Gegen die Diskriminierung von Tabakkonzernen!

Da bin ich jetzt aber mal echt gespannt was passiert, wenn die EU – und damit auch die Bananenrepublik Deutschland, die unsäglichen TTIP-Verträge unterschrieben haben, so wie die das ja schon lange planen. Ich gebe Euch Brief und Siegel darauf, dass die erste Amtshandlung der Schiedsgerichte die Durchsetzung von Schadenersatzforderungen von Tabakkonzernen betreffen wird, die sich nicht nur gegen die Diskriminierung von Tabakwaren zur Wehr setzen, sondern gleich auch noch die ihnen vermeintlich durch die Gesetzesverschärfungen entgangenen Gewinne einklagen werden! Wie wir ja alle wissen, sind Zigaretten überhaupt nicht schädlich, sondern eher anregend und gesundheitsfördernd. Ja, sie sind sogar so rein und unbelastet, dass sie eigentlich nicht über altersbeschränkte Zigarettenautomaten verkauft werden sollten, sondern ohne Altersbegrenzung im Bioladen ihres Vertrauens zu erwerben sein sollten. Zigaretten sind schließlich sowohl vegetarisch, als auch vegan. Das darf man nicht vergessen. Jedenfalls behaupten das unisono Prof. Dr. Marlboro, Mister Philipp Morris und seine Exzellenz Lord Extra! Und die müssen es ja wissen, nicht wahr?

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Das endlose Elend mit TTIP

Als ich heute morgen das Fernsehen einschaltete, geriet ich, Zufall oder nicht, sofort in die Präsentation der geleakten TTIP-Papiere durch Greenpeace und sah sofort meine schlimmsten Befürchtungen, die ich und die meisten anderen kritisch denkenden Menschen bis heute gehegt hatten, umgehend bestätigt!

Mir, und sicher auch einigen anderen Leuten, ist ofort klar geworden, warum sowohl diese Papiere, als auch die gesamten Verhandlungen geheim bleiben sollten! Sie zerstören unsere sowieso schon in Auflösung begriffene Demokratie und ignorieren vollkommen unsere Rechte und Interessen als Verbraucher, ja sogar unsere Menschenrechte. Hier wird ganz klar der jetzt offengelegte Versuch unterneommen unsere (relativ) hohen Standards auf allen wirtschaftlich in irgendeiner Form interessanten Gebieten, nicht nur zu senken, sondern so konsequent abzusenken, dass sie als solche nicht mehr zu erkennen wären. Und der Grund liegt ausschließlich in der Tatsache begründet, dass US-amerikanische Großkonzerne, eifrig unterstützt von ihrer Administration, nach neuen Märkten und Absatzmöglichkeiten für ihre Produkte suchen, ohne auf irgend jemandes Interessen und Befindlichkeiten rücksicht zu nehmen!

Wie ich auf diese Idee komme? Ich will es gleich so kurz wie möglich erläutern. In der gesamten 240-jaährigen Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika, hat es nch nicht einen einzigen Vertrag mit einem anderen Land gegeben, der die Belange der US-Wirtschaft nicht berücksichtigt hätte und diese etwa im Ausgleich mit den Interessen anderer Staaten gar zurück genommen hätte: Nach wie vor gilt in Amerika das Mott: America first! Und das betrifft alles, was der Meinung amerikanischer Politiker nach die nationalen Interessen der USA berührt. Und was würde diese mehr berühren, als die Profite amerikanischer Konzerne zu mehren? Die USA führen Krieg in den Staaten des mittleren Ostens, um ihren Einfluss auf die Ölquellen der Welt zu sichern. Die USA führen Stellvertreterkriege in Afrika und Asien, um Rohstoffe zu kontrollieren, die sie als strategisch erachten und nicht zuletzt wollen die Amerikaner den Absatz ihrer (und nur ihrer) Waren sicher stellen. Denn was hätte amerikanische Außenpolitik und Politik überhaupt für einen Sinn, wenn sie nicht amerikanischen Interessen diente?

