Schlimmer geht´s immer!

Wer möchte sich gern für und im Namen der SPD bei der nächsten Bundestagswahl blamieren? Freiwillige vor! Wie jetzt, es meldet sich keiner? Jetzt bin ich aber enttäuscht! Ich frage mich allerdings, ob der eifrig Salto rückwärts schlagende Siggi Pop auch auf einer Kampfabstimmung bestünde, wenn der SPD nicht gerade der Sturz in die gesellschaftliche wie politische Bedeutungslosigkeit bevorstünde? Wohl kaum. Aber wenn´s eh nix zu gewinnen gibt, nach der Wahl, dann ist man auch gerne mal bereit zu teilen, nicht wahr? Und dafür nimmt man auch schon gern mal den Gang nach Canossa (oder Saarbrücken) auf sich um – für alle sichtbar – es wenigstens mal bei den Linken versucht zu haben.

Es soll ja zwischen den verstörten Resten der einstigen Arbeiterpartei SPD noch ein paar versprengte GenossInnen geben, die den Knall immer noch nicht gehört haben, gleichwohl die Kugel bereits mitten unter ihnen eingeschlagen ist! Die werden von Siggis Treffen mit Oskar so berauscht sein, dass sie die Wende hin zu rotrotgrün wieder für möglich halten. Und das sogar, ohne ihre Spitzengenossen voher zum Teufel gejagt zu haben? Manchmal geschehen eben doch noch Zeichen und Wunder – aber sicher nicht für die SPD.

Da aber heute Pfingsten ist und man nicht immer alles so negativ sehen sollte, wie es in der Realität ist, wird auch die „geläuterte Sozialdemokratie“ sich weiterhin in Realtitäsverweigerung üben. Wie das geht, zeigt das Beispiel Baden-Württemberg besonders deutlich. Dort, im Ländle, wo die SPD so gräßlich abgeschmiert ist, dass sie noch Glück hatte, mit ihren 12,7% nicht an der 5%-Hürde zu scheitern, sieht man keinen Anlass, die Spitze unter Nils Schmid vor die Tür zu setzen und einen Neuanfang zu wagen, erklärt eben jener Schmid, wie die Analyse, die Aufarbeitung und das Rest laufen sollen. Von Rücktritt keine Spur. Der Verlierer darf die Niederlage „aufarbeiten“. Wo hat es so etwas schon gegeben? Aber wen interessierts? Für einen Nils Schmid war das Ergebnis auf jeden Fall eine tolle Erfahrung, aus der die SPD – unter seiner Führung, versteht sich – gestärkt hervor gehen wird! Und wenn man´s genau betrachtet, haben sie ja wirklich nichts merh zu verlieren, die Genossen in der Bundes-SPD und im Musterländle!

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Die SPD auf der Suche nach sich selbst!

Yiehaaa! Keiner weiss, wie es geschah,
Plötzlich war die Abgeltungssteuer da!
Und Sichmar will sie wieder abschaffen. Bei einem Wahlsieg. Weil die ja ungerecht ist. Wohl kaum jemand in Deutschland dürfte diese Gefahr allerdings in der Realität erwarten. Dazu sind die Umfragewerte der SPD wohl noch nicht gut genug. Trotz all der Bemühungen zu relativieren und zu fabulieren. Soziale Gerechtigkeit als „Markenkern“ der Sozis und Solidarität als das Prinzip, dem man sich wieder zuwenden müsse, das sind bloße Worte, mehr oder weniger lustlos dahin gemerkelt, in der Hoffnung, dass die Menschen sie so schnell wie möglich wieder vergessen werden, damit man auch weiterhin auf die politische Mitte zugehen kann! Zwar kann man nicht leugnen, dass Gabriel ein Mann ist, der für Wechsel steht. Aber seine Wechselbereitschaft beruht ja seit Jahren ausschließlich auf der Hoffnung, mit einer regelmäßigen, sprunghaften und unberechenbaren Meinungsänderungen und Wendungen (zwischen 180° und 360° oder noch mehr) die Wähler derart zu verwirren, dass sie versehentlich ihr Kreuzchen bei der SPD machen. Das wird vermutlich nicht ganz ausreichen um die Wahlen zu gewinnen. Und so dürfte Sichmar, oder sein/e NachfolgerIn wohl kaum in die Verlegenheit kommen zu beweisen, wie ernst sie es mit der Abschaffung der Abgeltungssteuer und der Errichtung von „Leuchttürmen der Bildung“ in den „problematischen“ Stadtteilen deutscher Städte meinen. Irgendwie erinnert mich diese Rede an das berühmte Pfeifen im Wald – bei Nacht! Oder ein Strohfeuerchen, das ebenso rasch verglüht sein wird, wie es entzündet wurde! Aber nein, ich werde jetzt nicht alles schlechtreden, wie mir wieder viele aus der SPD vorhalten werden. Warten wir´s ab und ich wünsche mir wirklich von ganzem Herzen, dass ich mit meinen Vermutungen Unrecht habe…

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Rücktritt? Aber nicht doch!

