Der „Wettbewerb“ oder wie man ihn ankurbelt!

Tooooll, so einfach schafft man „Markt“ und „Wettbewerb“, indem man die Tankstellenpreise an das Kartellamt meldet, die man dann per App auf seinem Handy abrufen kann, das man zwar nicht während des Fahrens benutzen darf, aber was solls! Das da nicht schon eher jemand drauf gekommen ist. So einfach ist das? So einfach kann man das Kartell der Ölmultis aushebeln??? Ach ja, man muss nur die richtigen Leute Politik machen lassen und schon sinken die Preise so dramatisch, wie der Wert der Apple-Aktie nach der Vorstellung des iPhone 5S und seiner „billigeren“ Derivate für die Dritte Welt? Gelobt sei der freie Markt, wo auch immer er sich gerade aufhalten mag…

weitergehende Links: 

Neue Meldestelle des Kartellamts – Autofahrer können Benzinpreise live online vergleichen (Artikel auf Süddeutsche.de vom 12.9.2013)

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Die Netzfreiheit oder wie der Informationsfluss erdrosselt werden soll!

Marktwirtschaft ist Scheisse, wenn sie den Zugang der Menschen zu Nahrung, Energie, Wohnraum, Kleidung und Information einschränkt! Genau dies versucht derzeit die Telekom!

Was hat der Staat für einen faktischen und praktischen Nutzen, wenn er es lediglich als seine originäre Aufgabe betrachtet, die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, das Unternehmen (vorzugsweise die großen bis sehr großen Konzerne) „günstig“ produzieren, Arbeiter scham- und hemmungslos (vor allem aber auch folgenlos) ausbeuten können und uneingeschränkten Zugang zu Märkten erhalten, um ihre Profite zu maximieren und die Gier der Aktionäre zu befriedigen, sowie derart an Einfluss zu gewinnen, dass sie die Politik erpressen und unter Druck zu setzen imstande sind, um die Voraussetzungen dann immer weiter zu ihren Gunsten zu verändern?

Das geschieht derzeit überall in den Industrieländern. Die Drosselung des Internets ist daher nur ein Sympthom für die Beschneidung der Freiheit der Menschen und die Erlangung der Kontrolle.

Der Staat aber schöpft Steuern bei den Einkommen seiner Bürger ab, sofern diese nicht genug verdienen, um sich ihrer Steuerpflicht durch Flucht vor dem Finanzamt zu entziehen und verwendet das Geld – nicht dafür, die berechtigten Interessen der Bürger und des Staates zu vertreten, sie zu schützen und ihre Existenz zu sichern, sondernum die Bedingungen für die weirtschaft zu verbessern (und zwar ausschließlich für diese)und gibt damit immer mehr von seiner Entscheidungsfreiheit, seinem Gestaltungsspielraum ab, also vom Primat der Politik über die wirtschaftlichen Interessen!

Dass das nicht auf Dauer gut gehen kann, will derzeit niemand sehen. Aber wenn wir genau hinschauen, dann können wir, trotz der heftigen Dementis der Politik, die sich natürlich frei von jeder Schuld sieht und noch nicht einmal den Ansatz eines Schuldbewusstseins besitzt! Kriminelle Energie natürlich auch nicht, gar keine Frage!

Aber im neoliberalen System der freien Marktwirtschaft, (das Wort „frei“ steht hier für frei von Skrupeln und jeder sozialen Verantwortung) gibt es keinen Platz für Zauderer, verschrobene Sozialromantiker und sonstige Utopisten, die sich dem Fortschritt in den Weg stellen wollen!

In der „schönen“ neoliberalen Welt des Scheins dreht sich alles um Umsatz, Profit und die Erringung einer marktbeherrschenden Stellung, um den „freien“ Markt und die Preise zu kontrollieren. Wieso sollte man Rücksichten nehmen? Man reduziert einfach alles auf einen imaginären Wert, wie zum Beispiel die Wälder und ihre Fähigkeit CO2 zu absorbieren und in der Biomasse zu binden und dafür im Gegenzug Sauerstoff zu produzieren, oder man verteilt großzügig Luftverschmutzungsrechte in Gestalt von CO2-Zertifikaten, wirft sie auf einen Markt, den es nicht gibt und wundert sich, warum die Dinger nichts wert sind und die Unternehmen fleissig weiter die Luft verpesten? Hat man einer ressource einen Wert zugemessen, kann man sie handeln, also auch kaufen, verkaufen, damit spekulieren, manipulieren und damit ist der eigentliche Sinn des Ganzen, nämlich das Klima zu schützen schon wieder am Arsch des Propheten angekommen!

