TTIP mal wieder

Nie habe ich einen größeren Scheiß erlebt, als diesen Tanz um´s güldene Kalb des Kapitalismus, den „Frei“handel. Frei sind ja dabei nur die Konzerne, die Banken, die Versicherungen, die Nutznießer eben! Alles, was die Arbeiterklasse in mehr als einem Jahrhundert erkämpft hat, will man dem Kapital zum Fraß vorwerfen. Und selbst wenn TTIP wirklich scheitert, was wir alle nur hoffen können, niemand schützt uns davor, dass in zehn Jahren nicht eine neue Version zur Verabschiedung ansteht. Dazwischen liegen dann zehn weitere Jahre intensivster Lobbyarbeit, in Deutschland (zum Beispiel) zwei Bundestagswahlen, sowie einige intensive Kampagnen zur Volksverdummung und Verschleierung (und ich meine nicht die Islamisierung der Bundesrepublik durch den Zwang zum Tragen eines Kopftuchs). Ihr könnt mich für einen Pessimisten halten, aber ich behaupte: Nach der Ablehnung von TTIP ist vor der Neuverhandlung von TTIP 2.0 (oder ist das schon 3.0 und keiner hat was gemerkelt). Wir dürfen niemals private Schiedsgerichte akzeptieren, wir haben bereits ein (meist) recht gut funktionierendes Rechtssystem! Wir brauchen auch keine Aushöhlung der Arbeitnehmerrechte, damit sich US-amerikanische Konzerne hier besonders wohl fühlen! Was wir brauchen ist Selbstbestimmung, Menschenrechte und Freiheit! Aber erklärt das mal den Idioten die sich für wert- oder gar nationalkonservativ halten, oder den Wählern von SPD, Grünen und den „besorgten Bürgern“ in Pegida und AfD!

Schaut euch das Video an. Kurz und knapp auf die entscheidenden Punkte gebracht! Sollte täglich mehrfach im Fernsehen ausgestrahlt werden, quasi als Gegenpol zu der sonst üblichen weichgespülten Is-doch-alles-nich-so-schlimm-und-ich-will-das-Wohlfühlscheiße aus dem KanzlerInnenamt und dem Wirtschaftsministerium!

The Art of Monkeywrenching

Ja, es ist eine Sache, ob man Recht hat, oder ob man Recht bekommt. In aller Regel ist es in unsererkapitalistischen und vom Geld geprägten Gesellschaft so, dass meist jener Recht bekommt, der sich den besten Anwalt leisten kann und nicht derjenige, der das Recht auf seiner Seite hat.

Wir sollten uns nichts vormachen. Selbst wenn in irgendwelchen Gesetzen in wunderbaren, schön gesetzten und nahezu unverständlich formulierten Sätzen das Recht auf eine saubere Umwelt, eine saubere, geschützte Natur, gesunde Luft, reines Wasser und der Schutz vor Giften und Verschmutzung festgehalten wurde, genießen in unserem System immer wirtschaftliche Interessen den Primat über Menschenrechten. Nicht umsonst nehmen Wirtschaftsverbände mit Hilfe von hochbezahlten und eloquenten Lobbyisten besonders Ernst, um Einfluss auf alle Entscheidungen zu nehmen, die ihre Interessen irgendwie gefährden könnten.

Jeder hat schon mitbekommen, dass Ministerien sich nur allzu gerne, von der Wirtschaft bezahlte Mitarbeiter als ins Haus holen, damit diese ihnen die ungeliebtesten Arbeiten abzunehmen. Dazu gehört auch und vor allem die vermaledeite Arbeit, Gesetze zu formulieren. Der MInisterialbeamte weiß nicht nur nicht, wie der das bewerkstelligen soll, der Lobbyist befürchtet, dass die Gesetzestexte nicht den Erwartungen seines Auftraggebers entsprechen und darum formuliert man die gewünschten Texte außer Haus, um sie dann, mit treuherzigem Augenaufschlag den gestressten Ministerialen zur Verfügung zu stellen. Ganz uneigennützig und nur und ausschließlich im Interesse der Gesellschaft und getragen von der sozialen Verantwortung der Großkonzerne gegenüber dieser Gesellschaft.

Und dann kommt, was kommen muss. Ohne das nötige Verständnis und meist auch ohne die notwendige Aufmerksamkeit gegenüber möglichen Fallstricken in den juristisch ausgefeilten Texten, reicht man diese an die Minister weiter, welche sie dann in die Gesetzgebung einfließen lassen, möglichst unauffällig (und zu Zeiten, zu denen ihnen nur wenig Aufmerksamkeit sicher ist) wo sie dann meist ohne Wenn und Aber durchgewunken werden. Kommt dann dennoch mal der Verdacht auf, es könnte sich um Gesetze handeln, die nicht nur den eigentlichen Sinn und Zweck umkehren und einseitig Wirtschaftsinteressen bevorzugen, findet sich immer ein gut geschmierter Vertreter der Regierung, der sich mit Verve für die Konzerne in die Bresche schmeißt und die Interessen der Wirtschaft mit vorgefertigten, auswendig gelernten Argumenten vertritt.

