Lust auf Elektromobilität?

Ach ja…wenn´s schee macht! Und Sichmar Gabriel rätselt weiter, gemeinsam mit der Muddi, wie das wohl gehen könnte – Elektromobilisierung ohne den etablierten sogenannten Premiumherstellern in unserem Lande weh zu tun? Denn schließlich wollen die das nicht. Jedenfalls nicht wirklich! Und nicht jetzt gleich. Vielleicht später mal. Irgendwann. Wie auch immer.

Schließlich ist man sich ja auch keineswegs einig, was man denn überhaupt will. Elektromobilität? Brennstoffzellenautos? Infrastruktur zum Laden und Tanken? Wer soll das bezahlen? Die großen Energiekonzerne etwa? Also bitte, Leute – Konzerne sind dazu da Gewinne zu machen. Gewinne sind Profite und nichts anderes wollen die sogenannten Investoren sehen! Kurzfristige Profite am Besten, mit denen man einen schnellen Schnitt realisieren kann!

Nachhaltigkeit? Das sollen mal andere machen. Die Regierungen zum Beispiel. Denn nichts liebt ein Großkonzern so sehr (am besten, wenn er noch dazu notleidend und systemrelevant ist!) wie die Sozialisierung von Verlusten (und natürlich von Investitionen!), die Privatisierung von Gewinnen und freiwillige Selbstverpflichtungen zu nichts und wieder nichts!
Was für einen Sinn hat dann also die Herdprämie für Elektroautos? Wer verzichtet freiwillig auf seinen Wagen mit Verbrennungsmotor, nur um dann mit einem Elektroauto in seiner Stadt herum zu gurken und den schäbigen Rest seiner individuellen Mobilität in unpünktlichen, überfüllten und im Winter meist unbeheizten, im Sommer dagegen nicht gekühlten Zügen der Deutschen Bahn zu verbringen?

Aber davon einmal ganz abgesehen. Wir stehen nun hier nicht nur vor dieser Meldung, sondern auch vor dem Dilemma, dass wir einordnen sollen (nein müssen) ob es sich hierbei mal wieder um eine Ente handelt, um einen Versuchsballon, den man aufsteigen lässt um die Reaktionen zu testen, oder ob der dicke Herr Gabriel mal wieder einen reichlich unausgegorenen Vorschlag macht, nur um nicht ganz aus den Schlagzeilen zu verschwinden.

Dabei hat er doch neulich erst via BLÖD-Zeitung, seinem medialen Hoflieferanten dämlicher Headlines, einige mehr oder weniger passende Kommentare zu diversen bundes- und europapolitischen Fragen abgegeben, während er zu Gast auf Raul und Fidel Castro´s Kuba weilte!

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Gar lustig ist´s ein Söldner zu sein?

Unter dem Kapitalismus feiert der Söldner fröhliche Urständ! So ist dat, wenn man den Krieg privatisiert! Und wie wir aus der Geschichte gelernt haben, ernährt der Krieg den Krieg. Was bedeutet, wenn man schon aus irgend einem Grunde Krieg führt, dann hat der Söldner nicht den geringsten Grund, ihn zu beenden. Denn nur wenn er killen, rauben, morden, vergewaltigen und plündern kann, macht der Söldner auch Geschäfte und damit Profit. Und genau darum geht´s ja im Kapitalismus! Oder im Krieg! Oder besser gesagt, darum geht´s den Shareholdern! Ein zutiefst ethisch einwandfreies finanzielles Engagement!

Und ganz offenbar lohnt es sich für die Söldnertruppen, die sich ganz vornehm und ein wenig euphemistisch als Sicherheitsunternehmen bezeichnen, insbesondere den USA, ihre Söldnerdienste anzubieten. Krieg geführt wird immer irgendwo auf der Welt und es hört sich doch immer ziemlich vorteilhaft an, wenn man nur geringe Verluste unter den eigenen Truppen eingestehen und dann auch rechtfertigen muss. Als Söldner gilt man schließlich nicht als Angehöriger der regulären Truppen. Das schönt die Bilanzen des kriegführenden Staates und macht sich besonders gut, wenn Wahlen anstehen.