Großkonzerne wie Monsanto beispielsweise versuchen seit Jahrzehnten ihre Dreckpfoten auf die Nahrungsressourcen der Menschheit zu legen und sich Patente auf Saatgut und Leben zu sichern, um die gesamte Menschheit zu zwingen, Lizenzgebühren dafür zu bezahlen, dass sie Nahrungspflanzen anbauen um überleben zu können. Andere wiederum, wie der „Nahrungsmittel“gigant Nestlé, sichern sich den Zugriff auf die Trinkwasserreserven der Erde, um Wasser in Flaschen teuer zu verkaufen – an die, die es sich leisten können, weil sie die Meinung vertreten, sauberes, trinkbares Wasser könne kein Menschenrecht und dürfe schon garnicht kostenlos sein! Veolia Water, Suez Environnement und Thames Water heissen die großen Unternehmen, die den Teil des Markte für Trinkwasser, Versorgung und abwasserentsorgung dominieren, der bislang privatisiert, d. h. der Gier der Wirtschaft geopfert wurde und ein Ende ist nicht abzusehen.

Nach dem Untergang des Staatsozialismus feiert der Manchesterkapitalismus fröhliche Urständ! Der Neoliberalismus breitet sich weltweit, besonders in den Industriestaaten aus und sorgt dafür, dass staatliche Infrastruktur, bereits bezahlt und unterhalten mit dem Steuergeld der Bürger, für einen Appel und ein Ei an Privatunternehmen verschleudert wird, oft sogar noch mit staatlich garantierten Mindesteinnahmen, für die dann ebenfalls der Steuerzahler aufkommen muss, wenn der Markt (mir verbiegt sich jedesmal das Keyboard, wenn ich das Wort „Markt“ zu schreiben gezwungen bin) ihn nicht hergibt, warum auch immer.

Aus diesem kühlen Grunde werden Verträge, die zum Zwecke der Privatisierung abgeschlossen werden, auch in aller Regel geheim gehalten. Was das ganze aber mit dem sogenannten freien Markt zu tun haben könnte, entzieht sich meinem Verständnis und wird wohl auf ewig das Geheimnis der verantwortlichen Politiker (und/oder der Lobbyisten) bleiben!

Aber ich bin etwas abgeschweift vom eigentlichen Thema, der Freiheit des Internet und des freien Zugangs zu Informationen, und so möchte ich noch den ein oder anderen Satz dazu loswerden.

Information, also Wissen, ist eine Ressource, und zwar eine sehr wichtige, wenn nicht die wichtigste Ressource überhaupt. Jeder sollte uneingeschränkten Zugang dazu haben und es kann nicht sein, das ein Konzern sich das Recht heraus nimmt, diesen Zugang einzuschränken und ihn nur denen zur Verfügung stellt, die dafür bezahlen (können!). Wird das erlaubt, nützt alles boykottieren nichts mehr, denn selbst wenn die Kunden von der Telekom zu anderen Anbietern wechseln, werden diese, etwas später versteht sich, diese Option ebenfalls ziehen und sich die Einnahmen aus dieser Quelle nicht nehmen lassen wollen.

Das Merkwürdige ist, dass dann der Markt funktioniert, wenn es ums Abkassieren geht. Wenn der Markt den Preiswettbewerb anheizen und für sinkende Preise sorgen soll, funktioniert er nicht, weil die Konzerne sofort damit beginnen, ihn auszuhebeln, Monopole zu bilden und Preisabsprachen zu treffen, Kartelle gründen! Wir müssen uns also mit allen Mitteln und jetzt gegen die Beschränkung des freien Zugangs zum Netz und seinen Informationen wehren und gegen die Konzerninteressen kämpfen, als ginge es um unser Trinkwasser, unsere Nahrung, oder was auch immer!

Die Freiheit des freien Marktes hat dort ihr Ende, wo es um lebensnotwendige Ressourcen geht! Aber das muss die Politik erst noch begreifen und bei dem derzeitigen IQ im Bundestag, den Parteizentralen und in den Vorstandsetagen der Konzerne, darf bezweifelt werden, dass dies in absehbarer Zeit der Fall sein könnte. Die einen können nicht, weil sie zu doof sind (oder zu gierig), die andern wollen nicht, weil sie einfach nur geldgeil sind…

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Manager sind Schweine…

…da kann man mir erzählen, was man will. Ein weiteres Beispiel für diese Behauptung und es ist bei Leibe nicht das Einzige, dass diese These in der letzten Zeit gestützt hat, ist der Vorwurf an den ThyssenKrupp-Vorstand Jürgen Claassen (ausgerechnet zuständig für „Complience„, was soviel wie Regeltreue bedeuten soll, also die Einhaltung von Gesetzen und Regeln durch Konzerne), nicht nur Journalisten Luxusreisen spendiert zu haben, sondern auch ein klein wenig zu oft und vielleicht auch etwas zu intensiv, an sich selbst gedacht und in überaus üppig ausgestattenten Hotelsuiten genächtigt zu haben – auf Kosten des Konzerns selbstverständlich, obwohl es sich um Reisen mit privatem Charakter gehandelt haben soll!