Ganz genauso und besonders extrem laufen diese Verfahren dann ab, wenn es um Umwelt- und Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht. Nehmen wir zum Beispiel das Fracking, wobei unter Einsatz jeder Menge Chemie, Energie und hohem Druck unterirdische Gas- und Ölvorkommen ausgebeutet werden sollen – natürlich mit möglichst geringen Kosten für die daran beteiligten Konzerne und mit möglichst vielen Ausnahmeregelungen, die die Rechte der Bevölkerung drastisch einschränken. Freilich hat man schon in den USA deutlich gesehen, wohin das Fracking ohne Grenzen führt, aber das interessiert hierzulande niemanden. Etwa dass das Grund- und Trinkwasser verseucht wird, weil die paar unbedeutenden Regelungen einfach nicht eingehalten und im Übrigen auch so gut wie garnicht kontrolliert werden. Weil die Betroffenen nachweisen müssen, dass und welche Unternehmen warum Schuld sein sollen. Weil Wasser aus Wasserhähnen kommt, dass man anzünden kann. Weil Menschen in den Gebieten, in denen Fracking betrieben wird, „aus unerklärlichen Gründen“ erkranken und sterben, genauso wie Vieh auf den Weiden, dass aus Bächen oder Seen Wasser trinkt!

Der Versuch, sich dagegen zu wehren, führt meist binnen kurzer Zeit zum völligen Ruin derer, die den Aufstand gegen die mächtige Lobby und die Regierungen wagen, mit denen sie um Bunde stehen. So wird also von allen Seiten verschwiegen, vertuscht und geleugnet, bis die Betroffenen tot oder fort gezogen sind und mit den Spätfolgen ihrer oft schweren Erkrankungen so zu kämpfen haben, dass sie den Widerstand aufgeben. Die Interessen der Natur, der Umwelt, der Wildtiere vertritt sowieso niemand. Ab und zu protestieren vielleicht ein paar umweltbewegte Idealisten, die man gern als Ökospinner bezeichnet, meist aber sogar als Kommunisten (denn die sind ja immer an allem Schuld) verunglimpft, weil sie die rechte der Allgemeinheit gefährdet sehen und gegen die Allmacht der Konzerne ankämpfen.

Aber was soll man tun, wenn man mit seinen beschränkten, friedlichen Mitteln einfach nicht weiter kommt? Was hat man für Möglichkeiten, sich gegen die Ungerechtigkeiten zur Wehr zu setzen und den Konzernen das Leben schwer zu machen? Zunächst einmal muss man sich organisieren, am Besten dezentral und möglichst breit aufgestellt. Graswurzelbewegung heisst das Schlagwort. Und wie Gras wächst und sich ausbreitet, unterirdisch und unbemerkt, können solche Bewegungen wachsen und am Ende werden sie zur Graswurzelrevolution – hoffentlich.

Wir können uns auch noch gut an die Anti-Atomkraft-Bewegung erinnern, die in Wackersdorf auf die Barrikaden ging, die gegen das Kernkraftwerk in Wyhl kämpften, gegen Atommülltransporte und gegen die Startbahn-West in Frankfurt. Die Menschen standen auf gegen die Stationierung von Atomraketen in Deutschland und Europa. Die Protestbewegung hat eine lange und kämpferische Geschichte! Und immer kämpfte sie nicht nur gegen das Unrecht und die Großkonzerne, die von der Willfährigkeit der Politik profitierten, sondern auch gegen die Politik selbst, die die Protestbewegung kriminalisierte, dämonisierte und mit Repression malträtierte. Immer und seit dem Anfang der Bundesrepublik standen die jeweiligen Regierungen auf Seiten und in Diensten der Wirtschaft und ihrer Interessen. Manchmal mehr, manchmal weniger. Meist aber mehr, so wie heute!

Darum muss der Kampf gegen die Profiteure der Umwelt- und Naturzerstörung auf allen Ebenen und mit fast allen Mitteln geführt werden! Guerilla Gardening in den Städten, Graffiti (am Besten mit Moos-Graffiti, das ist umweltfreundlich und lässt sich von den benutzten Oberflächen wieder ohne Probleme entfernen). Natürlich kann und will ich hier nicht der Gewalt das Wort reden, weder gegen Dinge, noch erst Recht gegen Menschen. Aber man kann sich über Aktionen informieren, mit denen man die Aktivitäten weitgehend, oder doch teilweise unterbinden kann, die Mensch und Tier gefährden, schädigen und krank machen, deren Lebensräume zerstören und Umwelt und Natur verschmutzen. Manchmal ist ein wenig Nachhilfe nötig. Ein wenig Druck. Informiert Euch hier…

Ecodefense: A Field Guide to Monkeywrenching

…was ihr alles tun könnt. Und ich betone nochmals eindringlich, sich keiner illegalen Aktivitäten zu bedienen, um unsere Ziele zu erreichen. Damit schadet man unserer Sache. Aber es gibt genug Aktionen, die man durchführen kann, um sich gegen die Konzerne zur Wehr zu setzen, die Aufmerksamkeit erregen und mehr Menschen für den Kampf gegen die totale Ökonomisierung der Welt zu mobilisieren. Wer möchte kann den Field Guide ausdrucken und an Mitstreiter verteilen. Der Link darf auch geteilt werden, um zu verhindern, dass die Informationen irgendwie verloren gehen. Besonders gefragt dürfte der Field Guide in Ländern sein, die unter einem totalitären Regime zu leiden haben. Also macht was daraus!