Schaut man sich die sogenannten „Verhandlungspositionen“ an, welche in den TTIP-Papieren niedergelegt sind, wird sofort klar, dass hier Positionen aufgebaut wurden, die keine anderen Möglichkeiten zulassen, als die Aufgabe der europäischen Verhandlungspositionen zugunsten US-amerikanischer Wirtschaftsinteressen. Ist ja kein Wunder, dass die Verhandlungs“partner“ auf europäischer Seite – und natürlich auch nicht die Profiteure aus den USA – nicht wollen, dass das jemand mitbekommt, bevor die Verhandlungen abgeschlossen, in trockenen Tüchern also, und unumkehrbar geworden sind.

Wir können an einigen Beispielen sehen, wohin zum Beispiel die sogenannten privaten „Schiedsgerichte“ führen werden, die ja „Streitigkeiten“ zwischen US-Konzernen und jenen Staaten „schlichten“ sollen, die wegen wirtschaftlicher Differenzen (womöglich der Verabschiedung von Gesetzen, die den Profitinteressen von US-Konzernen nicht genehm sind oder gar entgegen stehen) angerufen werden können. So der Plan! Angeblich! Rumänien zum Beispiel hatte nach dem Abschluß eines Investitionsschutzabkommens (ähnlich den Investitionsschutzgarantien die bei TTIP vorgesehen sind) einem kanadischen Bergbaukonzern Abbaulizenzen für die Gewinnung von Gold im Tagebau erteilt, die nach Protesten von rumänischen Gerichten wieder kassiert wurden! Dabei spielten Umwelt- und Naturschutz, sowie die Interessen der Betroffenen in dem Gebiet eine nicht zu unterschätzende Rolle. Nun hat der kanadische Konzern den Staat Rumänien vor einem in Amerika ansässigen Schiedsgericht auf Schadensersatz für entgangene Gewinne verklagt. Es steht ein Schadenersatz von etwa 4 Milliarden US-$ im Raum! Und das ist schon ein Wort für ein Land wie Rumänien!

Glaubt wirklich jemand ernsthaft, dass das in anderen Ländern Europas anders ablaufen wird, wenn Regierungen souveräner Staaten Gesetze erlassen, die mit US-Interessen nicht kompatibel sind? Glaubt andererseits jemand, dass Konzerne aus der EU auch nur den Hauch einer Chance hätten, vor Schiedsgerichten in Amerika ihre Interessen durchzusetzen? Wenn dem so wäre, stünden die Schiedsgerichte nicht im TTIP-Vertrag. Wir haben eine unabhängige Justiz (jedenfalls halbwegs unabhängig) und wir haben juristische Traditionen, die teilweise über Jahrhunderte gewachsen sind, bzw. von den Völkern auf der Straße blutig erkämpft werden mussten!

Wir haben es nicht nötig uns vollkommen an die USA und deren Wünsche auszuliefern und ich werde für meinen Teil nicht auf dem Sofa sitzen bleiben und abwarten, ob sich die USA dazu bequemen gelegentlich auch den Interessen ihrer „Partner“ entgegen zu kommen. Darauf werden wir vergeblich warten. Und ich will, wenn ich in den Supermarkt gehe, auf den Verpackungen der Produkte nachlesen können, was und in welcher Menge darin enthalten ist. Dabei spielt es zunächst einmal keine Rolle, ob die Deklarationen der Wahrheit entsprechen (tun sie das nicht, dann ist das, unabhängig von der Gesetzgebung eine kriminelle Handlung, die mit der Härte unserer Gesetze zu ahnden ist!). Ich will auch keine gentechnich veränderten Organismen in unserer Umwelt verteilt wissen. Denn so kühl-technokratisch sich die Forderung der Amerikaner nach dem wissenschaftlichen Nachweis der Schädlichkeit, bzw. der Gefährlichkeit gentechnisch veränderter Organismen auch anhört. Wenn sie erst einmal in die Umwelt gelangt sind, lassen sich die GVO´s nicht mehr zurück holen, selbst wenn man plötzlich den wissenschaftlichen Nachweis in Händen hält, dass GVO´s eben doch nachweislich schädlich und potenziell gefährlich sind! Aber genau das wissen auch die Amerikaner! Und darum dreht sich´s in diesem TTIP-Vertrag!

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The Art of Monkeywrenching

Ja, es ist eine Sache, ob man Recht hat, oder ob man Recht bekommt. In aller Regel ist es in unsererkapitalistischen und vom Geld geprägten Gesellschaft so, dass meist jener Recht bekommt, der sich den besten Anwalt leisten kann und nicht derjenige, der das Recht auf seiner Seite hat.