Es ist bedauerlich genug, dass es einer solchen Complience überhaupt bedarf, dass es nicht selbstverständlich ist, sich an Richtlinien und Gesetze zu halten, die für alle gelten sollten. Aber wir müssen uns nicht wundern, dass es immer wieder zu solchen Entgleisungen kommt, wenn unser Manager-Nachwuchs an den Universitäten ganz offensichtlich ausschließlich auf dem Gebiet des Cost-Cutting und der Profit-Maximierung dressiert wird, wie der Pawlow´sche Hund auf den Klang einer Glocke vor dem Befüllen seines Futternapfs.

Ethische und erst Recht moralische Massstäbe bleiben dabei auf der Strecke. Es gilt als einziges Credo das Hohelied der „freien Marktwirtschaft“, die man bei Bedarf auch hin und wieder als „soziale Marktwirtschaft“ bezeichnet, wenn einem danach ist und wenn es opportun erscheint! Der Markt und der Wettbewerb, so predigt man uns, sorge für sinkende Preise (wo auch immer, ich konnte das bisher noch nirgenwo in der Realität feststellen – beim Strom funktioniert das nicht, beim Benzin/Diesel auch nicht und erst recht nicht bei den Preisen für Nahrungsmittel und Wohnraum…) und sei damit im Sinne des Verbrauchers und des Neoliberalismus absolut unverzichtbar.

Bedauerlicherweise konnte mir noch niemand erklären, warum ein Unternehmen den sogenannten Wettbewerb und damit verbundene sinkende Preise gut finden sollte! Im Gegenteil, sorgen sinkende Preise in der Regel für sinkende Gewinne, was man natürlich dadurch ausgleichen muss, dass man die Produktivität erhöht, Löhne drückt, Leiharbeiter einsetzt und Steuersenkungen fordert.

Am sichersten geht man aber dadurch, dass man versucht, die Konkurrenz auszuschalten indem man sie schluckt, oder in den Ruin treibt, was den Wettbewerb ad absurdum führt, oder, wenn das nciht möglich ist, ein Kartell organisiert, das, abseits vom Profit schmälernden Wettbewerb die Aufträge zuschanzt und die Preise diktiert – zu nutz und frommen der Wirtschaft, sicher aber nicht der Auftraggeber (meist die öffentliche Hand, oder der gewöhnliche Verbraucher!).

Von daher können Unternehmen, ganz besonders die großen, überhaupt kein Interesse an einem wie auch immer gearteten Wettbewerb haben und streben deshalb stets danach, diesen auszuschalten. Was ihnen auch sehr oft gelingt, wie die Ereignisse der letzten zeit eindrucksvoll bewiesen haben. Ich möchte hier nur das sog. Schienenkartell (unter dem entzückenden Namen „Schienenfreunde“…) erwähnen, an dem ebenfalls ThyssenKrupp beteiligt war (Schienenkartell – Bahn bereitet Klage gegen Thyssen-Krupp vor; Artikel auf handelsblatt.com vom 25.11.2012), das Trafo-Kartell unter Mitwirkung von Siemens und ABB (Energieversorgung: Millionenbuße für Siemens und ABB wegen Trafo-Kartell; Artikel auf ftd.de vom 20.9.2012) oder das sog. Feuerwehrkartell (Feuerwehr-Kartell: Absprachen in Zürich; Artikel auf merkur-online.de) und das sind nur ein paar Beispiele. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.

Lug und Betrug sind also in unserer kapitalistischen Wirtschaft allgegenwärtig und dennoch versucht man uns weiß zu machen, dass dies so und nicht anders sein müsse. Aber nun wissen wir es besser. Wir wissen, dass es weder einen freien, noch einen sozialen Markt gibt, noch einen echten Wettbewerb. Wir wissen auch, dass die Wirtschaft gerade daran aus Eigennutz garnicht interessiert ist, interessiert sein kann und darum wissen wir auch, dass man uns mit diesem Gerede von der Marktwirtschaft wie an einem Nasenring durch das Leben zieht. Lernen wir daraus und geben der Bundesregierung, die uns für blöd verkauft, ohne mit der Wimper zu zucken, bei der nächsten passenden Gelegenheit die Quittung!

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Der Armutsbericht 2012…

…ein echtes Armutszeugnis für diese Bundesregierung und ihre VorgängerInnen! Nun ist es ja nicht nur nichts Neues, dass einige wenige Prozent einer Bevölkerung über einen Großteil des gesellschaftlichen Reichtums verfügen, über das Vermögen einer jeden Gesellschaft also, aber es ist in dieser deutlichen Ausprägung durchaus neu.