Blackwater ist aber nur die Spitze des mörderischen Eisberges, dessen größter Teil unter der militärischen Oberfläche von God´s own Country schlummert. Es macht auf die Feindstaaten sicher einen überaus guten Eindruck, wenn die USA mit ihren Verbündeten auf die Hilfe ganzer Söldnerheere setzt, um ihnen die Segnungen der westlichen Freiheit und Demokratie zu bringen. Das darunter auch das Recht zu fallen scheint, als braver weißer Polizist (meist ungestraft und ohne Angst vor Strafverfolgung), ganz nach belieben unbewaffnete Schwarze abzuschießen, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Aber wer wird denn schon so kleinlich sein, wo´s doch immer nur um Freiheit, Demokratie und die Gleichberechtigung der Frau geht? Schließlich verteidigen wir unsere Freiheit ja auch am Hindukusch, auf den Ölfeldern des Irak, in den Gold- und Manganminen des Kongo und wo auch immer…

Aber Bllackwater ist bei weitem nicht das einzige Unternehmen, das sog. militärische Dienstleistungen anbietet. Wer mehr erfahren will, der kann sich mal durch die Kategorie „Militärdienstleister“ auf Wikipedia klicken. Man sollte sich allerdings einen großen Eimer neben den Schreibtisch stellen, damit man gelegentlich abkotzen kann! Auch die „Liste Privater Sicherheits- und Militärunternehmen“ ist einen halben Kilometer lang und die Lektüre sicher nicht dazu angetan, unser Wohlbefinden und das Vertrauen in „unsere“ Demokratie zu steigern. Möge uns gnädig sein, wer auch immer dafür zuständig sein mag, wenn „wir“ es für eine gute Idee halten, „unsere“ und „unserer“ Kinder Sicherheit, Freiheit und den Schutz der Demokratie in die Hände dieser Verbrecherkonzerne zu legen!

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Der Euro – eine Draghikomödie in drei Akten?

Der gute Mario Draghi ist ein Bankenlobbyist, der nach der Pfeife von Goldman Sex tanzt. Wie kann man so einen Idioten zum Chef der EZB machen? Aber das Muster kennen wir schon. Gut vernetzt in der Wirtschaft? Steckt immer tief in einem fetten Arsch? Behauptet rotzfrech, er kenne keine Interessenkonflikte? Dann bist Du ein Mann/Weib für einen Spitzenposten in der EU! Beispiele gibts genug in diesem Saftladen…

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Kapitalismus tötet!

Sowas passiert eben, wen juckts? So in der Art hat er sich doch geäußert, der rasende Tayyip Erdogan. Das ist zwar äußerst fragwürdig, passt aber in das Bild, das wir alle von diesem „Musterdemokraten“ haben! Grob gesagt können wir uns zudem noch dahingehend einigen, dass es eben doch so ist, das Kapitalismus tötet! Gier tötet auch! Natürlich tötet auch Dummheit und Politik ist ein Hort der Dummheit geworden. Bisweilen bin ich sogar überzeugt davon, dass der gesamte IQ eines Kabinetts nur unwesentlich über dem eines Knäckebrots liegt. Und ich lege großen Wert auf die Feststellung, dass ich mit dieser Aussage keineswegs das Knäckebrot beleidigen möchte!

Was die Ursache für diese Katastrophe auch immer sein mag, mit Sicherheit spielen dabei Ignoranz, Profitdenken und womöglich auch Korruption und Kriminalität eine gewichtige Rolle!

Es ist auch bkannt, dass die Gewerkschaften in der Türkei keinen leichten Stand haben. Man hat sie  politisch mundtot gemacht und praktisch kastriert, dass sie so gut wie keinen Einfluss nehmen können. Die Gewinnung von Neumitgliedern und die Vertretung der Interessen der Arbeitnehmerschaft werden ähnlich bewertet, wie der Beitritt zu einer terroristischen Vereinigung – ein Zustand, der ganz im Sinne eines jeden (un)ehrenhaften Kapitalisten ist und mit der Spaltung der Arbeitnehmerschaft in Deutschland und Westeuropa in Arbeitsplatzbesitzer und Arbeitslose, sowie die Vernichtung der Tarifautonomie und die Diskussion über die Einschränkung des Streikrechts auch hier bereits ein gutes Stück voran getrieben wurde.

