Die Glaubwürdigkeit der Politik in den Augen der Wähler

Wenn ich mich selbst betrachte, so komme ich nicht umhin festzustellen, dass ich ein Wähler bin, ein Bürger, selbstbewusst, selbstbestimmt, demokratisch, oder sollte ich sagen demo“kritisch“?

Ich bin der Mann von der Straße. Oder jedenfalls einer von ihnen. Und ich pflege mein Maul, auf das zu schauen der Politiker für sich gemeinhin in Anspruch nimmt und dann doch nicht wahr nimmt, nicht zu halten, sondern öffne es gern und meist ungefragt, um zum Ausdruck zu bringen, was mich plagt, was mich bedrückt und vor allem, was mich ärgert.

Denn vom auf´s Maul schauen kann man nur Erkenntnis gewinnen, wenn man der Gebährdensprache mächtig ist. Ansonsten sollte man sich nicht nur auf´s Schauen beschränken, sondern auch mal zu hören. Das fällt vielen aber enorm schwer, da sie sich gerne selber reden hören (weil sie ja so intelligent sind und nur dadurch in der Lage, dieses komplizierte politische System zu durchschauen) und anderen lieber mit markigen Worten das Maul verbieten, wie unser guter Könich Kurt aus der Pfalz dies tat.

Aber das sind zu vernachlässigende Kleinigkeiten, Peanuts und dergleichen, die sowieso keine Sau und erst Recht keinen Politiker interessieren. Sie tun nur das, was aller, in den letzen Jahren gemachten, Erfahrungen nach „alternativlos“ ist! Und wir stellen – leicht indigniert – fest, dass Wähler als diejenigen wahrgenommen werden, die den erfolgreichen und dynamischen Politker daran hindern, gute Politik zu machen, für wen auch immer!

Bis in die Kreise der Politik ist offenbar noch nicht durchgedrungen, dass es „Alternativlosigkeit“ nicht gibt, nicht geben kann, sondern dies nur eine euphemistische Umschreibung dafür ist, dass man keine Lust hat, sich mit anderen Lösungen zu beschchäftigen. „Alternativlosigkeit“ gibt es nur da, wo man jedwede Entscheidung daran misst, ob sie die Ansprüche der allgegenwärtigen Lobby erfüllt oder nicht. Dann allerdings gibt es wirklich keien Alternativen zu den gemachten „Lösungs“vorschlägen und vorformulierten Gesetzestexten, die wohl mit voller Absicht so kompliziert gefasst sind, damit kein Uneingeweihter sich darin zurecht zu finden vermag. Dann nämlich sind sie wirklich „alternativlos“!

Und so darf man getrost und durchaus provokativ fragen, was eigentlich Politiker glaubwürdig bzw. Unglaubwürdig erscheinen lässt, angesichts der allumfassenden „Alternativlosigkeit“?

Eine gute Frage? Oder vielleicht doch unverschämt?

Man sagt, es sei derjenige unglaubwürdig, der Wasser predige und selber Wein saufe! Also eigentlich der typische Politiker! Warum? Das will ich gerne erklären…

…war es früher so, dass sich Durchschnittsbürger in den demokrastischen politischen Parteien engagierten, also Arbeiter, Angestellte und kleine Handwerker aber auch Rentner und ein paar Arbeitslose (jedenfalls in der früheren SPD und in anderen, links zu verortenden Parteien), natürlich auch Unternehmer, reiche Nichtsnutze und dergleichen Gelichter mehr, eine richtig bunte Mischung also, ein Querschnitt der Bevölkerung gewissermaßen!

Solche Keute konnten, Einsatz und persönliche Befähigung einfach mal voraus gesetzt, bis in die höchsten Ämter des Staates aufsteigen. Es waren Leute, die das Leben, das echte Leben kannten und oft in erbärmlichsten Verhältnissen aufgewachsen waren, Kriege und Nachkriegszeiten, Hunger, Flucht und Not durchlitten hatten, vielleicht auch Kriegsgefangenschaft und Vertreibung! Diese Leute standen mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Tatsachen.