Selbst in Krisenzeiten, wie jetzt der Finanz- und Eurokrise, gibt es unter den Reichen etliche, die ihr Vermlögen noch dramatisch vergrößern konnten, während die Mehrheit der Menschen, die sich am unteren ende der sozialen Leiter befinden, immer größere Einbußen an Einkommen und erst recht an Vermögen hinnehmen müssen (sofern sie überhaupt in einem nennenswerten Maß darüber verfügen!).

Das aber der Staat zugleich über immer weniger Vermögen verfügt, zeigt deutlich die Richtung des Wohlstandstransfers an. Der gesellschaftliche Reichtum wandert (mit dem Willen und der ausdrücklichen Unterstützung des Staates) in die Taschen der Reichen. Das, was also der Staat den unteren Schichten der Bevölkerung abverlangt, wird in Form von Steuersenkungen und Steuerbefreiungen (siehe z. B. Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer) gleichzeitig an die Reichen weitergeleitet. Der unverschämte Wohlstand, die Dekadenz und der Überfluss, werden also von den steuerzahlenden Schichten der Gesellschaft subventioniert.

Da drängt sich einem schon die Frage auf, ob das richtig ist? Betrachtet man das Problem der vielen sehr Armen und der wenigen sehr Reichen, so muss man zu dem Schluss kommen, dass das System des Kapitalismus (und huier möchte ich beispielhaft die Finanzmärkte nennen) die Politik gekauft haben und durch die gezielte Vergabe von lukrativen Beraterverträgen, Vortragsreisen, sowie direkter und indirekter Bestechung, dafür Sorge tragen, dass die Gesetze zu ihren Gunsten geändert wurden und noch immer geändert werden. Treten Verluste auf, so werden diese nach Möglichkeit sozialisiert, d. h. alle müssen dafür in die Tasche greifen. Gibt es Gewinne zu vermelden, wandern diese ungehindert und ohne mit der Wimper zu zucken in die Taschen der Reichen. Dieses Prinzip kann nur der Kapitalismus als gerecht empfinden! Aber er hat natürlich seine Protagonisten und die setzen sich für eine „freie“ Marktwirtschaft ein (obwohl dies ein Begriff ist, der in sich widersprüchlich ist), die man aber gemeinhin als „soziale“ Marktwirtschaft bezeichnet, um den menschen das Gefühl zu geben, hier würde etwas für jeden abfallen vom Kuchen und jeder hätte die Möglichkeit, sich durch seiner Hände Arbeit ein bisschen bescheidenen Wohlstand zu erarbeiten.

Aber das Gegenteil ist der Fall. Durch ehrliche Arbeit ist noch niemand reich geworden und eine Marktwirtschaft kann weder frei noch sozial sein, da die Unternehmen, Konzerne und Betriebe stets danach streben die viel gepriesenen Marktmechanismen außer Karaft zu setzen. Warum? Ganz einfach! Eine funktionierende Marktwirtschaft würde bedeuten, dass durch den Wettbewerb der konkurrierenden Unternehmen einer Branche die Preise sinken müssten. Das aber würde zur Folge haben, dass die Profite in gleichem Maße sinken, wie die Preise. Daher strebt jedes Unternehmen nach einer Position, in der es in der Lage ist, die Preise zu diktieren, versucht also ein Monopol zu erlangen und/oder einKartell mit den vermeintlichen Konkurrenten zu bilden, wobei die Märkte untereinander aufgeteilt, die Preise willkürlich und unter Ausschluß des Wettbewerbs festgelegt und die Profite garantiert werden.

Um aber beim eigentlichen Thema zu bleiben, dies ist natürlich nicht der erste Armutsbericht. Es ist bereits der Vierte. Und aus den dort abzulesenden Daten, lässt sich eine Entwicklung herleiten, die jeder Bundesregierung seit dem ersten Armutsbericht, aber auch den vorhergehenden, denn die stelleten die entsprechenden Weichen, das oben erwähnte Armutszeugnis ausstellt. Die Regierungen haben ganz bewusst und in voller Kenntnis der fatalen Folgen die Massnahmen ergriffen, die zu dieser Entwicklung hinführten. Und obwohl bei jeder Veröffentlichung eines neuen Armutsberichtes ein großes Wehklagen einsetzt, weigern sich die Verantwortlichen hartnäckig, die ebenfalls durch diese Armutsberichte nahe gelegten Massnahmen einzuleiten und umzusetzen, die es einzuleiten gilt! Im Gegenteil, man weigert sich nicht nur, sondern wähnt sich offenbar auf genau dem richtigen Weg und dreht den Armen, Besitzlosen und Kinderreichen immer weiter den Hahn zu, zum Wohle des Kapitalismus und seiner Profiteure!

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