Alles Scheiße oder was?

Ach es ist ein Elend mit den Deutschen. Zuerst gibts keinen Ökodiesel für die Kampfpanzer, dann keinen Biosprit für die Kampfflugzeuge, dafür aber eine blendende Armaturenbrettbeleuchtung in den Eurofightern, die so hell strahlen wie die Atomruine in Tschernobyl und dann wird auch noch die ganze stinkende Kombination aus Scheiße und Pisse, die in der marktkonformen Massentierhaltung entsteht, einfach auf den Acker geschüttet. Hei was gäbe es für ein Gejaule im Hause Nestlé, wenn die ganzen Mineralwasserquellen und das Grundwasser nur schon privatisiert wären. Dann wäre das ja geschäftsschädigend für den größten „Lebens“mittelkonzern der Welt. Aber so…?

Schließlich ist, nach der unmaßgeblichen Meinung des Nestlé-Chefs Peter Brabeck, Wasser kein Menschenrecht! Auf der Homepage von Nestlé begann man nach dieser entlarvenden Aussage herum zu schwurbeln, wie das nun wirklich gemeint gewesen sein und behauptet, der Konzern-Boss habe damit nur sagen wollen, Wasser müsse einen Wert haben! Wenn wir genauer hinschauen wird klar, dass dies auch nichts anderes bedeutet. Nicht umsonst kauft Nestlé überall auf der Welt, vorwiegend in Staaten der Dritten Welt (zum Beispiel Algerien und Pakistan) die gesamten Wasserrechte auf, lässt die Quellen einzäunen und bewachen und verkauft das in Plastikpullen abgefüllte Wasser mit exorbitantem Profit an die Menchen, die auf das Wasser angewiesen sind und sich diese Preise nicht leisten können!

So übt man wahre Macht aus, zieht das Geld selbst aus den Kreisen, die zu den unterprivilegiertesten Schichten gehören und von Löhnen leben müssen, die nicht zum leben reichen!

Wie heisst es so schön im Kapitalismus? Der Preis regelt sich über Angebot und Nachfrage. Und wenn das nicht reicht, dann verknappt man eben das Angebot. Und das ist ganz einfach, wenn man das Monopol hat!

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Die Netzfreiheit oder wie der Informationsfluss erdrosselt werden soll!

Marktwirtschaft ist Scheisse, wenn sie den Zugang der Menschen zu Nahrung, Energie, Wohnraum, Kleidung und Information einschränkt! Genau dies versucht derzeit die Telekom!

Was hat der Staat für einen faktischen und praktischen Nutzen, wenn er es lediglich als seine originäre Aufgabe betrachtet, die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, das Unternehmen (vorzugsweise die großen bis sehr großen Konzerne) „günstig“ produzieren, Arbeiter scham- und hemmungslos (vor allem aber auch folgenlos) ausbeuten können und uneingeschränkten Zugang zu Märkten erhalten, um ihre Profite zu maximieren und die Gier der Aktionäre zu befriedigen, sowie derart an Einfluss zu gewinnen, dass sie die Politik erpressen und unter Druck zu setzen imstande sind, um die Voraussetzungen dann immer weiter zu ihren Gunsten zu verändern?

Das geschieht derzeit überall in den Industrieländern. Die Drosselung des Internets ist daher nur ein Sympthom für die Beschneidung der Freiheit der Menschen und die Erlangung der Kontrolle.

Der Staat aber schöpft Steuern bei den Einkommen seiner Bürger ab, sofern diese nicht genug verdienen, um sich ihrer Steuerpflicht durch Flucht vor dem Finanzamt zu entziehen und verwendet das Geld – nicht dafür, die berechtigten Interessen der Bürger und des Staates zu vertreten, sie zu schützen und ihre Existenz zu sichern, sondernum die Bedingungen für die weirtschaft zu verbessern (und zwar ausschließlich für diese)und gibt damit immer mehr von seiner Entscheidungsfreiheit, seinem Gestaltungsspielraum ab, also vom Primat der Politik über die wirtschaftlichen Interessen!