Das sieht heute ganz anders aus! Verwöhnte Yuppie-Larven studieren Politologie und schlagen politische Laufbahnen ein, obwohl sie vermutlich nicht in der Lage sind, die ideologischen Unterschiede zwischen Konservatismus, Liberalismus, Sozialdemokratie und Sozialismus, oder gar Kommunismus zu erfassen. Das ist aber auch garnicht notwendig, denn durch die universitären Schleifmaschinen werden sie charakterlich und ideologisch so rundgeschliffen, wie die Hustenbonbons in einer Gutseltüte und es ist vollkommen gleichgültig, in welcher Partei sie ihre „Karrieren“ absolvieren, sie tun „was getan werden muss“ und sind untereinander beliebig austauschbar. Werte, die früher die Zugehörigkeit zu einer Partei bestimmten, interessieren heute keinen mehr. Pragmatismus ist gefragt und der nimmt keine Rücksicht auf die Interessen der Stammwählerschaft, sondern dient nur dem Machterhalt um jeden Preis – damit wenigstens die armen Politiker keine „gebrochenen“ Arbeitsbiographien haben…

Solche Leute wurden in ihrem ganzen Leben kaum je mit den ahrten Realitäten deesselben konfrontiert. Die Sorgen und Nöte einfacher Menschen, oder gar des Proletariats, spielen für sie nur eine untergeordnete Rolle, da sie sich um „das große Ganze“ kümmern (wollen). In die Niederungen des realen Lebens steigen sie, wenn überhaupt, nur ungern hinab, vielleicht im Rahmen einer Studienarbeit zur Soziologie großstädtischer Bevölkerungsgruppen im Zuge multikultureller Ghettobildung!

Natürlich, Lehrjahre sind keine Herrenjahre, will sagen, auch das Studentenleben ist nicht unbedingt der reine Spass, besonders seit der Bologna-Reform. Aber es ist doch etwas anderes, als in einem Ghetto aufzuwachsen, als Kind von Arbeitslosen, Hartz-IV-Empfängern in der 2. oder 3. Generation, auf Grundsicherung angewiesener Alkoholiker und Drogenabhängiger Eltern, oder auch als Spross einer Familie mit Migrationshintergrund (Was für ein blödes Wort. Warum sagt man nicht einfach Einwanderer dazu? Ach, ja, das will keiner hören!) in einem mit dem Wort „problematisch“ noch sehr zurückhaltend umschriebenen Stadtteileiner von hoher Arbeitslosigkeit, Hoffnungslosigkeit und sozialen Brennpunkten geprägten Stadt!

Und solche Menschen, die nie wirkliche Not kennen lernen „durften“, entscheiden dann weise und verantwortungsvoll darüber, wie hoch die Grundsicherung zu sein hat und mit welchen Zwangsmaßnahmen sogenannte Arbeitsverweigerer gepiesackt und in Lohn und Brot (ich verwende das hier nur in Ermangelung eines besseren Ausdrucks) gebracht werden, die es ablehnen, zum Stundenlohn von 3,50 € zum Wohle des Unternehmers zu arbeiten!

Solche Leute, die sich auf Grund üppigster Pensionszusagen auch in späteren Lebensabschnitten vermutlich nie in die langen Schlangen vor den Ausgabestellen der Tafeln werden einreihen müssen, um billig vergammeltes Obst und Gemüse für eine gesunde und ausgewogene Ernährung zu erstehen, entscheiden darüber, dass das Rentenniveau auf 43% des letzten Durchschnittslohns abgesenkt werden muss, um den Sozialstaat nicht über Gebühr zu strapazieren!

Da klingt es auch sehr logisch, wenn man den „Nutznießern“ dieser Asozialpolitik vollmundig erklärt, WIR hätten schließlich jahrzehntelang „über UNSERE Verhältnisse gelebt“!

Aber weil Politiker in aller Regel (freilich nicht alle, aber ich wage zu behaupten, die meisten tun es!), sich neben ihren üppigen Diäten nur mit Hilfe von Nebenjobs über Wasser halten können, mit denen sie in ihrer offenbar sehr üppigen Freizeit, neben ihrem Fulltimejob als Abgeordnete, auch noch weit mehr verdienen, als nur mit ihren Diäten, waren sie vermutlich auch gern dabei – schon aus Eigennutz – als der Steuersatz für Spitzenverdiener drastisch gesenkt wurde. Natürlich darf auch das Dienstwagenprivileg nicht angestastet werden, sehr zur Freude und Dankbarkeit der deutschen Automobilkonzerne, während es für den öffentlichen Nahverkehr und/oder Energie noch nicht einmal einen Sozialtarif gibt!