Die Netzfreiheit oder wie der Informationsfluss erdrosselt werden soll!

Marktwirtschaft ist Scheisse, wenn sie den Zugang der Menschen zu Nahrung, Energie, Wohnraum, Kleidung und Information einschränkt! Genau dies versucht derzeit die Telekom!

Was hat der Staat für einen faktischen und praktischen Nutzen, wenn er es lediglich als seine originäre Aufgabe betrachtet, die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, das Unternehmen (vorzugsweise die großen bis sehr großen Konzerne) „günstig“ produzieren, Arbeiter scham- und hemmungslos (vor allem aber auch folgenlos) ausbeuten können und uneingeschränkten Zugang zu Märkten erhalten, um ihre Profite zu maximieren und die Gier der Aktionäre zu befriedigen, sowie derart an Einfluss zu gewinnen, dass sie die Politik erpressen und unter Druck zu setzen imstande sind, um die Voraussetzungen dann immer weiter zu ihren Gunsten zu verändern?

Das geschieht derzeit überall in den Industrieländern. Die Drosselung des Internets ist daher nur ein Sympthom für die Beschneidung der Freiheit der Menschen und die Erlangung der Kontrolle.

Der Staat aber schöpft Steuern bei den Einkommen seiner Bürger ab, sofern diese nicht genug verdienen, um sich ihrer Steuerpflicht durch Flucht vor dem Finanzamt zu entziehen und verwendet das Geld – nicht dafür, die berechtigten Interessen der Bürger und des Staates zu vertreten, sie zu schützen und ihre Existenz zu sichern, sondernum die Bedingungen für die weirtschaft zu verbessern (und zwar ausschließlich für diese)und gibt damit immer mehr von seiner Entscheidungsfreiheit, seinem Gestaltungsspielraum ab, also vom Primat der Politik über die wirtschaftlichen Interessen!

Dass das nicht auf Dauer gut gehen kann, will derzeit niemand sehen. Aber wenn wir genau hinschauen, dann können wir, trotz der heftigen Dementis der Politik, die sich natürlich frei von jeder Schuld sieht und noch nicht einmal den Ansatz eines Schuldbewusstseins besitzt! Kriminelle Energie natürlich auch nicht, gar keine Frage!

Aber im neoliberalen System der freien Marktwirtschaft, (das Wort „frei“ steht hier für frei von Skrupeln und jeder sozialen Verantwortung) gibt es keinen Platz für Zauderer, verschrobene Sozialromantiker und sonstige Utopisten, die sich dem Fortschritt in den Weg stellen wollen!

In der „schönen“ neoliberalen Welt des Scheins dreht sich alles um Umsatz, Profit und die Erringung einer marktbeherrschenden Stellung, um den „freien“ Markt und die Preise zu kontrollieren. Wieso sollte man Rücksichten nehmen? Man reduziert einfach alles auf einen imaginären Wert, wie zum Beispiel die Wälder und ihre Fähigkeit CO2 zu absorbieren und in der Biomasse zu binden und dafür im Gegenzug Sauerstoff zu produzieren, oder man verteilt großzügig Luftverschmutzungsrechte in Gestalt von CO2-Zertifikaten, wirft sie auf einen Markt, den es nicht gibt und wundert sich, warum die Dinger nichts wert sind und die Unternehmen fleissig weiter die Luft verpesten? Hat man einer ressource einen Wert zugemessen, kann man sie handeln, also auch kaufen, verkaufen, damit spekulieren, manipulieren und damit ist der eigentliche Sinn des Ganzen, nämlich das Klima zu schützen schon wieder am Arsch des Propheten angekommen!

Großkonzerne wie Monsanto beispielsweise versuchen seit Jahrzehnten ihre Dreckpfoten auf die Nahrungsressourcen der Menschheit zu legen und sich Patente auf Saatgut und Leben zu sichern, um die gesamte Menschheit zu zwingen, Lizenzgebühren dafür zu bezahlen, dass sie Nahrungspflanzen anbauen um überleben zu können. Andere wiederum, wie der „Nahrungsmittel“gigant Nestlé, sichern sich den Zugriff auf die Trinkwasserreserven der Erde, um Wasser in Flaschen teuer zu verkaufen – an die, die es sich leisten können, weil sie die Meinung vertreten, sauberes, trinkbares Wasser könne kein Menschenrecht und dürfe schon garnicht kostenlos sein! Veolia Water, Suez Environnement und Thames Water heissen die großen Unternehmen, die den Teil des Markte für Trinkwasser, Versorgung und abwasserentsorgung dominieren, der bislang privatisiert, d. h. der Gier der Wirtschaft geopfert wurde und ein Ende ist nicht abzusehen.