Wir sollten uns nichts vormachen. Selbst wenn in irgendwelchen Gesetzen in wunderbaren, schön gesetzten und nahezu unverständlich formulierten Sätzen das Recht auf eine saubere Umwelt, eine saubere, geschützte Natur, gesunde Luft, reines Wasser und der Schutz vor Giften und Verschmutzung festgehalten wurde, genießen in unserem System immer wirtschaftliche Interessen den Primat über Menschenrechten. Nicht umsonst nehmen Wirtschaftsverbände mit Hilfe von hochbezahlten und eloquenten Lobbyisten besonders Ernst, um Einfluss auf alle Entscheidungen zu nehmen, die ihre Interessen irgendwie gefährden könnten.

Jeder hat schon mitbekommen, dass Ministerien sich nur allzu gerne, von der Wirtschaft bezahlte Mitarbeiter als ins Haus holen, damit diese ihnen die ungeliebtesten Arbeiten abzunehmen. Dazu gehört auch und vor allem die vermaledeite Arbeit, Gesetze zu formulieren. Der MInisterialbeamte weiß nicht nur nicht, wie der das bewerkstelligen soll, der Lobbyist befürchtet, dass die Gesetzestexte nicht den Erwartungen seines Auftraggebers entsprechen und darum formuliert man die gewünschten Texte außer Haus, um sie dann, mit treuherzigem Augenaufschlag den gestressten Ministerialen zur Verfügung zu stellen. Ganz uneigennützig und nur und ausschließlich im Interesse der Gesellschaft und getragen von der sozialen Verantwortung der Großkonzerne gegenüber dieser Gesellschaft.

Und dann kommt, was kommen muss. Ohne das nötige Verständnis und meist auch ohne die notwendige Aufmerksamkeit gegenüber möglichen Fallstricken in den juristisch ausgefeilten Texten, reicht man diese an die Minister weiter, welche sie dann in die Gesetzgebung einfließen lassen, möglichst unauffällig (und zu Zeiten, zu denen ihnen nur wenig Aufmerksamkeit sicher ist) wo sie dann meist ohne Wenn und Aber durchgewunken werden. Kommt dann dennoch mal der Verdacht auf, es könnte sich um Gesetze handeln, die nicht nur den eigentlichen Sinn und Zweck umkehren und einseitig Wirtschaftsinteressen bevorzugen, findet sich immer ein gut geschmierter Vertreter der Regierung, der sich mit Verve für die Konzerne in die Bresche schmeißt und die Interessen der Wirtschaft mit vorgefertigten, auswendig gelernten Argumenten vertritt.

Ganz genauso und besonders extrem laufen diese Verfahren dann ab, wenn es um Umwelt- und Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht. Nehmen wir zum Beispiel das Fracking, wobei unter Einsatz jeder Menge Chemie, Energie und hohem Druck unterirdische Gas- und Ölvorkommen ausgebeutet werden sollen – natürlich mit möglichst geringen Kosten für die daran beteiligten Konzerne und mit möglichst vielen Ausnahmeregelungen, die die Rechte der Bevölkerung drastisch einschränken. Freilich hat man schon in den USA deutlich gesehen, wohin das Fracking ohne Grenzen führt, aber das interessiert hierzulande niemanden. Etwa dass das Grund- und Trinkwasser verseucht wird, weil die paar unbedeutenden Regelungen einfach nicht eingehalten und im Übrigen auch so gut wie garnicht kontrolliert werden. Weil die Betroffenen nachweisen müssen, dass und welche Unternehmen warum Schuld sein sollen. Weil Wasser aus Wasserhähnen kommt, dass man anzünden kann. Weil Menschen in den Gebieten, in denen Fracking betrieben wird, „aus unerklärlichen Gründen“ erkranken und sterben, genauso wie Vieh auf den Weiden, dass aus Bächen oder Seen Wasser trinkt!