In der Türkei können wir sehen, was sowohl den Arbeitnehmern blüht, als auch den Gewerkschaften, wenn sich die marktkonforme Demokratie final durchsetzt.

Die Gewerkschaften waren im Bergbau in Westdeutschland traditionell sehr stark und sie waren es auch, die letztlich die Hauptlast des Kampfes der Arbeitnehmer um Sicherheit, Einkommen und soziale Absicherung trugen! Jedenfalls bis sie dann in die Einheitsfront aus Arbeitnehmern, Regierung und Arbeitgebern eingebunden wurden, um die unseligen Hartz-IV-Gesetze durchzudrücken.

Das alles nutzt weder den toten Kumpels in der Türkei, noch deren Familien, die jetzt, nach diesem unsäglichen Desaster, an dem wieder einmal niemand Schuld gewesen sein will, nach altem kapitalistischen Brauch nun eben die Folgen ihres eigenen Lebensrisikos, das ein jeder angeblich tapfer zu tragen habe, ein Leben lang mit sich herum schleppen müssen – Not, Hunger, Verzweiflung und das Wissen darum, das einfache Arbeiter und ihre Familien nichts wert sind. Sie sind nichts wert in der Türkei, sie sind nichts wert in Deutschland, sie sind nichts wert auf der ganzen Welt.

Das kann nur bedeuten, dass sich die Arbeitnehmer Europas zusammenschliessen müssen und zusammen für ihre Rechte kämpfen! Das muss heissen, dass internationale und nationale Großkonzerne international bekämpft und zu Zugeständnissen gezwungen werden müssen!

Unser Mitgefühl der Katastrophe von Soma gilt den Opfern und ihren Familien! Nur gemeinsam sind wir stark! Es lebe die soziale Gerechtigkeit! Es lebe die Brüderlichkeit! Es lebe die Gleicheit aller Menschen!

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Die Netzfreiheit oder wie der Informationsfluss erdrosselt werden soll!

Marktwirtschaft ist Scheisse, wenn sie den Zugang der Menschen zu Nahrung, Energie, Wohnraum, Kleidung und Information einschränkt! Genau dies versucht derzeit die Telekom!

Was hat der Staat für einen faktischen und praktischen Nutzen, wenn er es lediglich als seine originäre Aufgabe betrachtet, die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, das Unternehmen (vorzugsweise die großen bis sehr großen Konzerne) „günstig“ produzieren, Arbeiter scham- und hemmungslos (vor allem aber auch folgenlos) ausbeuten können und uneingeschränkten Zugang zu Märkten erhalten, um ihre Profite zu maximieren und die Gier der Aktionäre zu befriedigen, sowie derart an Einfluss zu gewinnen, dass sie die Politik erpressen und unter Druck zu setzen imstande sind, um die Voraussetzungen dann immer weiter zu ihren Gunsten zu verändern?

Das geschieht derzeit überall in den Industrieländern. Die Drosselung des Internets ist daher nur ein Sympthom für die Beschneidung der Freiheit der Menschen und die Erlangung der Kontrolle.

Der Staat aber schöpft Steuern bei den Einkommen seiner Bürger ab, sofern diese nicht genug verdienen, um sich ihrer Steuerpflicht durch Flucht vor dem Finanzamt zu entziehen und verwendet das Geld – nicht dafür, die berechtigten Interessen der Bürger und des Staates zu vertreten, sie zu schützen und ihre Existenz zu sichern, sondernum die Bedingungen für die weirtschaft zu verbessern (und zwar ausschließlich für diese)und gibt damit immer mehr von seiner Entscheidungsfreiheit, seinem Gestaltungsspielraum ab, also vom Primat der Politik über die wirtschaftlichen Interessen!