Nach dem Untergang des Staatsozialismus feiert der Manchesterkapitalismus fröhliche Urständ! Der Neoliberalismus breitet sich weltweit, besonders in den Industriestaaten aus und sorgt dafür, dass staatliche Infrastruktur, bereits bezahlt und unterhalten mit dem Steuergeld der Bürger, für einen Appel und ein Ei an Privatunternehmen verschleudert wird, oft sogar noch mit staatlich garantierten Mindesteinnahmen, für die dann ebenfalls der Steuerzahler aufkommen muss, wenn der Markt (mir verbiegt sich jedesmal das Keyboard, wenn ich das Wort „Markt“ zu schreiben gezwungen bin) ihn nicht hergibt, warum auch immer.

Aus diesem kühlen Grunde werden Verträge, die zum Zwecke der Privatisierung abgeschlossen werden, auch in aller Regel geheim gehalten. Was das ganze aber mit dem sogenannten freien Markt zu tun haben könnte, entzieht sich meinem Verständnis und wird wohl auf ewig das Geheimnis der verantwortlichen Politiker (und/oder der Lobbyisten) bleiben!

Aber ich bin etwas abgeschweift vom eigentlichen Thema, der Freiheit des Internet und des freien Zugangs zu Informationen, und so möchte ich noch den ein oder anderen Satz dazu loswerden.

Information, also Wissen, ist eine Ressource, und zwar eine sehr wichtige, wenn nicht die wichtigste Ressource überhaupt. Jeder sollte uneingeschränkten Zugang dazu haben und es kann nicht sein, das ein Konzern sich das Recht heraus nimmt, diesen Zugang einzuschränken und ihn nur denen zur Verfügung stellt, die dafür bezahlen (können!). Wird das erlaubt, nützt alles boykottieren nichts mehr, denn selbst wenn die Kunden von der Telekom zu anderen Anbietern wechseln, werden diese, etwas später versteht sich, diese Option ebenfalls ziehen und sich die Einnahmen aus dieser Quelle nicht nehmen lassen wollen.

Das Merkwürdige ist, dass dann der Markt funktioniert, wenn es ums Abkassieren geht. Wenn der Markt den Preiswettbewerb anheizen und für sinkende Preise sorgen soll, funktioniert er nicht, weil die Konzerne sofort damit beginnen, ihn auszuhebeln, Monopole zu bilden und Preisabsprachen zu treffen, Kartelle gründen! Wir müssen uns also mit allen Mitteln und jetzt gegen die Beschränkung des freien Zugangs zum Netz und seinen Informationen wehren und gegen die Konzerninteressen kämpfen, als ginge es um unser Trinkwasser, unsere Nahrung, oder was auch immer!

Die Freiheit des freien Marktes hat dort ihr Ende, wo es um lebensnotwendige Ressourcen geht! Aber das muss die Politik erst noch begreifen und bei dem derzeitigen IQ im Bundestag, den Parteizentralen und in den Vorstandsetagen der Konzerne, darf bezweifelt werden, dass dies in absehbarer Zeit der Fall sein könnte. Die einen können nicht, weil sie zu doof sind (oder zu gierig), die andern wollen nicht, weil sie einfach nur geldgeil sind…

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Willst Du eine Tüte, Alter?

Es ist schon erstaunlich, dass man alle umweltpolitischen Massnahmen (sofern man die Einführung einer Bezahlpflicht für Plastiktüten überhaupt als umweltpolitische Massnahme bezeichnen kann) über den Geldbeutel der Bürger zu steuern versucht.

Ich meine, es wäre sicherlich furchtbar, wenn man die Herstellung, den Handel mit und den Verkauf von Plastiktüten einfach verbieten würde! Die Konzerne allüberall in Europa würden (natürlich völlig zu Unrecht) notleidend, denn die Gewinne aus dem Verkauf der Plastiktüten an die Einzelhändler und von denen an die Kundschaft (ja, sowas gibt es schon) sind märchenhaft! Wo sonst gibt es schon so dämliche Kunden, die dafür, dass sie mit den bunt bedruckten Plastiktüten auch noch Werbung für den Laden machen, in dem sie gerade eingekauft haben, auch noch Geld bezahlen? Außer bei Apple vielleicht?

Die Forderung, Plastiktüten müssten Geld kosten, damit weniger davon auf dem Müll landeten, ist abstrus! Plastiktüten kosten in aller Regel heute schon Geld, das weiss derjenige, der selber einkaufen gehen muss, weil er sich keinen Einkaufsknecht leisten kann, am allerbesten! Aber nichts ist so einfach, als so zu tun, dass man die Umwelt und die Natur schützen möchte und dafür einfach in die Tasche eines anderen zu greifen, wie es die Regierung tut?

Ihr wollt saubere, regenerative Energien, um das Klima zu schützen? Sorry, aber das wird teuer (denn die Energiekonzerne wollen zwar auch weiterhin richtig gut Geld verdienen, aber bitte sehr keinerlei Risiko tragen, oder gar in Netze und anderen Firlefanz investieren!)!

Ihr wollt auch weiterhin Auto fahren? Dann aber bitte schön müsst ihr auch bereit sein, mehr dafür zu bezahlen (Katalysatoren, schwefelarme Spritsorten, effektivere Motoren, die Ksten nehmen kein Ende und wer sich die neueste Technik nicht leisten kann, sorry, der hat eben Pech und muss noch mehr bezahlen, wie z. B. mehr Kraftfahrzeugsteuern, Fahrverbote in Innenstädten und die daraus resultierenden Kosten für die Öffis)!