Dass das nicht auf Dauer gut gehen kann, will derzeit niemand sehen. Aber wenn wir genau hinschauen, dann können wir, trotz der heftigen Dementis der Politik, die sich natürlich frei von jeder Schuld sieht und noch nicht einmal den Ansatz eines Schuldbewusstseins besitzt! Kriminelle Energie natürlich auch nicht, gar keine Frage!

Aber im neoliberalen System der freien Marktwirtschaft, (das Wort „frei“ steht hier für frei von Skrupeln und jeder sozialen Verantwortung) gibt es keinen Platz für Zauderer, verschrobene Sozialromantiker und sonstige Utopisten, die sich dem Fortschritt in den Weg stellen wollen!

In der „schönen“ neoliberalen Welt des Scheins dreht sich alles um Umsatz, Profit und die Erringung einer marktbeherrschenden Stellung, um den „freien“ Markt und die Preise zu kontrollieren. Wieso sollte man Rücksichten nehmen? Man reduziert einfach alles auf einen imaginären Wert, wie zum Beispiel die Wälder und ihre Fähigkeit CO2 zu absorbieren und in der Biomasse zu binden und dafür im Gegenzug Sauerstoff zu produzieren, oder man verteilt großzügig Luftverschmutzungsrechte in Gestalt von CO2-Zertifikaten, wirft sie auf einen Markt, den es nicht gibt und wundert sich, warum die Dinger nichts wert sind und die Unternehmen fleissig weiter die Luft verpesten? Hat man einer ressource einen Wert zugemessen, kann man sie handeln, also auch kaufen, verkaufen, damit spekulieren, manipulieren und damit ist der eigentliche Sinn des Ganzen, nämlich das Klima zu schützen schon wieder am Arsch des Propheten angekommen!

Großkonzerne wie Monsanto beispielsweise versuchen seit Jahrzehnten ihre Dreckpfoten auf die Nahrungsressourcen der Menschheit zu legen und sich Patente auf Saatgut und Leben zu sichern, um die gesamte Menschheit zu zwingen, Lizenzgebühren dafür zu bezahlen, dass sie Nahrungspflanzen anbauen um überleben zu können. Andere wiederum, wie der „Nahrungsmittel“gigant Nestlé, sichern sich den Zugriff auf die Trinkwasserreserven der Erde, um Wasser in Flaschen teuer zu verkaufen – an die, die es sich leisten können, weil sie die Meinung vertreten, sauberes, trinkbares Wasser könne kein Menschenrecht und dürfe schon garnicht kostenlos sein! Veolia Water, Suez Environnement und Thames Water heissen die großen Unternehmen, die den Teil des Markte für Trinkwasser, Versorgung und abwasserentsorgung dominieren, der bislang privatisiert, d. h. der Gier der Wirtschaft geopfert wurde und ein Ende ist nicht abzusehen.

Nach dem Untergang des Staatsozialismus feiert der Manchesterkapitalismus fröhliche Urständ! Der Neoliberalismus breitet sich weltweit, besonders in den Industriestaaten aus und sorgt dafür, dass staatliche Infrastruktur, bereits bezahlt und unterhalten mit dem Steuergeld der Bürger, für einen Appel und ein Ei an Privatunternehmen verschleudert wird, oft sogar noch mit staatlich garantierten Mindesteinnahmen, für die dann ebenfalls der Steuerzahler aufkommen muss, wenn der Markt (mir verbiegt sich jedesmal das Keyboard, wenn ich das Wort „Markt“ zu schreiben gezwungen bin) ihn nicht hergibt, warum auch immer.

Aus diesem kühlen Grunde werden Verträge, die zum Zwecke der Privatisierung abgeschlossen werden, auch in aller Regel geheim gehalten. Was das ganze aber mit dem sogenannten freien Markt zu tun haben könnte, entzieht sich meinem Verständnis und wird wohl auf ewig das Geheimnis der verantwortlichen Politiker (und/oder der Lobbyisten) bleiben!

Aber ich bin etwas abgeschweift vom eigentlichen Thema, der Freiheit des Internet und des freien Zugangs zu Informationen, und so möchte ich noch den ein oder anderen Satz dazu loswerden.

