„Was tun?“ Sprach Zeus, doch die Götter war´n besoffen!

Deutschland nach der Wahl zum Europaparlament. Die einen, das sind die Schwarzen von der CDU/CSU, jubilieren, als gälte es den Frühling herbeizulocken. Aber haben sie überhaupt einen Grund dazu? 30,7% für die CDU, das bedeutet Verluste in Höhe von 5,7% und dazu die CSU mit 7,2%, macht zusammen knapp 38%. Berücksichtigt man, dass nur etwa die Hälfte der Wähler den Gang zur Urne angetreten hat, bleibt nicht wirklich viel übrig vom laut besungenen starken bürgerlichen Block. Trotzdem darf sich die Union als Sieger fühlen und das tut sie auch. Denn zumindest die stärkste Partei ist sie geworden.

Aber die Sozialdemokraten, die gute alte SPD, die einst die Massen der Arbeiterschaft hinter ihren roten Fahnen einte und zeitweise sogar eine echte Volkspartei zu werden drohte, zerstört, vernichtet! Nach einem Desaster ohne Beispiel, liegen die Roten, die vor einiger Zeit beschlossen hatten, sich einen schwarzen Tarnanstrich zu geben und als „neue Kraft der Mitte“ wie Phönix aus der Acsche zu steigen, bei nur mehr 20,8%. Das ist nicht sehr viel weniger als bei der letzten Wahl. Nur 0,8% um genau zu sein, aber viel weniger geht wirklich nicht mehr. Und darum ist dieses Wahlergebnis wie ein herzhafter Tritt in die Eier! Mittlerweile fragt man sich, ob das Heulen und Zähneklappern so laut ist, weil man dem einstigen Glanz nachtauert, oder weil man sich für die nächste Wahl schon heute vor der 5%-Hürde fürchtet? Der Wähler hat der SPD nicht verziehen, dass sie in einem beispiellosen Zickzackkurs, mit anschließendem Doppelaxel rückwärts, nicht nur ihre einstige Zielgruppe aus den Arbeitervierteln der Städte vergrault hat. Sondern sie marschierte Wange an Wange mit der CDU/CSU in einem merkwürdigen Schmusekurs  von einer politischen Ecke in die andere . Kein Ziel, kein klares Konzept vor Augen, aber dafür wenigstens kein attraktives Wahlprogramm. So sieht´s aus!

Der einzige, der sein Glück kaum zu fassen vermochte, war am gestrigen Wahlabend der gute Guido Westerwelle, der – einem grinsenden Honigkuchenpferd gleich – die Bühne betrat und erstmal nicht mehr hervorbrachte als:“Freude schöner Götterfunken!“ Und 11% sind ja auch mal ein Wort für die Partei der Besserverdienenden und Leistungsträger, wie sich die FDP einstens zu nennen beliebte. Merkwürdig ist aber schon, dass ausgerechnet die Partei, die mit ihrem neoliberalen Kapitalismus, den sie predigt, als sei er das Vaterunser der Wirtschaft (und offenbar ist er das auch), genau das System für das Beste aller möglichen hält, dem wir das weltweite Finanzdesaster und die Wirtschaftskrise zu verdanken haben. Nun, 11%, das könnten dann tatsächlich die paar Besserverdienenden in unserem Lande sein, die es noch gibt. Und man sollte schon mal vorsorglich ins Wahlprogramm der FDP schauen, um zu wissen, was nach den Bundestagswahlen auf uns zukommt. Mehr Kernkraft, längere Laufzeiten der alten Schrottmeiler und was weiss ich was noch alles. Denn die gelben Grinsemänner und -frauen von der Liberalen Front, werfen sich heute schon der Union ganz ungeniert an den Hals und die lässt sich nicht ganz ungern ablecken.

Die Bündniss90/Grünen haben stramme 12,1% erzielt und lassen alle Skeptiker blöd aussehen. Wer hätte das vor 10, 15 Jahren erwartet? Niemand! Allerdings, dank des desaströsen Abschneidens der SPD ist nicht viel von einer Zusammenarbeit zu erwarten, da kann auch die Linke mit ihren mehr als 7% nichts dran ändern.