Ihr wollt keine saubere und sichere Atomenergie? Ja, dann habt ihr ein Problem, denn die Energiekonzerne, die damit jahrzehntelang die dicke Kohle geschaufelt haben, wollen sich nicht an den Kosten für Stilllegung der alten Meiler, den Rückbau und die ebenso sichere Endlagerung der radioaktiven Abfälle beteiligen (das ist schließlich Sache der Kunden, die genauso lange von dieser wunderbaren und unerschöpflichen Energiequelle – jedenfalls was die Einnahmen aus Sicht der Konzerne betrifft – „profitiert“ haben und vor allem des Steuerzahlers!)!

Früher und gelegentlich auch noch heute (allerdings bedeutend seltener, als uns suggeriert wird) pflegte sich „Unternehmertum“ durch eine gewisse Risikobereitschaft auszuzeichnen, die auch ein gewissen Mass an Einkommen rechtfertigte. Wer das Risiko trägt, kann im Zweifelsfall auch alles oder einen großen Teil seines Vermögens verlieren. War er also bereit, dieses Risiko einzugehen, so rechnete er sich eine Erfolgschance aus und wenn er dieses als akzeptabel einschätze, dann konnte er im Falle eines Erfolgs die Früchte sowohl seiner Arbeit, als auch seiner Risikobereitschaft ernten.

Damit ist es allerdings heute vorbei. Man ist zwar bereit Risiken einzugehen und zwar JEDES Risiko, aber keinesfalls die Folgen, falls die Erwartungen sich nicht erfüllen. Dagegen nimmt man (aus garnicht so unerfindlichen Gründen) die Gewinne gerne mit, wie es so schön heisst!

Man hat schließlich noch ein gewichtiges Pfund, mit dem man wuchern kann, wenn man es versteht. Große Banken beispielsweise sind „systemrelevant“, d. h. wenn sie pleite gehen, dann reissen sie ganze Volkswirtschaften, ganze Staaten mit in den Abgrund…sagen sie und jedermann in der Regierung glaubet es gerne! Also rettet man die Banken, hebt drohend den Zeigefinger der Moral und lässt sie weiter machen wie bisher!

Große Konzerne verweisen gerne auf die Zahl ihrer Beschäftigten, die man doch nicht in die Arbeitslosigkeit schicken wolle, egal wie bescheuert sich die Geschäftsführung auch verhalten, wie sehr sie aich auch verkalkuliert haben mag! Denn auch Arbeitslose sind Wähler und wer möcht schon gern tausende von Wählerstimmen riskieren, wenn man doch zumindest nach außen hin den Anschein erwecken kann, man hätte alles nur menschenmögliche getan? Ein Politiker jedenfalls nicht!

Und man darf ja auch nicht vergessen, dass eine politische Karriere nicht ewig dauert. Einmal das Maul zu früh und/oder am falschen Ort aufgerissen und schon kann es vorbei sein. Vielleicht hat man aber auch nur auf´s falsche Pferd gesetzt und plötzlich lässt einen die eigene Seilschaft fallen, wie die sprichwörtliche heisse Kartoffel, dann ist man froh um jeden Konzern, bei dem man es sich zu zeiten von Amt und Würden nicht verdorben hat. Denn wer möchte schon, wenn er erst einmal daran gewpöhnt ist, auf all die vielen kleinen, wenn auch recht unbedeutenden und die eigene unabhängige Meinung keinesfalls beeinflussenden Annehmlichkeiten verzichten, die einem die verschwiegenen Lobbyisten jedweder Couleur zu gewähren pflegen, angefangen von üppigen Buffets mit exostischen Kostbarkeiten, über allerlei elektronischen Schnickschnack, kostengünstig bis kostenfrei für Testzwecke zur Verfügung gestellt, bis hin zum exzessiven Besuch im Puff?

Im vorliegenden Fall dürfen wir einmal mehr davon ausgehen, dass die Bundesregierung, in Form des Bundesumweltamtes und unter der weisen Führung des Jockel Flasbarth, vermutlich mit „massiver Unterstützung“ durch die übergewichtige Gestalt ihres Bundesumweltministers Altmaier, nach dem bewäührten Prinzip des allen Wohl und keinem Wehe (außer dem Steuerzahler vielleicht, nein, sogar ganz sicher!)und unter maßgebendem Einfluss der entsprechenden Lobbyverbände, zwar den Anschein umweltpolitischer Aktivität erwecken möchte, aber dennoch nicht zu viel des Guten will. So werden also auch weiterhin Plastiktüten in ungeheuren Mengen und gegen gute Bezahlung an den Einzelhandel geliefert und von diesen dann (gegen Bares, versteht sich) an den Kunden weiter gegeben werden. Was daran nun wirklich neu sein soll, mag jeder für sich entscheiden. Für mich zeigt dieser Plan jedoch eines ganz klar: Die Bundesregierung hat keine Ahnung von Umweltpolitik (und wie man sich weiter denken kann, auch keinerlei spürbares Interesse), aber davon jede Menge!

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Der Super-GAU, der keiner war?

