Die SPD hat ein Rad ab!

Ach was? Der SPD fehlt also das Schröder-Gen? Soll diese Partei noch asozialer und marktkonformer, bzw. marktorientierter werden als sie es schon ist? Dieser Typ hat die SPD an den Rand des Abgrunds geführt und wenn es so weiter geht, ist sie Morgen sicher schon einen Schritt weiter! Er und seine Ziehsöhne und -töchter haben die Sozialdemokratie auf dem Gewissen und zu einer Spezialdemokratie gemacht. Nachdem ein guter Teil der SPD-Führung noch vor nicht allzu langer Zeit gegen ihn und seine Agenda 2010 wetterte, um Stimmen zu bekommen, stehen sie nun alle Schlange, um ihm, dem neoliberalen Asozialdemokraten zu huldigen und ihm ihren Dank dafür auszudrücken, dass er den Sozialstaat quasi abgeschafft hat? Nicht nur der SPD scheint das Schröder-Gen zu fehlen – mir fehlt es auch und darum hab ich keinerlei Verständnis für diese arschkriechrischen Geburtstagsorgien mit dem Bastafari aus Niedersachsen! Von mir aus kann er gern Asyl bei seinem Gas-Wasser-Scheiße-Kapo Putin erbitten! Auf nimmerwiedersehn, Herr Schröder, gehen sie mir gefälligst aus den Augen und zwar dauerhaft…

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Staubsauger sind Stromfresser – Autos verdienen den Umweltengel? Muddi als SchutzpatronIn der Autobauer!

Natürlich hat die Autoindustrie und ihre Lobby eine ungeheure Macht und nein, es ist selbstverständlich nicht so, dass irgendwelche gigantischen Spenden von Großaktionären auch nur den geringsten Einfluss auf die Entscheidungen der Regierung haben könnten! das glaube ich auch sofort, weil ich ziehe Hosen und Socken jeden Morgen mit einer Kneifzange an! Nur den Schlips kann ich so noch nicht binden…

Es ist beeindruckend, wie reibungslos die Lobbyindustrie funktioniert, wie geschmeidig die Gelder hin und die ausrangierten Politiker her fliessen. Drehtürensystem nennt man das! Manager aus den Unternehmen infiltireren die Ministerien, hinterlassen Geld und gute Worte (jedenfalls gut für die Industrie) und verschwinden dann wieder zu ihren Auftraggebern, den ein oder anderen zwar abgehalfterten, aber deshalb nicht minder einflussreichen Politiker im Schlepptau, der dann als Aufsichtsratsvorsitzender, oder Mitglied des Vorstands seine Netzwerke, die er während seiner aktiven Zeit als (für die Interessen des deutschen Volkes) völlig nutzloser Mandatsträger knüpfte, während ihn das deutsche Volk dafür bezahlte (bezahlen musste!), seine Kontakte zu Nutz und Frommen seines neuen Arbeitgebers einsetzt.

Der üblen Beispiele gibt es gar viele!

  1. Gerhard Schröder sei hier zu nennen, der sich schon immer gern als Genosse der Bosse sah, weniger als der Kanzler aller Deutschen. ihn zog es in den Dienst der russischen Erdgasmafia von Gazprom!
  2. Joschka Fischer, einstens Außenminister, unter dem die deutschen Botschaften in der Ukraine und wo auch immer, Einreisevisa meistbietend an Nutten und Zuhälter verscherbelten. Der einst als grüner Turnschuhminister für die Umwelt und gegen Polizeistaat demonstrierte und Steine für die Demokratie warf. Er vergass und verriet (oder besser verkaufte) alle seine Ideale und wurde u. a. zum Automobillobbyisten!
  3. Eckart Peter Hans von Klaeden, von Muddi zum Staatsminister im KanzlerInnenamt ernannt und in dieser Position so überflüssig wie dem Papst seine Eier, wechselt ohne mit der Wimper zu zucken in das Außenministerium des Daimler-Benz Konzerns!
  4. Kurt Beck, ehemals Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, zog nach dem Rücktritt von seinem Amt als Berater des Pharmaunternehmens Boehringer Ingelheim das große Los!

Diese Liste könnte beliebig fortgesetzt werden.Was dabei auffällt ist, dass das Ausmaß des Lobbyismus und seines Einflusses auf die Politik und die Regierungen einen solchen Umfang erreicht haben, dass man davon ausgehen kann, dass im Bundestag kein einziges Gesetz verabschiedet wird, dass nicht nur von den Lobbyverbänden geschrieben, sondern auch noch gleich abgesegnet wurde, ja, dass Gesetze, bevor sie überhaupt diskutiert werden können, erst der Industrie, die davon betroffen sein könnte, zur Genehmigung vorgelegt wurde!

Ich glaube wir machen uns keine wirklichen Vorstellungen davon, was in diesem Lande hinter den Kulissen läuft. Und es ist uns überhaupt nicht klar, wieviel Geld verschoben wird, um Gesetze so hin zu bekommen, wie man sie von Seiten der Industrie gern hätte. Nicht umsonst sind die Budgets der einzelnen Lobbyvertreter so üppig bestückt. Dieses Geld ist meist ziemlich gut angelegt! Und selbst Partei“spenden“ von Unternehmen und Großaktionären, erfüllen immer ihren Zweck, obwohl die Politik geflissentlich das Gegenteil behauptet. Und das Schöne daran ist die Steuergesetzgebung darum herum! Wer spendet kann die Knete auch noch von seiner Steuerlast abziehen und so quasi den Steuerzahler für seine Lobbyvertreter und Einflussnahme bezahlen lassen! Ist das nicht wunderbar?