Der Versuch, sich dagegen zu wehren, führt meist binnen kurzer Zeit zum völligen Ruin derer, die den Aufstand gegen die mächtige Lobby und die Regierungen wagen, mit denen sie um Bunde stehen. So wird also von allen Seiten verschwiegen, vertuscht und geleugnet, bis die Betroffenen tot oder fort gezogen sind und mit den Spätfolgen ihrer oft schweren Erkrankungen so zu kämpfen haben, dass sie den Widerstand aufgeben. Die Interessen der Natur, der Umwelt, der Wildtiere vertritt sowieso niemand. Ab und zu protestieren vielleicht ein paar umweltbewegte Idealisten, die man gern als Ökospinner bezeichnet, meist aber sogar als Kommunisten (denn die sind ja immer an allem Schuld) verunglimpft, weil sie die rechte der Allgemeinheit gefährdet sehen und gegen die Allmacht der Konzerne ankämpfen.

Aber was soll man tun, wenn man mit seinen beschränkten, friedlichen Mitteln einfach nicht weiter kommt? Was hat man für Möglichkeiten, sich gegen die Ungerechtigkeiten zur Wehr zu setzen und den Konzernen das Leben schwer zu machen? Zunächst einmal muss man sich organisieren, am Besten dezentral und möglichst breit aufgestellt. Graswurzelbewegung heisst das Schlagwort. Und wie Gras wächst und sich ausbreitet, unterirdisch und unbemerkt, können solche Bewegungen wachsen und am Ende werden sie zur Graswurzelrevolution – hoffentlich.

Wir können uns auch noch gut an die Anti-Atomkraft-Bewegung erinnern, die in Wackersdorf auf die Barrikaden ging, die gegen das Kernkraftwerk in Wyhl kämpften, gegen Atommülltransporte und gegen die Startbahn-West in Frankfurt. Die Menschen standen auf gegen die Stationierung von Atomraketen in Deutschland und Europa. Die Protestbewegung hat eine lange und kämpferische Geschichte! Und immer kämpfte sie nicht nur gegen das Unrecht und die Großkonzerne, die von der Willfährigkeit der Politik profitierten, sondern auch gegen die Politik selbst, die die Protestbewegung kriminalisierte, dämonisierte und mit Repression malträtierte. Immer und seit dem Anfang der Bundesrepublik standen die jeweiligen Regierungen auf Seiten und in Diensten der Wirtschaft und ihrer Interessen. Manchmal mehr, manchmal weniger. Meist aber mehr, so wie heute!

Darum muss der Kampf gegen die Profiteure der Umwelt- und Naturzerstörung auf allen Ebenen und mit fast allen Mitteln geführt werden! Guerilla Gardening in den Städten, Graffiti (am Besten mit Moos-Graffiti, das ist umweltfreundlich und lässt sich von den benutzten Oberflächen wieder ohne Probleme entfernen). Natürlich kann und will ich hier nicht der Gewalt das Wort reden, weder gegen Dinge, noch erst Recht gegen Menschen. Aber man kann sich über Aktionen informieren, mit denen man die Aktivitäten weitgehend, oder doch teilweise unterbinden kann, die Mensch und Tier gefährden, schädigen und krank machen, deren Lebensräume zerstören und Umwelt und Natur verschmutzen. Manchmal ist ein wenig Nachhilfe nötig. Ein wenig Druck. Informiert Euch hier…

Ecodefense: A Field Guide to Monkeywrenching

…was ihr alles tun könnt. Und ich betone nochmals eindringlich, sich keiner illegalen Aktivitäten zu bedienen, um unsere Ziele zu erreichen. Damit schadet man unserer Sache. Aber es gibt genug Aktionen, die man durchführen kann, um sich gegen die Konzerne zur Wehr zu setzen, die Aufmerksamkeit erregen und mehr Menschen für den Kampf gegen die totale Ökonomisierung der Welt zu mobilisieren. Wer möchte kann den Field Guide ausdrucken und an Mitstreiter verteilen. Der Link darf auch geteilt werden, um zu verhindern, dass die Informationen irgendwie verloren gehen. Besonders gefragt dürfte der Field Guide in Ländern sein, die unter einem totalitären Regime zu leiden haben. Also macht was daraus!

