Das Leben ist so ungerecht – wenn man reich ist!

Deutschland und die deutsche Wirtschaft stehen angesichts der exorbitanten Erhöhung des Mindestlohns um sagenhafte 34 Cent vor dem völligen Zusammenbruch! Aber der CDU-Wirtschaftsrat hatte es ja schon immer gewusst und davor gewarnt, wie der einsame Rufer in der Wüste des Sozialstaates. Jeder Cent für die Armen, ist ein Cent zuviel. Jede Erhöhung des Mindestlohnes lockt noch mehr Menchen in die soziale Hängematte und verführt zu einem dekadenten Lebensstil in den Slums und Ghettos der Großsstädte auf Kosten der notleidenden Arbeitgeber! Nach den Worten des CDU-Wirtschaftsrates habe man das Prinzip „Sozialpartnerschaft“ wohl nicht ganz verstanden. In den Augen der Konservativen Marktdemokraten bedeutet „Sozialpartnerschaft“ den einseitigen Verzicht der untersten Lohngruppen auf ungerechtfertigte Lohnforderungen, um mit Unterstützung der Gewerkschaften ihren Teil zur Föderung und zum Schutz der deutschen und nicht zuletzt der europäischen Wirtschaft beizutragen! Selbstverständlich sei der Staat dafür verantwortlich, dass Menschen im Niedriglohnsektor Unterstützung erhielten. Allerdings dürfe sich die nur im Rahmen dessen bewegen, was an Steuerzahlungen durch die Arbeiter und Angestellten in die Staatskassen einbezahlt werde. Die Erhebung und Eintreibung von willkürlich festgesetzten Steuern, oder sogar Erbschaftssteuern, seien seien nicht nur ungerecht, sondern führten zu extremer sozialer Ungleichheit zu Lasten der Besserverdienenden und Leistungsträger. Wer wolle, das auch weiterhin jedes Jahr mehrere tausend Millionäre in Deutschland zusätzlich ihre Steuern sparen können, kann nicht gleichzeitig die Unterschichten, Familien oder gar Rentner mit ungerechtfertigten Zahlungen zum Nichtstun anhalten! Soziale Gerechtigkeit ist nur möglich, wenn Millionäre ungerecht behandelt, oder gar besteuert werden! Deshalb plädiere man für die asoziale freie Marktwirtschaft! -.-

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Arbeiten bis zum Umfallen? Nein danke!

Länger arbeiten stabilisiert also „das System“? Okay, früher sterben natürlich auch! Man nennt das sozialverträgliches Frühableben, wenn ich nicht sehr irre. Aber die Frage müsste eigentlich lauten:“Warum sollen wir länger arbeiten und/oder (am besten beides zugleich!) früher verrecken, um „das System“ zu stabilisieren? Will ich ein System stabilisieren, dass mir und meiner Familie ein menschenwürdiges Leben verweigert, weil ich nicht studiert habe und nicht zu den 10% da oben gehöre? Will ich ein System stabilisieren, dass mich jeden Tag für dumm verkauft und mir erklärt, ich sei an Arbeitslosigkeit, Krankheit, Alter und Elend selber Schuld, weil ich nicht privat „Vorsorge“ betrieben habe (von was auch immer?)? Will ich ein System stabilisieren, dass behauptet, Menschen-, Frauenrechte und Demokratie am Hindukusch verteidigen zu müssen und mich, meine Familie und unsere Interessen an die Konzerne verkauft und das Ganze dann Freihandelsabkommen zu unserem Vorteil“ und „für Arbeitsplätze“ nennt (ich sage nur TTIP und CETA!)? Nein, Leute, das will ich nicht! Ich will mehr Urlaub, Ich will gesund bleiben. Ich will in Rente gehen, wenn ich noch nicht alt und krank bin. Ich will mal in Urlaub fahren können und ich will, dass ihr mich am Arsch leckt mit eurem dämlichen wirtschaftshörigen Geschwurbel! o.O

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Lobby und Politik – des Unternehmers beste Freunde!

Mein Gott, wir lagen alle die ganze Zeit so falsch! Der Gehaltsunterschied zwischen Mann und Frau ist viel geringer, als die Lügenpresse und die anderen feministischen Medien immer behaupten. Und wer hat´s mal wieder an´s Licht der Wahrheit gebracht? Richtig, das Institut der deutschen Wirtschaft, das ja bekanntermaßen so neutral ist wie ein Eimer Salzsäure auf dem Lack eines Autos! Und was schließen wir daraus? Nee, Moment, was schließen die gebeutelten Arbeitgeber daraus? Auch richtig, es bedarf keiner Regelung und schon gar keiner verbindlichen, weil gesetzlich festgelegten, Regelung! Und voller Freude lauscht die Union dem arbeitgebernahen Geschwätz aus unberufenem Munde und preist die Gnade des Herrn, dass er sie so vielleicht vor den bösen Folgen ungerechtfertigter Gleichstellung bewahren möge! Hallelujah, kann man da nur sagen und die Frage in den Raum stellen, wie eine Frau nur so leichtfertig sein kann und solchen Lackaffen ihre Wählerstimme hinterher werfen?