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Die armen Stromkonzerne!

Da kann einem doch echt das Herz bluten! Die Stromkonzerne wehren sich im Verein mit den Konzernen der Schwerindustrie gegen die fürchterliche Bedrohung durch die einführung von Verschutzungszertifikaten für die CO2-Emission (gegen Geld!), weil sie sonst den Untergang des Abendlandes – also von uns – herauf dräuen sehen! Allen voran die „Klimaretter“ von Vattenfall, schaut mal hier:

Und dann kommt doch wirklich etwas in den Nachrichten hereingeflattert, was mir – gelinde gesagt – die Sprache verschlagen hat. Obwohl ich das ja eigentlich schon immer vermutet und das auch ausgesprochen habe. Die verkaufen uns nicht nur für blöd, die Stromkonzerne, die kassieren auch  noch ohne jeden Grund richtig heftig ab. „Gewinne verdreifacht – Stromkonzerne langen zu“ titelt n-tv.de am 29.12.2009, die netzeitung schreibt ebenfalls am 29.12. 2009 „Grüne kritisieren Energiekonzerne: Strompreiserhöhung nicht gerechtfertigt“ und das fuereinebesserewelt-Blog meldet „Stromkonzerne haben Gewinne mehr als verdreifacht!“.

Weil es nach wie vor ein von der Bundesregierung gestütztes Stromkartell gibt! Wettbewerb auf dem Strommarkt? In weiten Teilen unseres Landes nicht mehr als ein schöner Traum. Seine Glühbirnen ohne den Einsatz von Atomstrom heizen? Mit den großen Konzernen nicht machbar! Die verstehen unter Umwelt-, und insbesondere dem Klimaschutz nämlich ausschließlich den Bau von Atomkraftwerken (Endlagerproblematik nach wie vor ungelöst, aber aus dem Blickwinkel der Atomindustrie wohl auch völlig uninteressant!) – und die Bundesregierung tutet voller Begeisterung ins gleiche Horn und erwartet, dass die dämlichen Wähler den doppelten Salto rückwärts vom „unumkehrbaren Atomausstieg“ hin zum „Klimaschutz durch den massiven Aus- und Neubau von Atomkraftwerken“ einfach hinnehmen und diese „hervorragende politische Arbeit“ bei den nächsten Wahlen auch  noch honorieren – durch Wiederwahl!

Wir können nur hoffen, dass die Halbwertszeit des Wählergedächtnisses in etwa der Halbwertszeit von Plutonium entspricht, dann werden sich Merkel und Co. wohl nach der Wahl einen neuen Job suchen müssen. Aber ich glaube, den haben sie schon so gut wie in der Tasche. Mit ihrer Arbeit zu Gunsten der Konzerne und im Interesse der Industrie, haben sie alles dafür getan, um nach dem Ende ihrer politschen Karrieren einen gut bezahlten und bequemen Posten in irgendeinem Aufsichtsrat irgendeines Großunternehmens zu bekommen – wie sie es sich verdient haben! Zwar schwört ein Bundeskanzler oder Bundesminister, wenn er/sie den Amtseid (Artikel bei Wikipedia) ablegen, er/sie wolle…

…seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Der liebe ehemalige Bundestagspräsident und seit 2005 Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat jedoch im Gegensatz zu diesem Eid erklärt, der Amtseid habe keinerlei rechtliche Bedeutung. Gegen eine Verletzung des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden!

Bescheidene Frage von mir: „Für was soll dieser Schwachsinn dann eigentlich überhaupt gut sein?“

So muss es einen nicht wundern, wenn sich niemand, aber auch wirklich niemand dazu bemüßigt fühlt, wirklich Schaden vom Deutschen Volk ab zu wenden. Man hat als Politiker wohl schon genug damit zu tun, schaden von sich selbst ab zu wenden und Vorsorge für die Zeit nach der Politik zu treffen. Man sehe sich nur das Beispiel unseres frisch lackierten Altkanzlers Schröder (Artikel bei Wikipedia) an, der als Politiker schon die Geschäfte eingefädelt hat, für die er von dem Konsortium NEGP Company unter Beteiligung von Gazprom (Artikel bei Wikipedia), BASF (Artikel bei Wikipedia) und E.ON (Artikel bei Wikipedia) nun großzügigst bezahlt wird!

Geht es nun um den Emissionshandel mit CO2-Zertifikaten, trifft es – wie man an den Meldungen deutlich sehen kann – wie immer nur die Bedürftigen, die Großkonzerne. Und die Umwelt? Die kann warten! So schnell geht die Welt nicht unter, oder doch? Vielleicht ist die Meldung der netzeitung (29.12.2009 ) „Verschärfte Prognose: Klimakatastrophe beschleunigt sich“ ja auch nichts weiter als Panikmache.

Bildet Euch selber eine Meinung und zieht dann die Konsequenzen. Zieht den Energiekonzernen den Stecker raus! Geht zu einem Ökostrom-Anbieter (Infos dazu findet Ihr hier bei Greenpeace-energy oder beim Ökostromvergleich von Robin Wood!) und zeigt den großkotzigen Managern, die unser Klima und Gaia sehenden Auges ins Verderben treiben, was Ihr von ihnen und ihrem Tun haltet! Nichts!