Hier könnt Ihr die Vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Europawahl anschauen, mit Gewinnen und Verlusten!

Alle, die sich für den Umweltschutz engagieren, gehen europaweit harten Zeiten entgegen. Jetzt beginnt das große Arschkriechen bei den großen Konzernen erst richtig. Jetzt haben die Lobbyisten wieder Hochkonjunktur. Aber die Börsen sind gut gefüllt, denn die Industrie weiss natürlich, dass „gute“ Politik nicht umsonst zu haben ist. Aber wenn die Atomindustrie Morgenluft wittert – und das tut sie – werden sie ihre Geldbeutel zücken und die armen, unterbezahlten Parlamentarier großherzig und ohne jeden Hintergedanken unterstützen. Schließlich muss man als Politiker repräsentieren und auch artgerecht untergebracht werden.

Einen Trost gibt es aber doch, denke ich. Während die Union und die SPD in den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg regelrecht abgewatscht wurden, erhoben sich die Grünen in mehreren großen Städten zu ungeahnten Höhenflügen. In Stuttgart sollen die Grünen sogar stärkste Partei mit 27% geworden sein. Das ist mal ein richtiger Schlag in die Fresse der CDU und gegen das „Projekt Stuttgart 21“ im Besonderen. Aber auch in Mainz, wo es heftig gegen ein Kohlekraftwerk zur Sache ging und noch geht, bekamen die Grünen 23%, womit sie nur wenig hinter der CDU mit 28,8% liegen (und das sind 10% weniger als beim letzten Mal!). Man sieht also, was die „Bürgerlichen“ in Europa, sind die Grünen auf der kommunalen Ebene. Vielleicht bewegt sich ja doch was in unserem Land? Graswurzelrevolution nennt man das glaube ich und das gefällt mir!

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Geht mal zur Europawahl…

…die ganze Zeit hat es kein Schwein gekümmert, ob jemand europawählen geht oder nicht. Niemand war in der Lage, willens, oder interessiert daran, den potenziellen Wählern zu erläutern, um was es bei der Europawahl überhaupt geht und warum die Menschen daran teilnehmen sollen. Geht es um mehr, als um den Krümmungsgrad von Gurken? Oder darum, ob der Preis für eine SMS von einem Land ins andere 11 oder 30 Cent beträgt? Was soll der ganze Scheiss? Gibt es wirklich kein anderes Problem, das die EU angehen und vielleicht irgendwann mal regeln kann, wie z.B. den Umweltschutz? Oder den Schutz seiner mehr als 300 Millionen Bürger, vor der Macht der Konzerne, der Atomenergie und Genfrass aus Amerika? Wenn ja, warum spricht man nicht darüber?

Liegt es daran, dass die EU-Abgeordneten (die ja nun wirklich nicht schlecht bezahlt werden!) selbst nicht wissen was sie da machen, wenn sie im Parlament sitzen, oder auch nicht (denn es ist offenbar usus, unanwesend zu sein!)? Vielleicht messen sie der Arbeit der EU genauso wenig Bedeutung bei, wie die Bürger, von denen sie gewählt werden wollen! Schaut Euch Dr. Silvana Koch-Mehrin an, die am wenigsten anwesende Politikerin Deutschlands in der EU und dann stellt Eure Frage noch einmal, wenn Ihr die Antwort nicht schon selbst erraten habt!

Natürlich finde es nicht richtig, dass viele Leute meinen, sie müssten garnicht wählen gehen, um ihren Unmut kund zu tun. Aber wer die Politiker kennt, dem muss klar sein, dass das Nichtwählen für diese auch nicht der geringste Grund ist, ihre Politik (oder das, was sie dafür halten) grundsätzlich zu überdenken. Eine niedrige Wahlbeteiligung wird nun mal gern damit begründet, dass die Nichtwähler mit der Politik zufrieden gewesen seien und darum nicht an der Wahl teigenommen haben, weil sie keine Veränderung wollen. Churchill soll einmal gesagt haben…

…“ich traue keiner Statistik, die ich nicht selber gefälscht habe!“

Die Wahlanalysen der Politiker und die Interpretation der Wahlergebnisse haben einen ähnlichen Wahrheitsgehalt, wie eine gefälschte Statistik. Denn aus der kann man genauso all das heraus lesen, wie man das nach einer Wahl aus den Wahlergebnissen zu tun pflegt! Wahlverlierer gibt´s nirgends, Wahlsieger aber umso mehr. Der Dumme ist nur der Wähler!