Information, also Wissen, ist eine Ressource, und zwar eine sehr wichtige, wenn nicht die wichtigste Ressource überhaupt. Jeder sollte uneingeschränkten Zugang dazu haben und es kann nicht sein, das ein Konzern sich das Recht heraus nimmt, diesen Zugang einzuschränken und ihn nur denen zur Verfügung stellt, die dafür bezahlen (können!). Wird das erlaubt, nützt alles boykottieren nichts mehr, denn selbst wenn die Kunden von der Telekom zu anderen Anbietern wechseln, werden diese, etwas später versteht sich, diese Option ebenfalls ziehen und sich die Einnahmen aus dieser Quelle nicht nehmen lassen wollen.

Das Merkwürdige ist, dass dann der Markt funktioniert, wenn es ums Abkassieren geht. Wenn der Markt den Preiswettbewerb anheizen und für sinkende Preise sorgen soll, funktioniert er nicht, weil die Konzerne sofort damit beginnen, ihn auszuhebeln, Monopole zu bilden und Preisabsprachen zu treffen, Kartelle gründen! Wir müssen uns also mit allen Mitteln und jetzt gegen die Beschränkung des freien Zugangs zum Netz und seinen Informationen wehren und gegen die Konzerninteressen kämpfen, als ginge es um unser Trinkwasser, unsere Nahrung, oder was auch immer!

Die Freiheit des freien Marktes hat dort ihr Ende, wo es um lebensnotwendige Ressourcen geht! Aber das muss die Politik erst noch begreifen und bei dem derzeitigen IQ im Bundestag, den Parteizentralen und in den Vorstandsetagen der Konzerne, darf bezweifelt werden, dass dies in absehbarer Zeit der Fall sein könnte. Die einen können nicht, weil sie zu doof sind (oder zu gierig), die andern wollen nicht, weil sie einfach nur geldgeil sind…

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Der Armutsbericht 2012…

…ein echtes Armutszeugnis für diese Bundesregierung und ihre VorgängerInnen! Nun ist es ja nicht nur nichts Neues, dass einige wenige Prozent einer Bevölkerung über einen Großteil des gesellschaftlichen Reichtums verfügen, über das Vermögen einer jeden Gesellschaft also, aber es ist in dieser deutlichen Ausprägung durchaus neu.

Selbst in Krisenzeiten, wie jetzt der Finanz- und Eurokrise, gibt es unter den Reichen etliche, die ihr Vermlögen noch dramatisch vergrößern konnten, während die Mehrheit der Menschen, die sich am unteren ende der sozialen Leiter befinden, immer größere Einbußen an Einkommen und erst recht an Vermögen hinnehmen müssen (sofern sie überhaupt in einem nennenswerten Maß darüber verfügen!).

Das aber der Staat zugleich über immer weniger Vermögen verfügt, zeigt deutlich die Richtung des Wohlstandstransfers an. Der gesellschaftliche Reichtum wandert (mit dem Willen und der ausdrücklichen Unterstützung des Staates) in die Taschen der Reichen. Das, was also der Staat den unteren Schichten der Bevölkerung abverlangt, wird in Form von Steuersenkungen und Steuerbefreiungen (siehe z. B. Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer) gleichzeitig an die Reichen weitergeleitet. Der unverschämte Wohlstand, die Dekadenz und der Überfluss, werden also von den steuerzahlenden Schichten der Gesellschaft subventioniert.