Ja, gesetzliche Regelungen scheut der Arbeitgeber so sehr, wie der Teufel, oder der Christdemokrat das Weihwasser. Wohl dem, der seine Lobby dazu bringt, die Regierungund die Politik so dumm und dappig zu schwafeln, zu bestechen und zu beschenken, dass sie sich auf die „freiwilligen“ Zusagen der Arbeitgeber verlassen. Dabei wäre es auch völlig Wurst, ob man Gesetze erlässt oder nicht, denn schließlich wird sowieso niemand da sein, der ihre Einhaltung überprüft und Verstöße zur Anzeige bringen könnte.Das war bislang noch immer so. Und im Zweifelsfalle glaubt man den Beteuerungen der Arbeitgeberseite mehr als unabhängigen Forschern. Denn würde ein Konzern jemals die Unwahrheit sprechen, wenn es um seine Interessen geht? -.-

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Muddi in China!

In einem anderen Medium durfte, nein musste ich zu meiner übergroßen Freude lesen, dass Merkel bei ihrer Rede an der Nanjing-UNI in Peking „subtlie“ Kritik geübt habe an mangelnder Rechtsstaatlichkeit? Nun, vermutlich war sie so subtil, dass niemand es gemerkelt haben dürfte, am allerwenigsten Muddi herselfe. Aber das macht ja auch fast überhaupt nichts. Es hätte nur die wirtschafltichen Beziehungen gestört und auf die kommt es ja letztlich ausschließlich an. Denn wie wir gelernt haben: geht´s der Wirtschaft gut, freut sich der Mensch! Oder auch nicht. aber das ist wieder eine ganz andere Geschichte.

Aber damit die Wirtschaft sich weiter freuen, Verträge abschließen und zuhause über die horrenden Sozialabgaben und exorbitanten Löhne der Arbeiter und Angestellten jammern und bittere Tränen vergießen kann, hat sie eine dicke Wirtschaftsdelegation mitgenommen. Man will sich ja nicht lumpen lassen und daheim als diejenige gelten, die sich den Menschenrechten gebeugt hätte, oder rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien, die ja sowieso keinen Menschen interessieren – ab einer gewissen Einkommensstufe  -.-

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Das Elend mit der Agenda 2010!

Tataaa, erstaunlicherweise hat es der Spiegel hier mal – entgegen sonstiger Gepflogenheiten seit der Übernahmen durch die BILD-Chefredaktion – auf den Punkt gebracht! Ob es wirklich so käme, wie es kam, wenn man die Zeit zurück drehte, weiss der Geier. Aber dass nahezu alle sogenannten „Reformen“ nichts weiter als schwachsinniger Aktionismus waren (und wie Andrea Nahles vorgestern eindrucksvoll auf´s Neue bewiesen hat auch immer noch sind) und denen in die Hände spielte, die der Unterstützung durch den Staat eigentlich nie bedurft hätten, wussten wir schon länger. Nur die SPD grübelt noch immer darüber, warum die einfachen Leute sie nicht mehr wählen wollen, nachdem die Spezialdemokraten unter der weisen Führung des überaus sozialen Gerhard Schröder doch alles, was der deutsche Staat zu bieten hatte, den Reichen, den Wohlhabenden und den Banken in die fetten Ärsche geschoben haben! Nur leider vermag das immer noch niemand von „denen da oben“ das einzusehen! Schade eigentlich…

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TTIP mal wieder

Nie habe ich einen größeren Scheiß erlebt, als diesen Tanz um´s güldene Kalb des Kapitalismus, den „Frei“handel. Frei sind ja dabei nur die Konzerne, die Banken, die Versicherungen, die Nutznießer eben! Alles, was die Arbeiterklasse in mehr als einem Jahrhundert erkämpft hat, will man dem Kapital zum Fraß vorwerfen. Und selbst wenn TTIP wirklich scheitert, was wir alle nur hoffen können, niemand schützt uns davor, dass in zehn Jahren nicht eine neue Version zur Verabschiedung ansteht. Dazwischen liegen dann zehn weitere Jahre intensivster Lobbyarbeit, in Deutschland (zum Beispiel) zwei Bundestagswahlen, sowie einige intensive Kampagnen zur Volksverdummung und Verschleierung (und ich meine nicht die Islamisierung der Bundesrepublik durch den Zwang zum Tragen eines Kopftuchs). Ihr könnt mich für einen Pessimisten halten, aber ich behaupte: Nach der Ablehnung von TTIP ist vor der Neuverhandlung von TTIP 2.0 (oder ist das schon 3.0 und keiner hat was gemerkelt). Wir dürfen niemals private Schiedsgerichte akzeptieren, wir haben bereits ein (meist) recht gut funktionierendes Rechtssystem! Wir brauchen auch keine Aushöhlung der Arbeitnehmerrechte, damit sich US-amerikanische Konzerne hier besonders wohl fühlen! Was wir brauchen ist Selbstbestimmung, Menschenrechte und Freiheit! Aber erklärt das mal den Idioten die sich für wert- oder gar nationalkonservativ halten, oder den Wählern von SPD, Grünen und den „besorgten Bürgern“ in Pegida und AfD!

