 €/Std. zum Leben reichen dürfen, oder ob DU zu den Ausnahmen gehören sollst, denen man nicht einmal dieses Bisschen gönnt. Und die Christlich Asozialen Horden des Vollhorst Seedoofer wollen aus der Ausnahme bereits die neue Regel machen!

Oder die ehrenwerten fetten Konservativen, die in schönster Eintracht mit anderen Leistungsträgern der Gesellschaft ausgerechnet jene zu unverschämten Schmarotzern erklären, die den Unternehmern mit ihrer Hände Arbeit jene sagenhaften Profite bescheren, die die deutsche Wirtschaft so brummen lässt, wie kaum eine andere in Europa und der Welt und die es für vermessen, ja sogar für sozialistisch und aufrührerisch  halten, wenn die Arbeiter und Angestellten Lohnerhöhungen fordern, oder gar die Unverschämtheit besitzen, auf Sonderzahlungen wie Weihnachts und/oder Urlaubsgeld zu schielen?

Ist das die soziale Marktwirtschaft? Da kann ich mich nur noch übergeben. Sozial ist in dieser Marktwirtschaft nur noch das, was der Wirtschaft dient, was den Profit steigert und die Risiken und Verluste, gerechterweise wie die Politiker fast aller Parteien nicht müde werden zu betonen, der Gesellschaft aufhalst und sie damit sozialisiert. Denn schließlich profitieren „wir“ ja alle davon, irgendwie, oder auch nicht, aber wen interessiert das schon in der Politik und Wirtschaft? Eben, kein Schwein!

weiterführende Links: 

Schwarz-Grün in Hessen – Die Revolution frisst ihre Kinder (Artikel auf sueddeutsche.de vom 17.12.2013)