Während nach der schweren Erdbebenkatastrophe und dem darauf folgenden Tsunami mit anschließendem Atom-Desaster, die Zweifel an der Sicherheit der Atomenergie und der Kontrollierbarkeit der Atommeiler gestiegen waren und sogar die Bundesregierung, allenthalben für die Hörigkeit ihrer Minister, insbesondere derjenigen mit FDP-Zugehörigkeit, sich zu einem Salto rückwärts und dem Aussteig aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg veranlasst sah, ging die Atomlobby eifrig ans Werk um der Welt ein „X“ für ein „U“ vorzumachen!

Jeder der es hören wollte und die Zeichen erkannte, ahnte, was da auf die Welt zukommen würde. Eine Propaganda.Offensive ohnegleichen, die erst vor wenigen Tagen in der Schlagzeile mündete, die Verstrahlung nach und während der Atomkatastrophe in den havarierten Meilern von Fukushima 1-4, sei auf Panikmache zurück zu führen und nicht auf die Radioaktivität. Niemand, so kann man vermuten, sei in Wahrheit ernsthaft gefährdet gewesen. Allerdings widerspricht diesen Behauptungen die Tatsache, dass man in Thunfischen, die vor der Küste der USA gefangen wurden, erhöhte Strahlungswerte gemessen hat (die aber selbstredend völlig ungefährlich sei…).

Alles nur Panikmache also? Nun, die Menschen – nicht nur in Japan – sehen das deutlich anders, weswegen sie in ihrer Mehrheit mittlerweile gegen die Atomkraft sind. Und weil das so ist und, wie üblich, der regierung die Meinung des Volkes am sorgfältig gebleachten Arsch vorbei geht, schaltet man nun, peu á peu, die (für Revisionsarbeiten) herunter gefahrenen Atommeiler wieder hoch. Denn wer mag schon gern, als Abgeordneter oder gar Mandatsträger, in seinem nobel ausgestattenten Büro in Tokio schwitzen, während der Sommermonate? Für ein bisschen weniger Transpiration kann man schon mal im Gegenzug den ein oder anderen, klimaanlagenbedingten Schnupfen in Kauf nehmen.

Diese Einschränkung der Befindlichkeiten dürfte, mit allergrößter Wahrscheinlichkeit, durch die mit übergroße Spendierhosen ausgestatteten Lobbyisten der Atomindustrie mehr als ausgeglichen werden. Schließlich muss man sich der Gewogenheit der Parlamentarier in der ein oder anderen pekuniären Form versichern, wenn man auch weiterhin seine Atommeiler als Gelddruckmaschinen nutzen will.

In Deutschland ist das nicht ganz so einfach, gibt es hier doch eine kampferprobte und ziemlich lautstarke Anti-Atom-Bewegung. Darum versucht man es hier auch mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgerict, um sich die Summen zu sichern, die einem die Atommeiler in den nächsten Jahren sowieso eingefahren hätten, wenn man sie nur hätte weiter betreiben dürfen…

Aber noch ist nicht aller Tage Abend und so lange auch nur ein einziger FDP-Minister in einer Regierung sein Unwesen treiben darf, muss man immer mit einem neuerlichen Ausstieg (aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg – hab ich auch keinen vergessen?) und einer Rennaissance der Atomenergie rechnen!

Lobbys sind überall am Werk und mit ihrem Geld, der Propaganda und gefälschten, oder gefälligen Gutachten und gekauften Befürwortern, beeinflussen sie die demokratische Meinungsbildung in geradezu unglaublich unzulässiger Weise. Und die Regierung, aber nicht nur die gerade amtierende, sondern auch ihre Vorgänger, lassen die Lobbys auf fahrlässigste Art gewähren – weil sie selbst davon profitiere. Die demokratisch legitimierten Regierungen haben ihre Handlungsfreiheit an die Wirtschaft abgegeben, gegen üppige Privilegien, Bestechung und Vorteilsgewährung. Sie haben ihre hoheitliche Aufgabe des erarbeitens und erlassens von gesetzen zum Wohl der Allgemeinheit durch die Praxis ersetzt, Gesetze von Firmenmitarbeitern und Lobbygruppen schreiben zu lassen, die sie anschließend nur noch abnicken müssen. Sie sind zu Getriebenen der Märkte geworden, zu Handlangern der Konzerne, der Wirtschaft, die die Interessen der Gesellschaft völlig aus dem Auge verloren und das Wohl der Menschen dem Primat der Märkte untergeordnet! Banken, Energiekonzerne, Versicherungen, Pharma-, Chemie-, Gentechnik- und Automobilkonzerne bestimmen die Richtlinien der Politik und das ist es, was wir gemeinsam ändern müssen!

Demokratie heisst Herrschaft des Volkes und NICHT Herrschaft zugunsten der Wirtschaft und des Kapitals!

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Lest euch schlau – und handelt!

Vor einiger Zeit fand ich einen interessanten Blog, der sich einem meiner Lieblingsthemen widmet – der Permakultur. Es handelt sich um PermaculturePower, in dem sich sehr viel interessante Postings zum Thema finden lassen.