Dass das nicht auf Dauer gut gehen kann, will derzeit niemand sehen. Aber wenn wir genau hinschauen, dann können wir, trotz der heftigen Dementis der Politik, die sich natürlich frei von jeder Schuld sieht und noch nicht einmal den Ansatz eines Schuldbewusstseins besitzt! Kriminelle Energie natürlich auch nicht, gar keine Frage!

Aber im neoliberalen System der freien Marktwirtschaft, (das Wort „frei“ steht hier für frei von Skrupeln und jeder sozialen Verantwortung) gibt es keinen Platz für Zauderer, verschrobene Sozialromantiker und sonstige Utopisten, die sich dem Fortschritt in den Weg stellen wollen!

In der „schönen“ neoliberalen Welt des Scheins dreht sich alles um Umsatz, Profit und die Erringung einer marktbeherrschenden Stellung, um den „freien“ Markt und die Preise zu kontrollieren. Wieso sollte man Rücksichten nehmen? Man reduziert einfach alles auf einen imaginären Wert, wie zum Beispiel die Wälder und ihre Fähigkeit CO2 zu absorbieren und in der Biomasse zu binden und dafür im Gegenzug Sauerstoff zu produzieren, oder man verteilt großzügig Luftverschmutzungsrechte in Gestalt von CO2-Zertifikaten, wirft sie auf einen Markt, den es nicht gibt und wundert sich, warum die Dinger nichts wert sind und die Unternehmen fleissig weiter die Luft verpesten? Hat man einer ressource einen Wert zugemessen, kann man sie handeln, also auch kaufen, verkaufen, damit spekulieren, manipulieren und damit ist der eigentliche Sinn des Ganzen, nämlich das Klima zu schützen schon wieder am Arsch des Propheten angekommen!

Großkonzerne wie Monsanto beispielsweise versuchen seit Jahrzehnten ihre Dreckpfoten auf die Nahrungsressourcen der Menschheit zu legen und sich Patente auf Saatgut und Leben zu sichern, um die gesamte Menschheit zu zwingen, Lizenzgebühren dafür zu bezahlen, dass sie Nahrungspflanzen anbauen um überleben zu können. Andere wiederum, wie der „Nahrungsmittel“gigant Nestlé, sichern sich den Zugriff auf die Trinkwasserreserven der Erde, um Wasser in Flaschen teuer zu verkaufen – an die, die es sich leisten können, weil sie die Meinung vertreten, sauberes, trinkbares Wasser könne kein Menschenrecht und dürfe schon garnicht kostenlos sein! Veolia Water, Suez Environnement und Thames Water heissen die großen Unternehmen, die den Teil des Markte für Trinkwasser, Versorgung und abwasserentsorgung dominieren, der bislang privatisiert, d. h. der Gier der Wirtschaft geopfert wurde und ein Ende ist nicht abzusehen.

Nach dem Untergang des Staatsozialismus feiert der Manchesterkapitalismus fröhliche Urständ! Der Neoliberalismus breitet sich weltweit, besonders in den Industriestaaten aus und sorgt dafür, dass staatliche Infrastruktur, bereits bezahlt und unterhalten mit dem Steuergeld der Bürger, für einen Appel und ein Ei an Privatunternehmen verschleudert wird, oft sogar noch mit staatlich garantierten Mindesteinnahmen, für die dann ebenfalls der Steuerzahler aufkommen muss, wenn der Markt (mir verbiegt sich jedesmal das Keyboard, wenn ich das Wort „Markt“ zu schreiben gezwungen bin) ihn nicht hergibt, warum auch immer.

Aus diesem kühlen Grunde werden Verträge, die zum Zwecke der Privatisierung abgeschlossen werden, auch in aller Regel geheim gehalten. Was das ganze aber mit dem sogenannten freien Markt zu tun haben könnte, entzieht sich meinem Verständnis und wird wohl auf ewig das Geheimnis der verantwortlichen Politiker (und/oder der Lobbyisten) bleiben!