Da drängt sich einem schon die Frage auf, ob das richtig ist? Betrachtet man das Problem der vielen sehr Armen und der wenigen sehr Reichen, so muss man zu dem Schluss kommen, dass das System des Kapitalismus (und huier möchte ich beispielhaft die Finanzmärkte nennen) die Politik gekauft haben und durch die gezielte Vergabe von lukrativen Beraterverträgen, Vortragsreisen, sowie direkter und indirekter Bestechung, dafür Sorge tragen, dass die Gesetze zu ihren Gunsten geändert wurden und noch immer geändert werden. Treten Verluste auf, so werden diese nach Möglichkeit sozialisiert, d. h. alle müssen dafür in die Tasche greifen. Gibt es Gewinne zu vermelden, wandern diese ungehindert und ohne mit der Wimper zu zucken in die Taschen der Reichen. Dieses Prinzip kann nur der Kapitalismus als gerecht empfinden! Aber er hat natürlich seine Protagonisten und die setzen sich für eine „freie“ Marktwirtschaft ein (obwohl dies ein Begriff ist, der in sich widersprüchlich ist), die man aber gemeinhin als „soziale“ Marktwirtschaft bezeichnet, um den menschen das Gefühl zu geben, hier würde etwas für jeden abfallen vom Kuchen und jeder hätte die Möglichkeit, sich durch seiner Hände Arbeit ein bisschen bescheidenen Wohlstand zu erarbeiten.

Aber das Gegenteil ist der Fall. Durch ehrliche Arbeit ist noch niemand reich geworden und eine Marktwirtschaft kann weder frei noch sozial sein, da die Unternehmen, Konzerne und Betriebe stets danach streben die viel gepriesenen Marktmechanismen außer Karaft zu setzen. Warum? Ganz einfach! Eine funktionierende Marktwirtschaft würde bedeuten, dass durch den Wettbewerb der konkurrierenden Unternehmen einer Branche die Preise sinken müssten. Das aber würde zur Folge haben, dass die Profite in gleichem Maße sinken, wie die Preise. Daher strebt jedes Unternehmen nach einer Position, in der es in der Lage ist, die Preise zu diktieren, versucht also ein Monopol zu erlangen und/oder einKartell mit den vermeintlichen Konkurrenten zu bilden, wobei die Märkte untereinander aufgeteilt, die Preise willkürlich und unter Ausschluß des Wettbewerbs festgelegt und die Profite garantiert werden.

Um aber beim eigentlichen Thema zu bleiben, dies ist natürlich nicht der erste Armutsbericht. Es ist bereits der Vierte. Und aus den dort abzulesenden Daten, lässt sich eine Entwicklung herleiten, die jeder Bundesregierung seit dem ersten Armutsbericht, aber auch den vorhergehenden, denn die stelleten die entsprechenden Weichen, das oben erwähnte Armutszeugnis ausstellt. Die Regierungen haben ganz bewusst und in voller Kenntnis der fatalen Folgen die Massnahmen ergriffen, die zu dieser Entwicklung hinführten. Und obwohl bei jeder Veröffentlichung eines neuen Armutsberichtes ein großes Wehklagen einsetzt, weigern sich die Verantwortlichen hartnäckig, die ebenfalls durch diese Armutsberichte nahe gelegten Massnahmen einzuleiten und umzusetzen, die es einzuleiten gilt! Im Gegenteil, man weigert sich nicht nur, sondern wähnt sich offenbar auf genau dem richtigen Weg und dreht den Armen, Besitzlosen und Kinderreichen immer weiter den Hahn zu, zum Wohle des Kapitalismus und seiner Profiteure!

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Was kommt nach dem Öl?