Grüne Revolution

Theoretisch ist ja jetzt gerade Frühling. Auch wenn uns die Realität eines Besseren belehrt und uns neuerlich an der Behauptung zweifeln lässt, die Erde befände sich in einer Phase der menschengemachten Klimaveränderung, bzw. Klimaerwärmung. Überall sind leere Flächen zu finden – Beete, Rabatten, Waldränder, Brachen, Blumenkästen und Pflanzgefäße, sowie Verkehrsinseln. Macht Euch einen Sack voll Samenbomben (in Fachkreisen Seed Bombs genannt), nehmt immer ein, zwei Hände voll in der Tasche mit, wenn ihr das Haus verlasst und schmeisst sie dort hin, wo ihr gerne Blumen oder Gemüsepflanzen sehen und gelegentlich mal abernten wollt! Es kostet nicht viel und ist gut für Eure Seelen und die Umwelt.

Wer besonders rabiat und revolutionär eingestellt ist, der kann sich des nachts, oder in der Dämmerung auf die ungewaschenen Socken machen und sich im Guerilla Gardening versuchen. Pflanzt Obstbäumchen, Beerensträucher, oder andere Gehölze dorthin, wo es Euch gefällt. Aber lasst Euch nicht erwischen, denn es ist illegal sinnvolle Dinge für Natur und Umwelt, oder gar für sich und seine Mitmenschen zu tun!

Probierts einfach mal aus! Rebelliert gegen den Beton und die Betonköpfe in den Stadtverwaltungen! Sucht nach Mitstreitern in Eurer Nachbarschaft oder führt Euren Kampf allein und aus dem Untergrund heraus…

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Friss und/oder stirb!

Prof. Dr. M. Onsanto hat in einer groß angelegten Studie heraus gefunden, dass Mais fressende Kühe weniger Methan ausstossen als jene, die mit Gras gemästet werden. Dabei hat sich rein zufällig die Maissorte MON 810 ausgezeichnet und hier ganz besonders dann, wenn sie mit dem Pestizid Roundup Ready behandelt wurde, dem die EU-Umweltkommission bekanntlich in Kürze den blauen Umweltengel für die herausragenden ökologischen Eigenschaften von Glyphosat verleihen will!

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Guerillagardening in der Schweiz?

Man kann den Schweizern viel nachsagen. Zun Beispiel, dass sie nur dem Gelde verpflichtet sind und dass ihnen ihr Steuergeheimnis heilig sei. Bisweilen wird das Ländli sogar als Steueroase bezeichnet, das davon lebe, unredlich verdientes Schwarzgeld wohlhabender aber keineswegs steuerehrlicher Zeitgenossen (nein, keine Eidgenossen, jedenfalls nicht nur…) anzuziehen.

Für besonders aggressive Maßnahmen zum Umweltschutz erwartet man von den Schweizern meist vergeblich. umso erstaunlicher ist der Kampf der Guerillagärtner in Zürich oder anderswo, die sich nächtens heimlich auf die Socken machen, um Brachflächen zu beackern und zu begrünen, oder gar mit Blumen zu verschönern.

Der Sinn des guerillagärtnerns ist der Kampf gegen die Betonwüsten der Städte, gegen Brachen und verwilderte Verkehrsinseln. Meist wollen die Stadtverwaltungen diese freiwillige Leistung ihrer Bürger aber nicht dulden, denn es ist viel einfacher und billiger, auf den meistn freien Flächen ein paar Grassoden und einige Sträucher zu pflanzen, die als Müllfänger dienen. Hin und wieder lässt man diese Flächen von Ein-Euro-Jobbern (jedenfalls in Deutschland) reinigen, ratzt da Gestrüpp so nachhalötig, dass es mehrere Monate braucht, um wieder auf die Beine, bzw. die Wurzeln zu kommen und lässt dann den lieben Gott einen guten Mann sein.

Guerillagärtner sind Anarchisten. Guerillagärtner sind konspirativ und handeln verdeckt. Nicht, dass es wirklich strafbar wäre, ein paar Samen auf Grünflächen zu verstreuen, solange es sich nciht um Hanf, oder andere Drogenpflanzen handelt, an denen sich die Bürger dann gratis bedienen und berauschen könnten (obwohls das auch schon gegeben haben soll. „Spezielle“ Guerillagärtner pflanzten Hanf in städtische Blumenkübel zwischen die regulären Vergißmeinicht und andere Pissnelken und die Stadtgärtner pflegten diese wochenlang mit und gossen sie eifrig, ohne dass jemand merkelte, was da sauberes heranwuchs – bis ein böser Polizist verdacht schöpfte, weil er die scharf gezackten grünen Blätter seltsam vorkamen…).