Eine besonders wichtige Ressource fand ich in dem Artikel „100 Best Permaculture & Homesteading Books: The Ultimate Reading List for Sustainable Living“, welcher am 5.12.20122 veröffentlicht wurde und eine dicke Liste Literatur über die Permakultur umfasst. Zwar sind die Werke in englisch geschrieben, aber mit etwas gutem Willen und dem Google-Übersetzer, kann man äußerst wichtige Informationen extrahieren und in seinen Projekten umsetzen.

Die Liste findet Ihr auch direkt unter Permaculture Media Blog und darin enthalten sind echte Klassiker von Masanobu Fukuoka, Bill Mollison und David Holmgren. Einige sind im Vottext zu lesen, andere als kostenlose eBooks down zu loaden, insgesamt mehr als 60 Stück. Also greift zu und informiert euch. Fangt an, Eure Umgebung nachhaltig zu verändern und Euch von der industriellen „Nahrungsmittel“produktion abzukoppeln. Mit Eurem Geld könnt Ihr doch sicher besseres anfangen, anstatt es bis zum letzten Cent den großen Konzernen in den gierigen Rachen zu schmeissen, um deren großtechnisch erzeugten Genfraß zu erwerben und Euch daran krank zu essen, oder?

7 Milliarden?

Seit vorgestern sind wir 7 Milliarden Menschen auf diesem Planeten! Was will uns diese Zahl eigentlich sagen? Was wollen uns diejenigen, die uns auf dieses Ereignis, dass ja eigentlich keineswegs etwas besonderes ist, sagen? Ich meine, warum flattert diese Meldung durch diverse Pressemitteilungen, teils gar als Horrormeldung, verbunden mit der Frage, wieviele Menschen die Erde überhaupt vertrage und wie man die alle ernähren könne?
Eigentlich ist es müssig, überhaupt ein Wort darüber zu verlieren, angesichts der Tatsache, dass wenige Tage zuvor und in (un)schöner wiederkehrender Regelmäßigkeit über die schwindende Zahl der Deutschen, oder anderer europäischer Völker, ausgiebig lamentiert wird! Und genau in diesem Zusammenhang drängt sich mir die Frage nach dem „Warum“ und „Wieso“ auf!
Ich meine, 7 Milliarden Menschen, das sind 7.000 Millionen hungrige Mäuler, die ein Recht darauf haben, gestopft zu werden und zwar mit guter, biologisch einwandfreier und nachhaltig erzeugter Nahrung, nicht mit Fastfood-Scheiße nach dem Muster Big Mac und/oder Whopper zum Zwecke der Gewinnmaximierung amerikanischer (und auch nichtamerikanischer anderer) Großkonzerne!
7.000 Millionen Menschen haben ein verdammtes Recht darauf, gekleidet zu werden und zwar nicht in den Müll und die weggeworfenen alten Klamotten exaltierter Disco-Tussis oder Homeboyhosen tragender Möchtegern-HipHopper aus den Großstädten der westlichen Industrie- und Wegwerfgesellschaft, die von Konzernen in Containern gesammelt und dann teuer in die Länder der Dritten Welt weiter verkauft werden!
Es gibt 7 Milliarden Menschen, die ein Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Trinkwasser haben, nicht zu einer Brühe, die man in unseren Breiten nicht einmal in die Kläranlagen einleiten dürfte, weil sie durch eine Gebirgslandschaft aus hunderte Metern hohen Müllbergen geflossen und mit Gift, Bakterien und Viren kontaminiert ist, die dafür verantwortlich sind, dass diejenigen, die auf Grund ihrer Armut dazu gezwungen sind, diese Brühe zu trinken, sich die Seele aus dem ausgemergelten Leib scheissen müssen!
7 Milliarden Menschen, die ein Recht auf eine menschenwürdige Behandlung durch ihre Regierungen haben und auf ebenso menschenwürdige Behausungen und die doch nichts anderes bekommen, als Not, Hass, Gewalt und Elend! Kinder, die elend verrecken, weil ihre Mütter so verhungert sind, dass sie ihnen keine Milch geben können! Kinder, die von skrupellosen Machthabern und Warlords zu Mördern abgerichtet und in sinnlosen Kriegen ebenso sinnlos verheizt werden! Kinder, Männer und Frauen, die unter erbärmlichsten Bedingungen wie Sklaven gehalten und ausgebeutet werden in Bergwerken, Steinbrüchen und Fabriken, die sexuell misshandelt, vergewaltigt, benutzt und zur Prostitution gezwungen werden, weil sie sonst nicht die geringste Chance haben, in dieser Welt zu überleben!
7.000 Millionen Schicksale, deren größter Teil in Verhältnissen leben muss, die für uns hier unvorstellbar sind! Und doch macht man sich hierzulande „Sorgen“ um die Tatsache, dass es „nur“ noch 80 Millionen Deutsche gibt und ihre Zahl weiter abnimmt, (während es gleichzeitig immer mehr Menschen in anderen Teilen der Welt gibt)!