Schaut euch das Video an. Kurz und knapp auf die entscheidenden Punkte gebracht! Sollte täglich mehrfach im Fernsehen ausgestrahlt werden, quasi als Gegenpol zu der sonst üblichen weichgespülten Is-doch-alles-nich-so-schlimm-und-ich-will-das-Wohlfühlscheiße aus dem KanzlerInnenamt und dem Wirtschaftsministerium!

The Art of Monkeywrenching

Ja, es ist eine Sache, ob man Recht hat, oder ob man Recht bekommt. In aller Regel ist es in unsererkapitalistischen und vom Geld geprägten Gesellschaft so, dass meist jener Recht bekommt, der sich den besten Anwalt leisten kann und nicht derjenige, der das Recht auf seiner Seite hat.

Wir sollten uns nichts vormachen. Selbst wenn in irgendwelchen Gesetzen in wunderbaren, schön gesetzten und nahezu unverständlich formulierten Sätzen das Recht auf eine saubere Umwelt, eine saubere, geschützte Natur, gesunde Luft, reines Wasser und der Schutz vor Giften und Verschmutzung festgehalten wurde, genießen in unserem System immer wirtschaftliche Interessen den Primat über Menschenrechten. Nicht umsonst nehmen Wirtschaftsverbände mit Hilfe von hochbezahlten und eloquenten Lobbyisten besonders Ernst, um Einfluss auf alle Entscheidungen zu nehmen, die ihre Interessen irgendwie gefährden könnten.

Jeder hat schon mitbekommen, dass Ministerien sich nur allzu gerne, von der Wirtschaft bezahlte Mitarbeiter als ins Haus holen, damit diese ihnen die ungeliebtesten Arbeiten abzunehmen. Dazu gehört auch und vor allem die vermaledeite Arbeit, Gesetze zu formulieren. Der MInisterialbeamte weiß nicht nur nicht, wie der das bewerkstelligen soll, der Lobbyist befürchtet, dass die Gesetzestexte nicht den Erwartungen seines Auftraggebers entsprechen und darum formuliert man die gewünschten Texte außer Haus, um sie dann, mit treuherzigem Augenaufschlag den gestressten Ministerialen zur Verfügung zu stellen. Ganz uneigennützig und nur und ausschließlich im Interesse der Gesellschaft und getragen von der sozialen Verantwortung der Großkonzerne gegenüber dieser Gesellschaft.

Und dann kommt, was kommen muss. Ohne das nötige Verständnis und meist auch ohne die notwendige Aufmerksamkeit gegenüber möglichen Fallstricken in den juristisch ausgefeilten Texten, reicht man diese an die Minister weiter, welche sie dann in die Gesetzgebung einfließen lassen, möglichst unauffällig (und zu Zeiten, zu denen ihnen nur wenig Aufmerksamkeit sicher ist) wo sie dann meist ohne Wenn und Aber durchgewunken werden. Kommt dann dennoch mal der Verdacht auf, es könnte sich um Gesetze handeln, die nicht nur den eigentlichen Sinn und Zweck umkehren und einseitig Wirtschaftsinteressen bevorzugen, findet sich immer ein gut geschmierter Vertreter der Regierung, der sich mit Verve für die Konzerne in die Bresche schmeißt und die Interessen der Wirtschaft mit vorgefertigten, auswendig gelernten Argumenten vertritt.

Ganz genauso und besonders extrem laufen diese Verfahren dann ab, wenn es um Umwelt- und Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht. Nehmen wir zum Beispiel das Fracking, wobei unter Einsatz jeder Menge Chemie, Energie und hohem Druck unterirdische Gas- und Ölvorkommen ausgebeutet werden sollen – natürlich mit möglichst geringen Kosten für die daran beteiligten Konzerne und mit möglichst vielen Ausnahmeregelungen, die die Rechte der Bevölkerung drastisch einschränken. Freilich hat man schon in den USA deutlich gesehen, wohin das Fracking ohne Grenzen führt, aber das interessiert hierzulande niemanden. Etwa dass das Grund- und Trinkwasser verseucht wird, weil die paar unbedeutenden Regelungen einfach nicht eingehalten und im Übrigen auch so gut wie garnicht kontrolliert werden. Weil die Betroffenen nachweisen müssen, dass und welche Unternehmen warum Schuld sein sollen. Weil Wasser aus Wasserhähnen kommt, dass man anzünden kann. Weil Menschen in den Gebieten, in denen Fracking betrieben wird, „aus unerklärlichen Gründen“ erkranken und sterben, genauso wie Vieh auf den Weiden, dass aus Bächen oder Seen Wasser trinkt!