Sie sorgen dafür, dass der einfache Steuerzahler, der schon aus finanztechnischen Gründen garnicht in der Lage ist, das Finanzamt effektiv um ein paar Euro zu bescheissen, weil er seine Steuern überhaupt nicht in die Finger bekommt, sondern nur auf seinem Lohnzettel nachlesen kann, was er gekriegt hätte, wenn…immer seine Steuern bezahlt (mehr oder weniger freiwillig!).

Dahinter steckt das Prinzip, dass der kleine Arbeiter und Angestellte von Natur aus unehrlich ist und daher grundsätzlich geneigt ist, die Vater Staat (seiner Meinung nach) zustehenden Steuern zu hinterziehen, Wohlhabende, Unternehmer und Reiche aber vom Grundsatz her immer steuerehrlich sind und schon allein von daher mit einem niedrigen Steuersatz zu veranlagen sind, vorausgesetzt, sie haben nicht die Möglichkeit genutzt, ihre Steuern irgendwie so kein zu rechnen, dass nicht mehr genug zum Besteuern übrig bleibt (was aber relativ unwahrscheinlich ist!)!

Mit diesem quasi enteigneten Geld werden dann „notleidende Banken“ gerettet, für deren Verluste der Steuerzahler aufkommen, muss, weil sie systemrelevant seien. Großkonzerne am Finanzmarkt, die genau um die Risiken wissen, die sie eingehen und dementsprechd auch exorbitant hohe Gewinne erwarten, müssen mit dem Geld des Steuerzahlers gerettet werden, weil der Kapitalismus verlangt, dass Verluste sozialisiert und Gewinne privatisiert werden. Das sind offenbar die Gesetze des „Freien Marktes“ und das haben die Politiker derart verinnerlicht, dass sie nicht mehr anders können, als in den Bahnen zu denken, die ihnen die Lobby als „alternativlos vorgaukeln!

Investitionen tätigen, wenn der Staat das steuerlich begünstigt, falsche Risikoeinschätzungen, die eigentlich als Folge der daraufhin unausweichlichen Pleite eine Marktbereinigung zur Folge haben sollten, Fehlinvestitionen, die eigentlich zu Verlusten führen müssten (und das sind eigentlich die Gesetze des Marktes!), werden zum Anlass genommen, nach dem Staat zu schreien, der ansonsten bleiben soll wo der Pfeffer wächst, weil „der Staat nicht der bessere Unternehmer ist“! Ist das glaubwürdige Politik?

Auch das Thema soziale Gerechtigkeit ist ein weites Feld, das auf´s Engste mit dem Begriff der „Glaubwürdigkeit“ verbunden ist.Der Eindruck, Politik interessiere sich nur für und vertrete nur die Interessen der Wirtschaft und der Reichen, erzeugt bei vielen Bürgern, die ja auch Wähler sind, das unbestimmte Gefühl, über den Tisch der Regierung gezogen zu werden und das ganz sicher nicht zu Unrecht!

Politik arbeitet am „effektivsten“ da, wo es warm raus kommt. Und das ist genau da, wo die Lobbyisten ihr Portokässlein öffnen „selbstlos“, versteht sich, und Veranstaltungen, Vorträge, Essen und Events organisieren. Bei diesen Gelegenheiten versuchen sie (leider immer wieder viel zu erfolgreich!) Einfluss auf die solchermaßen verwöhnten Politeliten zu nehmen. Und so sparen sie dann nur da, wo´s auch wirklich richtig weh tut, nämlich dort, wo eh nicht viel ist und wird da großzügig, wo´s eigentlich überhaupt nicht nötig wäre.

Aber wehe, wenn dagegen mal jemand aufbegehrt, dann kommt der erfahrene Politiker sofort mit der Neiddebattenkeule und dem Argument, dass die Habenichtse den Wohlhabenden doch nur den Erfolg neiden – und DAS ist das Problem mit der Glaubwürdigkeit in der Politik! Jedenfalls in der Hauptsache, denn bekanntermaßen scheißt der Teufel ja sowieso immer auf den größten Haufen! Bedauerlich nur, dass dieser gerade an der Regierung ist!

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Immer die Radfahrer – Menschen 2. Klasse!

Nachdem es so viel Tamtam um die bisweilen als „Umweltprämie“ bezeichnete Subvention von unrentablen Automobilkonzernen mit ihren für den Klimaschutz völlig untauglichen Automodellen gegeben hat, sorgt jetzt die Stadt Mannheim für Schlagzeilen. Mit einer Prämie in Höhe von satten 50,- € winkt der SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz, aber nur für die ersten 100 Fahrradkäufer, die ihr neues Bike im Fachhandel (hier immer besonders billig zu haben) und die Rechnung vorlegen. Dies berichtet heute.de unter „Mannheim führt Abwrackprämie für Fahrräder ein: 50 Euro für altes Rad beim Kauf eines neuen“.