Eigentlich sollte es für jede Menschen selbstverständlich sein, dass Gaias Ressourcen zwar genutzt, aber nicht verschleudert werden dürfen. Genau das aber geschieht derzeit mit allen Rohstoffen, insbesondere mit dem kostbaren Erdöl.
Kostbar ist es in der Tat, denn die gesamte Industrie, Wirtschaft und Logistik, sowie die Energiegewinnung, sind nahezu ausschließlich von fossilen Energieträgern abhängig, deren Endlichkeit nur noch eine Frage von ein oder zwei Jahrzehnten ist.
Man hat schlichtweg versäumt, vielleicht auch bewusst verhindert, dass Alternativen entwickelt wurden. Denn eines ist kein Geheimnis: mit einer knappen Ressource, die jeder will, weil er sie braucht, lässt sich mächtig Kasse machen! Und allein die Tatsache, dass neben den G8-Staaten die Schwellenländer China und Indien immer mehr Öl brauchen, garantiert auf lange Sicht traumhafte Gewinnspannen, zumindest bei den Mineralölkonzernen.
So wird verständlich, wenn auch nicht akzeptabler, dass Konzerne, die am Ölgeschäft verdienen, kein Interesse daran haben können, einen Energieträger zu fördern, der praktisch in unbegrenzter Menge zur Verfügung steht. Dies trifft z. B. auf Wasserstoff zu, oder auf Brennstoffzellen, die aus Wasserstoff Energie gewinnen können.
Und Wasserstoff ist tatsächlich, gebunden in H2O in nahezu unbegrenzter Menge vorhanden. schließlich entsteht beim Verbrennen von Wasserstoff hauptsächlich Wasser, dass dem Kreislauf der Natur wieder zugeführt wird.
Ähnlich ist es auch mit anderen Bereichen. Anstatt seine Wirtschaft und Infrastruktur auf der vermeintlich unbegrenzten Verfügbarkeit endlicher fossiler Energieträger und Rohstoffe aufzubauen, muss dazu übergegangen werden, praktikable Alternativen zu den bekannten und bereits genutzten Rohstoffen zu entwickeln und in das Wirtschaftssystem zu integrieren.
Die wichtigste Ressource seit der industriellen Revolution, die mit der Erfindung der Dampfmaschine begann, ist Energie. Wer über die Energiereserven verfügt, beherrscht die Welt!
Darum muss man danach streben dieses Energiemonopol zu durchbrechen, indem man allen Ländern und Völkern die Möglichkeit gibt, freie Energien zu erzeugen und zu nutzen.
Überall da, wo es ein Monopol auf bestimmte Ressourcen gibt, sind die Preise so hoch, dass die Menschen einen großen, wenn nicht den größten Teil ihrer Arbeitskraft darauf verwenden müssen, die Kosten für diese Ressourcen zu erwirtschaften.
Um also in der Zukunft allen Ländern und Völkern eine Teilhabe am Fortschritt zu ermöglichen und den Menschen die Möglichkeit zu einem weitestgehend sorgenfreien Leben in Freiheit zu geben,ist es notwendig, vor allem Energie in praktisch jeder benötigten Menge frei verfügbar zu machen.
Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze,die aber alle den Nachteil haben, zunächst große Investitionen in die notwendige Infrastruktur zu erfordern. Dies übersteigt aber die finanziellen Mittel der meisten Staaten, die heute an der Schwelle zum Industriezeitalter stehen. Einzig ein Teil der G8-Staaten wäre in der Lage, diese Investitionen zu tragen. Stattdessen beschränken sich deren Regierungen darauf, von ihren Bürgern Sparsamkeit beim Energieverbrauch zu verlangen, in der trügerischen Hoffnung, die vorhandenen Ölvorräte dadurch strecken zu können.
Die Tatsache aber, dass die so „eingesparten“ Mengen vom Ölhunger Chinas, Indiens und den USA mehr als aufgefressen werden, scheint dabei niemanden zu stören. Wirklich ernsthafte Versuche das knappe Öl wenigstens teilweise durch Wasserstoff zu ersetzten, werden gar nicht erst gemacht. Begründet wird dies damit, dass die Erzeugung von Wasserstoff zu energieintensiv sei.
Klar sollte aber auch sein, dass Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff in industriellem Maßstab ständig weiterentwickelt würden, um deren Effizienz in Bezug auf die Menge, oder der aufzuwendenden Energie zu erhöhen. Ein einziger Staat – Island – hat sich bisher dazu durch gerungen, seine Energiewirtschaft in absehbarer Zeit auf Wasserstoff umzustellen.
In Mitteleuropa, insbesondere in Deutschland, glaubt man noch immer, das Problem der schwindenden Ölvorräte und der Erderwärmung durch sparsamere Autos, Windräder an der Nordseeküste und ein Verbot konventioneller Glühlampen lösen zu können!
Wer Ideen und Visionen hat, um den Energiebedarf der Menschheit zu befriedigen, ist aufgerufen diese mit uns zu teilen und zu diskutieren.