Der Versuch, sich dagegen zu wehren, führt meist binnen kurzer Zeit zum völligen Ruin derer, die den Aufstand gegen die mächtige Lobby und die Regierungen wagen, mit denen sie um Bunde stehen. So wird also von allen Seiten verschwiegen, vertuscht und geleugnet, bis die Betroffenen tot oder fort gezogen sind und mit den Spätfolgen ihrer oft schweren Erkrankungen so zu kämpfen haben, dass sie den Widerstand aufgeben. Die Interessen der Natur, der Umwelt, der Wildtiere vertritt sowieso niemand. Ab und zu protestieren vielleicht ein paar umweltbewegte Idealisten, die man gern als Ökospinner bezeichnet, meist aber sogar als Kommunisten (denn die sind ja immer an allem Schuld) verunglimpft, weil sie die rechte der Allgemeinheit gefährdet sehen und gegen die Allmacht der Konzerne ankämpfen.

Aber was soll man tun, wenn man mit seinen beschränkten, friedlichen Mitteln einfach nicht weiter kommt? Was hat man für Möglichkeiten, sich gegen die Ungerechtigkeiten zur Wehr zu setzen und den Konzernen das Leben schwer zu machen? Zunächst einmal muss man sich organisieren, am Besten dezentral und möglichst breit aufgestellt. Graswurzelbewegung heisst das Schlagwort. Und wie Gras wächst und sich ausbreitet, unterirdisch und unbemerkt, können solche Bewegungen wachsen und am Ende werden sie zur Graswurzelrevolution – hoffentlich.

Wir können uns auch noch gut an die Anti-Atomkraft-Bewegung erinnern, die in Wackersdorf auf die Barrikaden ging, die gegen das Kernkraftwerk in Wyhl kämpften, gegen Atommülltransporte und gegen die Startbahn-West in Frankfurt. Die Menschen standen auf gegen die Stationierung von Atomraketen in Deutschland und Europa. Die Protestbewegung hat eine lange und kämpferische Geschichte! Und immer kämpfte sie nicht nur gegen das Unrecht und die Großkonzerne, die von der Willfährigkeit der Politik profitierten, sondern auch gegen die Politik selbst, die die Protestbewegung kriminalisierte, dämonisierte und mit Repression malträtierte. Immer und seit dem Anfang der Bundesrepublik standen die jeweiligen Regierungen auf Seiten und in Diensten der Wirtschaft und ihrer Interessen. Manchmal mehr, manchmal weniger. Meist aber mehr, so wie heute!

Darum muss der Kampf gegen die Profiteure der Umwelt- und Naturzerstörung auf allen Ebenen und mit fast allen Mitteln geführt werden! Guerilla Gardening in den Städten, Graffiti (am Besten mit Moos-Graffiti, das ist umweltfreundlich und lässt sich von den benutzten Oberflächen wieder ohne Probleme entfernen). Natürlich kann und will ich hier nicht der Gewalt das Wort reden, weder gegen Dinge, noch erst Recht gegen Menschen. Aber man kann sich über Aktionen informieren, mit denen man die Aktivitäten weitgehend, oder doch teilweise unterbinden kann, die Mensch und Tier gefährden, schädigen und krank machen, deren Lebensräume zerstören und Umwelt und Natur verschmutzen. Manchmal ist ein wenig Nachhilfe nötig. Ein wenig Druck. Informiert Euch hier…

Ecodefense: A Field Guide to Monkeywrenching

…was ihr alles tun könnt. Und ich betone nochmals eindringlich, sich keiner illegalen Aktivitäten zu bedienen, um unsere Ziele zu erreichen. Damit schadet man unserer Sache. Aber es gibt genug Aktionen, die man durchführen kann, um sich gegen die Konzerne zur Wehr zu setzen, die Aufmerksamkeit erregen und mehr Menschen für den Kampf gegen die totale Ökonomisierung der Welt zu mobilisieren. Wer möchte kann den Field Guide ausdrucken und an Mitstreiter verteilen. Der Link darf auch geteilt werden, um zu verhindern, dass die Informationen irgendwie verloren gehen. Besonders gefragt dürfte der Field Guide in Ländern sein, die unter einem totalitären Regime zu leiden haben. Also macht was daraus!