Ken Runyans Ironman Bike mit exquisitem Bambus-Rahmen

Ken Runyan's Ironman Bike mit exquisitem Bambus-Rahmen

Ich will ja nun nicht alles zerreden, was die Politik so verbricht im Laufe der Zeit, aber ich halte das für ein bisschen wenig. Zahlen denn etwa Radfahrer weniger Steuern als Autofahrer? Natürlich werden manche jetzt antworten, das tun sie in der Tat. Und das stimmt auch, berücksichtigt man die Kfz-Steuern. Aber wie sieht es denn mit den Lohn oder Einkommenssteuern aus? Ich denke da gibt es keinen Unterschied in der Besteuerung. Der positive Einfluss des Radfahrens auf das Klima ist auch unbestritten. Im Gegensatz dazu stehen die Schäden, die durch die Nutzung eines Autos angerichtet werden, in keinem Verhältnis! Was also ist es, was die Politik denken lässt, die umweltbewussten Radfahrer mit 50,- € abspeisen zu können? Mal abgesehen von der Tatsache, dass die Prämie in der Form sowieso eine Mogelpackung ist, weil der Staat davon ja logischerweise gleich wieder 19% Mehrwertsteuer für sich abzwackt. So  bleiben von den 2.500,- € für´s neue Auto nach Abzug der MwSt. nur noch 2.025,- € übrig und von den 50,- € für´s neue Radl mal eben noch 40,50 €. Soviel zu den großzügigen Zuschüssen von Vater Staat, bzw. Mutter Mannheim. Die Abwrackprämie für´s heilige Blechle kann ürbigens nur noch Online beantragt werden. Und schon meldet tagesschau.de die ersten Datenschutzprobleme unter „Abwrackprämie – Auf Computerpanne folgt Datenschutzpanne“ am 31.3.2009.

Einmal mehr zeigt sich hier, dass umweltfreundliches Verhalten in unserem Land nicht im geringsten honoriert wird. Obwohl jeder weiss, dass man mit dem Fahrrad nicht bei jedem Wind und Wetter fahren kann, ohne sich und seine Gesundheit ernsthaft zu gefährden, hat man als Radfahrer eben Pech gehabt. Also sollte es doch wenigstens eine Jahreskarte 2. Klasse mit der Deutschen Bahn zusätzlich geben, dann wären die Radfahrer sicher gerne Menschen 2. Klasse. Der Verkehrsclub Deutschland VCD hatte bereits am 20.2.2009 auf seiner Homepage einen Antrag veröffentlicht, mit dem man der Politik zeigen kann, was man von der „Umweltprämie“ für Autos hält. Jeder Radfahrer, der sich ebenso wie ich ungerecht behandelt fühlt, sollte diesen Antrag zur Beantragung der Umweltprämie für die Verschrottung seines alten Fahrrades ausfüllen und gleich per Email absenden. Aufmerksam auf diese nette Aktion wurde ich durch das Blog andrea me, das ich schon eine gane Weile verfolge. Schaut ruhig mal vorbei.

Aber ich muss auch zugeben, dass die Stadt Mannheim mit dieser Aktion (leider begrenzt auf nur 100 Fahrradkäufer) wenigstens in der Beziehung eine Vorreiterrolle übernimmt, obwohl gerade sie nicht zu den finanziell besonders gesegneten Städten im Lande gehört. Aber gerecht ist dies gegenüber den Radfahrern und denen, die es werden wollen trotzdem nicht. Wann also, rufe ich der Politik (im vollen Bewusstsein der Tatsache, dass sie mich ebenso gekonnt und konsequent ignorieren wird) zu: „Bewegt endlich mal Eure Ärsche und tut etwas für die Leute, die wirklichen Umweltschutz betreiben, indem sie radfahren! Posaunt nicht bloss in der Gegend herum, wieviel Euch das Klima „wert“ ist (vermutlich garnichts, denn sonst würde mal was in der Richtung passieren), sondern handelt, bevor es zu spät ist!“

Mittlerweile dürfte jedem denkenden Menschen klar geworden sein, dass mit Geschwafel das Klima nicht zu retten ist  und mit „freiwillig“ auferlegter Selbstbeschränkung der Konzerne erst recht nicht! Aber was rege ich mich schon wieder auf? Es gibt wichtigeres als das doofe Klima, nämlich der NATO-Gipfel 2009 in Baden-Baden-Kehl-Straßburg, oder die armen Autokonzerne, oder die „notleidenden Banken“ (wer kann sich noch an die HRE erinnern?). Das Klima kommt später dran, vielleicht, wenn es zu spät ist, aber dann richtig!