Aber ich bin etwas abgeschweift vom eigentlichen Thema, der Freiheit des Internet und des freien Zugangs zu Informationen, und so möchte ich noch den ein oder anderen Satz dazu loswerden.

Information, also Wissen, ist eine Ressource, und zwar eine sehr wichtige, wenn nicht die wichtigste Ressource überhaupt. Jeder sollte uneingeschränkten Zugang dazu haben und es kann nicht sein, das ein Konzern sich das Recht heraus nimmt, diesen Zugang einzuschränken und ihn nur denen zur Verfügung stellt, die dafür bezahlen (können!). Wird das erlaubt, nützt alles boykottieren nichts mehr, denn selbst wenn die Kunden von der Telekom zu anderen Anbietern wechseln, werden diese, etwas später versteht sich, diese Option ebenfalls ziehen und sich die Einnahmen aus dieser Quelle nicht nehmen lassen wollen.

Das Merkwürdige ist, dass dann der Markt funktioniert, wenn es ums Abkassieren geht. Wenn der Markt den Preiswettbewerb anheizen und für sinkende Preise sorgen soll, funktioniert er nicht, weil die Konzerne sofort damit beginnen, ihn auszuhebeln, Monopole zu bilden und Preisabsprachen zu treffen, Kartelle gründen! Wir müssen uns also mit allen Mitteln und jetzt gegen die Beschränkung des freien Zugangs zum Netz und seinen Informationen wehren und gegen die Konzerninteressen kämpfen, als ginge es um unser Trinkwasser, unsere Nahrung, oder was auch immer!

Die Freiheit des freien Marktes hat dort ihr Ende, wo es um lebensnotwendige Ressourcen geht! Aber das muss die Politik erst noch begreifen und bei dem derzeitigen IQ im Bundestag, den Parteizentralen und in den Vorstandsetagen der Konzerne, darf bezweifelt werden, dass dies in absehbarer Zeit der Fall sein könnte. Die einen können nicht, weil sie zu doof sind (oder zu gierig), die andern wollen nicht, weil sie einfach nur geldgeil sind…

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Wasser!

Was hält unseren Planeten, unsere Mutter Erde, am Leben und ist die Grundvoraussetzung für Leben überhaupt im Universum? Richtig, Wasser! Wie abhängig sowohl die Menschen, als auch Tiere und Pflanzen vom Wasser sind, zeigt sich überall da, wo es nicht vorhanden ist. Wasser ist so wertvoll, nein, wesentlich wertvoller als Gold oder Erdöl. Öl ist irgendwann nicht mehr genug da, um die Erde mit Energie zu versorgen. Dann wird es vermutlich einen anderen Energieträger geben, der dessen Stelle einnimmt. Wasser aber ist durch nichts zu ersetzen. Ohne Wasser kein Leben!
Beste Voraussetzungen also, daraus ein richtig großes Geschäft zu machen. So sehen das jedenfalls die Konzerne und darum reissen sie sich um das „Recht“, die Wasserversorgung der Menschen unter ihre Kontrolle zu bringen. Und mit ihrem Drang nach der Herrschaft über das Wasser und damit über die Menschen und ganze Staaten, rennen die Lobbyisten bei den Regierungen offene Türen ein. Der Boden ist bereitet, auf dem sie nach der Macht greifen können!
Wasserversorger in deutschen Städten werden zunehmend „privatisiert“. Erste und meist einzige Folge: die Wasserver- und Abwasserentsorgung wird teurer! Schließlich sind Konzerne – im Gegensatz zu staatliochen Versorgern – verpflichtet Gewinne zu erwirtschaften, sonst bekommen die Konzernchefs von ihren Aktionären einen kräftigen Tritt in die Eier!
Die Privatisierung wird übrigens von den Behörden mit „Wettbewerb“ und angeblich sinkenden Preisen begründet, in Wahrheit aber verschenken Staat und Kommunen ihre Monopole an Unternehmen, die ihre Marktposition skrupellos ausnutzen.
Wie weit die Regierungen und Konzerne bei der Ausbeutung der Menschen zu gehen bereit sind, zeigt das Beispiel von Cochabamba in Bolivien. Dort wurde vorgeführt, was passiert, wenn ein Staat leichtfertig die Kontrolle über etwas so wichtiges, so unbezahlbar wertvolles, wie das Wasser aus der Hand und in die Kontrolle eines Konzerns gibt. Es führt uns vor Augen, was für Folgen dieser ungehemmte Drang nach Privatisierung öffentlicher Aufgaben für den Frieden und die Menschenrechte hat. So also sieht unsere Zukunft aus, wenn alles, wofür der Staat verantwortlich war, unter die Kontrolle privater Konzerne gelangt.
1999 erlangte der Konzern Bechtel (Wikipedia über die Bechtel Corporation) die Kontrolle über die Wasserversorgung von Cochabamba. Dabei wurden sowohl die Regierung von Bolivien, als auch die Stadtverwaltung regelrecht über den Tisch gezogen. Kaum hatte der Konzern die Kontrolle über das Wasser, erhöhte er die Preise. Dem Konzern wurde sogar das Recht zugestanden, an jeder Regentonne einen Wasserzähler anzubringen. Das bedeutete, dass die Menschen sogar für den Regen Wassergebühren an Bechtel zahlen mussten! Im Jahre 2000 brachen Unruhen aus, die im Wasser-Krieg in Cochabamba gipfelten!