Man hört deutlich aus den Berichten – und dem, was zwischen den Zeilen zu lesen steht für den, der es sehen will – heraus, dass die Deutschen (die aus irgendwelchen unerfindlichen Gründen so ungeheuer wertvoll für diesen Planeten zu sein scheinen, vielleicht aber auch nur in den verschrumpelten, wertkonservativen Gehirnen hiesiger Politiker) sich vermehren sollten, die übrige Menschheit ihren Paarungstrieb aber gefälligst zu zügeln habe, da nicht alle Menschen in dem gleichen „Wohlstand“ leben könnten, wie wir es hier, in Europa und Amerika (zumindest in dessen nördlichem Teil) zu tun pflegen! Aber ist es überhaupt „Wohlstand“, wenn der einzige Massstab, mit dem man ihn vermeintlich messen kann, die Menge der verbrauchten und weggeworfenen Erzeugnisse ist?
Mit welchem Recht wird eigentlich von anderen Menschen gefordert, dass sie sich nicht vermehren dürften, damit wir unseren „Wohlstand“ sichern können? Sind wir eigentlich noch zu retten, ob solcher Arroganz? Ist das nicht eine ganz besonders perfide Art von Rassismus?
Nicht nur jeder Einzelne ist gefragt, sich selbst zu beschränken und zu lernen, in Bescheidenheit, Demut und auch Dankbarkeit für den „Wohlstand“, den wir als selbstverständlich betrachten zu leben! Und wir sind in der Pflicht, intensiv nach Möglichkeiten zu suchen, wie wir diese Welt so gestalten können, dass alle Menschen, die dieser Planet beherbergt, in menschenwürdigen Verhältnissen leben können!
Die Zeiten, in denen wir uns das Ziel setzen, den Hunger zu besiegen (womöglich mit Hilfe einer unkontrollierbaren Gentechnik und einer sich selbst völlig überschätzenden Chemieindustrie), oder die Zahl der Hungernden zu halbieren (indem man letztlich an diesem kapitalistischen System nichts verändert und die Hungernden sich selbst überlässt, bis sie sich selbst durch Verhungern halbiert haben), sind vorbei! Wir müssen das System grundlegend ändern, für eine gerechte Verteilung der vorhandenen Lebensmittel sorgen und allen Menschen Zugang zu sauberem Wasser gewähren! Das gebietet allein die Menschlichkeit, von der es auf dieser Welt und vor allem in diesem kapitalistischen System nicht mehr allzu viel zu geben scheint!
Es ist die Aufgabe von Staaten, nach diesem System zu suchen und zu streben, nicht die Aufgabe von Konzernen und weltweit operierenden Großunternehmen. Deren Aufgabe ist es nämlich Gewinne zu erwirtschaften, um die Gier ihrer Inhaber und Aktionäre zu befriedigen. Es ist nicht ihre Aufgabe dafür zu sorgen, dass alle Menschen gleiche, angemessene Chancen bekommen und sich nach ihren Fähigkeiten zu entwickeln!
Banken sind viel wichtiger als Menschen geworden. Sie sind systemrelevant. Menschen dagegen nicht, davon gibt es genug, vor allem genug Hungerleider!
Die Politik scheint völlig verdrängt und vergessen zu haben, warum es sie gibt und was ihre Aufgaben sind. Es ist nicht primär die Schaffung günstiger Bedingungen für die Wirtschaft und eine Entfesselung der Märkte, oder die Hilfe zur Gewinnmaximierung, bei gleichzeitiger Sicherung eigener, persönlicher Bedürfnisse (früher nannte man das etwas unschön Käuflichkeit). Die Aufgabe der Politik ist die Sicherung der Lebensgrundlagen der Menschen, die in ihrem Verantwortungsbereich leben (meist leben müssen, weil sie niemand nach ihrer Meinung gefragt hat!). Dazu gehören die Versorgung mit ausreichender und gesunder Nahrung, Zugang zu sauberem Wasser, Schutz der Umwelt, Befriedigung kulturelle Bedürfnisse, die Absicherung im Krankheitsfall, bei Arbeitslosigkeit, die Versorgung im Alter und dergleichen Dinge mehr! Um das zu tun, ist eine stabile und verlässliche Infrastruktur notwendig, nicht das Verschleudern des Gemeineigentums an private Unternehmen zum Zwecke der Gewinnerzielung! Auch kann ein Staat nicht wie ein Unternehmen organisiert und geführt werden, aber das scheinen nur die wenigsten bisher begriffen zu haben! Unternehmen schmeissen unproduktive, für den Profit unwichtige Mitarbeiter raus und erwartet, dass die Gesellschaft deren Versorgung und Alimentierung auf ihre Kosten übernimmt. Staaten können das (eigentlich) nicht machen (uneigentlich tun sie´s aber doch), auch wenn einige sozial-darwinistische und markthörige Politiker dies glauben. Und doch versucht man „unproduktive“ Menschen aus der Alimentation der Gesellschaft hinaus zu drängen und ihnen die Schuld an ihrer Situation in die ausgelatschten Schuhe zu schieben. Dabei klagt man lauthals über die sich öffnende Schere zwischen arm und reich, während man ohne mit der Wimper zu zucken, die Reichen entlastet, den ärmeren (und bedeutend größern) Rest der Bevölkerung aber, der sich vielleicht 20% des Volkseinkommens teilen muss, für alle Kosten dieses Systems haftbar macht!
7.000 Millionen Menschen leben also jetzt auf diesem Planeten, die ein Recht darauf haben, wie wir zu leben…Halleluja, kann ich da nur sagen!