Die Übeltäter wurde nie gefunden, wenn ich es recht erinnere und das ist auch gut so!

Dieser spezielle schweizerische Guerillagärtner hier in dem Video hat nun schon mehr als 25 Jahre Kampf auf dem Buckel. Nun schiebt er ein Kochbuch nach, in dem er von ihm gegärtnerte und später wieder eingesammelte Guerilla-Pflanzen kocht und damit seinen Speisezettel ein wenig aufmöbelt…

So weit so gut. Aber der Sinn des Guerillagardening ist es nicht, an die Öffentlichkeit zu gehen und sich zu outen. Handeln ist angesagt und das sich-dran-freuen an dem, was die harten Bedingungen des städtischen Umfelds überlebt und sich vermehrt.

Ich persönlich sehe das Guerillagardening am liebsten in seiner anarchistischen Form – unabahängig von der Duldung und/oder gar Genehmigung dieses Vorgehens durch die städtischen Behörden! Für mich muss eine Stadt essbar sein. Öffentliche Plätze sollten voller Obstbäume und -sträuchern sein, Gemüse (verständlicherweise selbstvermehrend und selbstaussäend) sollten auf allen öffentlichen Plätzen gesät, gesetzt und heimlich gepflegt werden, zur freien Verfügung für die Menschen in der Stadt! Aber man kann ja nicht alles haben. Wir arbeiten aber daran!

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Die geplante Katastrophe

Wem nützen eigentlich solche gigantischen Projekte, wie der Bau eines riesigen Staudamms in Äthiopien, der zwar die Region Ostafrika mit Energie versorgen können soll, aber durch die enormen Eingriffe in den Wasserhaushalt zu katastrophalen Folgen führen kann, nein führen muss!

Natürlich profitieren von solchen Investitionen die Energiekonzerne, die später die Energie teuer verkaufen, die Banken, die den Bau finanzieren, und die Baufirmen, die die Aufträge für den Bau erhalten. Die einfachen Menschen in Äthiopien, werden sich die Energie nicht leisten können. Aber sie werden, genauso wie die Menschen stromab in Kenia, rund um den Turkana-See, die ökologischen Folgen zu tragen haben in einer Gegend Afrikas, die schon seit jeher zu den heißesten und trockensten Gebieten dieses an Katastrophen so reichen Kontinents zu tragen haben.

Äthiopien gehört zu den ärmsten Ländern dieses Planeten und trotzdem versucht man diesem bankrotten und korrupten Staat ein Energie-Projekt auf´s Auge zu drücken, an dem sich auch wesentlich wohlhabendere Länder die Zähne ausbeissen würden. Das Land am Horn von Afrika ist schon genug von Ausbeutung betroffen, seit ausländische „Investoren“ sich (vor allem aus Asien und Saudi-Arabien, mit dem Segen der korrupten Zentralregierung) dazu entschlossen haben, sich die fruchtbarsten Ackerböden dieser geschundenen Region unter den Nagel zu reissen, um die eigene Nahrungsversorgung damit sicher zu stellen!

Kleinbauern, denen das Land eigentlich gehört, die ihre Eigentumsrechte aber nicht nachweisen können, werden vertrieben und verelenden völlig, während junge und kräftige Arbeiter zu unmenschlichen Bedingungen ausgebeutet werden. Alles mit dem Segen der Regierung und der Unterstützung der UN.

Das Ganze nennt man dann wirtschaftliche Entwicklung! Ein Hohn, wenn man die grausame Realität betrachtet! Es ist der Siegeszug des kapitalistischen Systems in einer instabilen politischen Region, die auf Hilfe von außen angewiesen ist, nicht auf wirtschaftliche Vergewaltigung!!!

Aber Äthjiopien ist bei weitem nicht das einzige Land, dem unter dem Deckmantel der wirtschaftlichen Entwicklung das Ackerland geraubt und gigantische Energie- und Bewässerungsprojekte aufgedrängt werden, ohne sich auch nur die Spur um die möglichen katastrophalen Folgen zu kümmern!

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