Von einem Tief zum nächsten Tief – SPD ganz unten!

So, liebe Freunde von der SPD, oder auch nicht. Nu sagt mir doch mal bitte, woran kann das jetzt liegen, hm? Sind´s die dämlichen Wähler, die nicht erkennen, wie hervorragend die Politik der SPD ist, die sich vor allem durch Pragmatismus, gepaart mit den üblichen Sachzwängen und dem Wunsch an den Fleischtöpfen der Macht zu bleiben, die für den Wählerschwund verantwortlich sind? Oder ist es Muddi, die wie ein Schwamm jede Eigeninitiative aufsaugt und der SPD die Sozialdemokratie gestohlen hat? Ist es vielleicht die Unfähigkeit der SPD-Führung, die sich für den Mittelpunkt des Universums hält und den Eindruck erweckt, ihr scheine die Sonne aus dem Arsch? Oder könnte es daran liegen, dass die SPD seit mehreren Jahrzehnten weder ein Profil hat, noch irgendwelche sozialdemokratischen Positionen vertritt, derentwegen sie früher gewählt wurde? Wie konnte aus der Partei der kleinen Leute die Partei der Genossen der Bosse werden? Wer ist dafür verantwortlich und warum sind die Positionen der SPD heute noch weiter von der Sozialdemokratie entfernt, als die jeder anderen Partei im Bundestag? Hat die SPD überhaupt noch eine Zukunft und wenn ja welche eigentlich? Als eine weitere – und logischerweise überflüssige – Partei der Besserverdienenden und Leistungsträger? Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Und dennoch drängt sich wohl nicht nur mir der Eindruck auf, dass diese Form der asozialen Sozialdemokratie sich längst überlebt und die SPD sich selbst überflüssig gemacht hat!

Aber wenn ihr anderer Meinung seid, dann wäre ich euch sehr dankbar, wenn ihr das hier mal kurz erläutern könnt. Wer meine Meinung aber teilt, der kann auch das kurz begründen.

weiterführende Links: 

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Lieber arm dran, als Arm ab!

Wie wir seit gut dreißig Jahren vermuten, nein, im Gegenteil, wie wir seit Jahrzehnten warnen, spaltet die ökonomiefixierte Politik in Deutschland und Europa die Gesellschaft! Und zwar umso deutlicher, je länger diese Politik andauert. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, wer gerade regiert. Man nennt diese Art Politik zu machen Pragmatismus und tut dabei nichts anderes, als die Situation der Reichen und Vermögenden zu stabilisieren, zu sichern und der überaus großen Mehrheit der Bürger, die für ihren Lebensunterhalt hart arbeiten müssen (wenn sie denn einen Job haben), die Verantwortung dafür aufzubürden, dass die oberen Zehntausend weiter in Saus und Braus leben können!
Gleichzeitig gibt man denen, die von unserem kapitalistischen System ausgebeutet und anschliessend ausgkotzt wurden und werden, auch noch die Verantwortung für ihre Situation!
Niemand findet etwas daran. Nahezu jeder (zumindest in der Politik) hat sich mit dem Gedanken abgefunden, dass es nur wirtschaftlichen Aufschwung und Prosperität geben kann, wenn der größte Teil der Bevölkerung „Lohnzurückhaltung“ übt, sich bescheiden gibt und nicht dagegen opponiert, wenn man den größten Teil seines Einkommens in Form von direkten und indirekten Steuern abschöpft, um damit die Wirtschaft zu subventionieren und den wohlhabenden Bürgern dieses Landes Steuerschlupflöcher zu sichern, mit denen sie ihre Steuerschuld „legal“ bis nahe null mindern!
Nicht nur das geschieht in diesem Land. Man unterstützt sogar die Sklaverei in Form von Leih- und Zeitarbeit, sowie Dumpinglöhne, indem der Staat aus Steuermitteln die zum leben zu geringen Einkünfte eines Großteils der Menschen „aufstockt“ und damit praktisch den Lohnraub durch die kapitalistischen Unternehmer subventioniert!
Aber damit nicht genug. Man zerstört systematisch den Sozialstaat, hetzt gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auf und erweckt den Eindruck, jeder, der nicht studiert und darum auf  gering qualifizierte Arbeit angewiesen ist, sei selbst an seiner Situation schuld!
Neoliberale Wirtschaftsthesen bestimmen das politische Bild. Die Politik ist käuflich! Politik und wirtschaftliche Macht verhalten sich wie Freier und Hure, die um den Preis dafür feilschen, miteinander ins Bett zu steigen – und niemand findet etwas dabei!
Wer nichts hat und etwas mehr fordert, um sorgenfrei leben zu können, dem wirft man Unverschämtheit vor. Wer so viel verdient, dass er zu Lebzeiten auch nicht annähernd alles ausgeben kann, was er besitzt (von ererbtem Vermögen ganz zu schweigen), dem erspart man auch noch das lästige Steuern zahlen und zwar mit der dreisten Begründung, die Kosten des Verwaltungsaufwandes seien höher als die zu erwartenden Einnahmen. Eigentlich kann das nur den Schluss zulassen, dass die dafür veranschlagten Steuersätze eindeutig zu niedrig sind!

Für diesen Staat sollen wir arbeiten? Dafür, dass wir am Ende unseres Erwerbslebens nicht nur ins soziale Abseits, sondern auch gleich in die Altersarmut fallen? Wir sollen dafür zahlen, dass die Reichen auch weiterhin ihre Vermögen sichern können und Banken Spekulationsgeschäfte machen?

Glaubt die Politik wirklich, den Bürger für immer in Dummheit und ruhig halten zu können? Da solltet Ihr Euch nicht zu sicher sein, liebe Damen und Herren von der CDU/CSU, der FDP, den Grünen und der SPD!

weiterführende Links: 

Soziale Ungleichheit in Deutschland  – Viel Reichtum, wenig Zusammenhalt (Artikel auf tagesspiegel.de vom24.4.2014)