Nach dem Tod etlicher Menschen, die für ihr Recht auf Zugang zu sauberem Wasser auf die Strassen gingen um zu protestieren, wurde die Privatisierung rückgängig gemacht! Nun klagt Bechtel auf horrende Entschädigungen durch den Staat Bolivien. Wer glaubt, bei uns würde das anders laufen, der glaubt vermutlich auch an den Weihnachtsmann, der uns übermorgen wieder einen Haufen Geschenke bringen wird – hoffentlich. Und mein Wunsch wäre, dass zu Weihnachten die Politiker mit einer guten Portion Vernunft, Aufrichtigkeit und einer kleinen Prise Selbstlosigkeit beschenkt würden, aber ich glaube, da verlange ich zu viel!

weiterführende Links:

  • Veolia Wasser GmbH (beherrscht nach eigenen Angaben die Wasserversorgung von mehr als 450 Kommunen in Deutschland – Der Ausverkauf der kommunalen Wasserversorgung an die Industrie hat in Deutschland schon begonnen!).
  • Wasser in Bürgerhand (so bezeichnet sich ein „Netzwerk lokaler Initiativen und Gruppen aus verschiedenen Staaten, die sich gegen die Kommerzialisierung und Veräußerung öffentlicher Güter einsetzen“).
  • attac Wasser (wer sich darüber informieren will, wie die Konzerne nach der Macht über das Wasser greifen, der ist hier sicher ganz gut aufgehoben).
  • Wasser ist Menschenrecht (hier gibt es eine Vision der Zukunft, wie sie keiner will, außer den Managern der großen Konzerne – Also, wenn Ihr der Meinung seid, dass Wasser ein Menschrecht ist, dann wehrt den Anfängen. Was in anderen Staaten der Welt passiert, wird auch bei uns passieren!).

Eine Privatisierung aller möglichen und unmöglichen öffentlichen Aufgaben ist eine verhängnisvolle Entwicklung. Die Regierungen lassen sich von Konzernen immer mehr Aufgaben aus der Hand nehmen, zu denen sie eigentlich, ihrem Selbstverständnis nach, verpflichtet sind. Der Staat ist eigentlich verpflichtet, seine Bürger vor dem Zugriff der Konzerne zu schützen. Tut er dies nicht, führt er sich selbst ab absurdum. Gewisse Dinge dürfen nicht in private Hand gelangen und den Gewinnbestrebungen einiger weniger geopfert werden. Der Staat, der seine Aufgaben nicht wahr nimmt, denen er seinen Bürgern gegenüber verpflichtet ist, verwirkt auch sein Recht Steuern einzutreiben!