Wie jetzt? Doch weniger Kinder statt mehr in 2008?

Am 9.3.2009 meldet der Spiegel Online unter „Bevölkerung: Für 2008 deutet sich ein Geburtenrückgang an“ und steht damit im krassen Widerspruch zu den vollmundigen Jubelgesängen der Familienministerin Ursula von der Leyen, die lauthals verkündet hatte, die Zahl der Geburten in 2008 sei signifikant gestiegen und – logischerweise – nur ihrer hervorragenden Familienpolitik zu verdanken! Dann scheint es also doch nix geworden zu sein mit der Aktion „Ficken für´s Vaterland“, welche die Familienministerin aus der Taufe (huch, ein Wortspiel der besonders perfiden Art!) gehoben hat. Nähere Informationen kann man dem „Familien Report 2009“ aus von der Leyens Familienministerium entnehmen.

Aber man muss sich fragen, ob das wirklich schlimm ist? Deutschland hat sich noch nie, seit ich denken und mich mit diesem Thema beschäftigen kann, als besonders kinderfreundlich erwiesen. Von den derzeit ca. 15 Millionen Kindern, die in unserem (reichen) Land wohnen, wachsen 5 Millionen, also jedes 3. Kind, in armen Familien auf! Mit Hinblick auf die noch jahrelang andauernden Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise, wird es in einigen Jahren sogar jedes 2. Kind betreffen. Was gedenkt man denn dagegen zu tun? Milliarden werden für die Rettung „systemrelevanter und notleidender“ Banken verpulvert. Die einzigen aber die für das gesamte Land systemrelevant sind, unsere Kinder, sind dem Staat keinen Pfifferling wert („Kinderschutzbund: Die Kleinsten zahlen die Zeche“, Artikel auf Focus Online am 9.3.2009).

Ganze 10,- Euronen Kindergeld mehr, pro Kind und Monat, da werden sicher einige potenzielle Eltern überlegen, ob sie nicht mit der massenhaften Zeugung von Kindern für die Schutzpatronin der Kinder und werdenden Mütter, die heilige Ursula (von der Leyen) beginnen. Und dann noch eine Einmalzahlung von 100,- für jedes Kind (wann gibt´s die eigentlich? Oder kann es sein, dass ich die schon ausgegeben habe, ohne es zu merkeln?), quasi als Verschrottungsprämie für…äh…ja wofür eigentlich? Was kann man dafür einem Kind kaufen? Zwei Jeans? oder 4 T-Shirts? Um ein noch brauchbares Auto zum Schrotthändler zu fahren und eines zu kaufen, dass nicht den geringsten Bedingungen zum Schutz der Umwelt genügen muss, werden 2.500,- Euronen gelöhnt – is das nicht paradox? Aber das steht auf einem anderen Blatt und als Eltern sollte man über jeden Cent froh und dankbar sein, denn dies wird für lange Zeit bestimmt das letzte sein, was man an „finanziellen Hilfe“ vom Staat zu erwarten hat!

Eigentlich bin ich schon aus dem Alter raus, wo man wegen des Geldes Kinder zu zeugen pflegt. Da überlässt man die Arbeit lieber den Jüngeren. Wenn immer mehr Menschen ins „Prekariat“ abrutschen, dürfte dies in der näheren Zukunft die einzige Möglichkeit sein, zu etwas Geld zu kommen. Vor allem, wenn man seinen Bedarf an Alkohol und Tabakwaren decken muss. Aber jetzt bin ich wirklich fast so weit, mir ein Bildnis der Frau von der Leyen übers eheliche Bett zu hängen, auf das mich ihr streng-mütterlicher Blick jeden Abend daran erinnere, meiner Pflicht dem Vater- oder doch lieber Mutterland gegenüber nachzukommen, ob ich will, oder kann, oder nicht. Mal sehen, was meine Frau dazu sagt! (Vorsicht bitte, bei diesem letzten Absatz handelt es sich um bittere Ironie! Für die Folgen, die das Lesen bei Euch hervorruft, seid Ihr selbst verantwortlich und für die daraus entstehenden Kinder ebenfalls!).