Also, bewegt Eure Ärsche von der Couch hoch und macht einen Spaziergang zum Wahllokal! So und nur so könnt Ihr der Politik zeigen, was Ihr wirklich wollt. Und wenn Ihr den großen Parteien eine Lektion erteilen wollt, dann tut das, indem Ihr eine der kleinen Parteien wählt (Alternativen gibt es wahrhaftig genug – schaut mal hier!). Das tut denen mehr weh, als wenn Ihr zu Hause bleibt und Euch denkt:“ Da ändert sich ja eh nix!“

Was Neues bei den Grünen? Nö!

Der Europaparteitag der Grünen in Dortmund ist in vollem Gange! Was für ein Bild bieten die Jungs und Mädels , die heute in die Fußstapfen von Joschka und Konsorten treten? Gebügelt und gefaltet wird da ans Rednerpult getreten und geschwafelt, ganz im Stile der „etablierten“ und mittlerweile vom Wähler heftigst abgestraften Volksparteien.

Wo sind sie geblieben, die Turnschuhträger, die pulloverstrickenden Abgeordneten, die auf ihrem „Marsch durch die Instanzen“ die Welt verändern wollten? Haben sie die Welt dabei verändert, oder die Welt sie? Wenn man denen so zuhört, drängt sich einen schon der Verdacht auf, dass Macht – so sie denn erst einmal errungen ist – tatsächlich korrumpiert. Wo die Grünen in den deutschen Bundesländern mitregieren dürfen, drehen sie ihr Mäntelchen so schnell in den richtigen Wind, dass es einem schwnndlig zu werden droht. Heute noch Umweltschutz als oberstes Ziel im Programm, morgen schon irgendwelchen „Sachzwängen“ unterworfen, die sogar das Kohlekraftwerk Moorburg akzeptabel machen (Energie: „Grüne Umweltsenatorin genehmigt Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg“, Artikel auf Spiegel Online am 30.9.2008)!

Werden sie uns und unsere Natur retten können mit dieser Einstellung? Ein bunter Farbtupfer in der eintönig grauen Parteienlandschaft sind sie allemal. Ob sie das halten können, was sie uns versprechen, ist trotz allem fraglich. Bündnis 90/Die Grünen und ihre Kandidaten unterscheiden sich äußerlich nur noch durch ihre roten Krawatten von den Abgeordneten der CDU/CSU/SPD/FDP und mit dem Bild mehrerer Karotten (womöglich sogar gentechnikfrei?) wollen sie für „einen klaren Blick“ und Wählerstimmen werben! Nun ja, wem´s gefällt.

Das „Spitzenduo“ für die Bundestagswahl (zu finden übrigens rechts auf der Startseite unter dem bemerkenswerten Slogan: Die_Gruenen: Heute ist Großkampftag – übrigens ein militärischer Diktus aus der Zeit des Kaiserreichs – übrigens eine Idee des „seligen“ Herrn Ludendorff und das sollte schon zu denken geben, oder?), die im Herbst mit Macht auf uns zurollt? Renate Kühnast und Jürgen Trittin? Ob die´s wohl reißen werden? Schaut euch das mal an und urteilt selber.

Ob die Grünen noch das sind, was sie zu sein vorgeben und ob sie noch die gleichen Ideale haben, wie die „GründerväterInnen“ ist zu bezweifeln. Was sie politisch bewegen können und wollen, müssen sie noch beweisen. Was man bisher gesehen hat, war nicht dazu geeignet, mich (aber meine Meinung ist unmaßgeblich) vom Hocker zu reißen. Wenn Ihr das anders seht – es sei Euch gegönnt, eine eigene Meinung zu haben und diese auch zu vertreten!