Da habe ich heute morgen doch einmal ganz genau zugehört, was der große Vorsitzende da so von sich gab.Und was soll ich dazu sagen? Naja. Ein bisschen Selbstkritik, denn das kommt immer gut an bei der SPD. Ein wenig Lamento um die soziale Gerechtigkeit und das die Angst der Menschen vor einem Alter in Armut diese umtreibe, denn das ist allgemein bekannt. Und die Erkenntnis, dass es ein Fehler war, Kapitalerträge steuerlich deutlich günstiger zu stellen, als Arbeit, weil man sehr wohl weiss, dass sich daran in den nächsten hundert Jahren mangels Masse sowieso nichts ändern wird. Und dann, in zwei Halbsätzen, das Wort Agenda und sonst nichts weiter, weil man die nach wie vor für richtig und natürlich unverzichtbar hält! Aber nun beginnt ja die Diskussion um „Werte“ in der SPD? Unter anderem mit einem Vortrag des neuen DIW-Chefs Fratzscher! Und zum Schluß noch die bahnbrechende Erkenntnis, dass man den Kampf um die „politische Mitte“ (wo ja nach allgemeinem Verständnis die ganzen benachteiligten Arbeiter, Leih- und Zeitarbeiter, die Arbeitslosen, Rentner und Alleinerziehenden zu finden sind) nun intensivieren wolle. Eine Entschuldigung für all das Leid, dass die Agenda 2010 und Hartz IV mit sich brachten? Achwo, wieso denn auch? Na, denn man tau, Alter!

Dementsprechend ist auch von Rücktritt keine Spur. Jedenfalls jetzt noch nicht. Und gleichwohl der seltsame Herr Markwort nochmal einen drauflegt und sich nun als das Opfer einer Anti-Rücktrittskampagne der SPD sieht. „Gewisse Kreise“ in der SPD haben den Rücktritt von Gabriel verhindern wollen und ihn, Markwort, dazu missbraucht und diese „Information“ an ihn weiter gegeben! Und weil ihm die SPD und das Schicksal der kleinen Leute ja so sehr am Herzen liegen, hat er es dann wohl auch sofort weiter gegeben. Oder, was eher zu vermuten steht, er wollte der SPD noch eins mitgeben? Denn solange Gabriel an der Spitze steht und damit die Agenda 2010 und Hartz-IV personifiziert wie kaum ein zweiter, wird der SPD der Weg in den Abgrund als der leichter gangbare Weg erscheinen. Das „weter so!“ ist ja schon zu dem neuen Credo der Spezialdemokraten geworden!

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Von einem Tief zum nächsten Tief – SPD ganz unten!

So, liebe Freunde von der SPD, oder auch nicht. Nu sagt mir doch mal bitte, woran kann das jetzt liegen, hm? Sind´s die dämlichen Wähler, die nicht erkennen, wie hervorragend die Politik der SPD ist, die sich vor allem durch Pragmatismus, gepaart mit den üblichen Sachzwängen und dem Wunsch an den Fleischtöpfen der Macht zu bleiben, die für den Wählerschwund verantwortlich sind? Oder ist es Muddi, die wie ein Schwamm jede Eigeninitiative aufsaugt und der SPD die Sozialdemokratie gestohlen hat? Ist es vielleicht die Unfähigkeit der SPD-Führung, die sich für den Mittelpunkt des Universums hält und den Eindruck erweckt, ihr scheine die Sonne aus dem Arsch? Oder könnte es daran liegen, dass die SPD seit mehreren Jahrzehnten weder ein Profil hat, noch irgendwelche sozialdemokratischen Positionen vertritt, derentwegen sie früher gewählt wurde? Wie konnte aus der Partei der kleinen Leute die Partei der Genossen der Bosse werden? Wer ist dafür verantwortlich und warum sind die Positionen der SPD heute noch weiter von der Sozialdemokratie entfernt, als die jeder anderen Partei im Bundestag? Hat die SPD überhaupt noch eine Zukunft und wenn ja welche eigentlich? Als eine weitere – und logischerweise überflüssige – Partei der Besserverdienenden und Leistungsträger? Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Und dennoch drängt sich wohl nicht nur mir der Eindruck auf, dass diese Form der asozialen Sozialdemokratie sich längst überlebt und die SPD sich selbst überflüssig gemacht hat!

Aber wenn ihr anderer Meinung seid, dann wäre ich euch sehr dankbar, wenn ihr das hier mal kurz erläutern könnt. Wer meine Meinung aber teilt, der kann auch das kurz begründen.

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Ist der Konservatismus so tot, wie die Sozialdemokratie?

Naja, Oppermann hat Zweifel an der Konservativität der Frau Merkel. Unter „bodenständigem Konservatismus“ stelle er sich etwas anderes vor? Und darum sein Muddi Schuld am Erstarken der AfD! So und nu? Wir müssen Muddi zwar nachsehen, dass sie in der DDR sozialisiert wurde, zumindest zum Teil. aber Herr Oppermann sollte ihr eigentlich für die Erkenntnis Dank zollen, dass man mit einer halbwegs sozial angehauchten Politik Wahlen gewinnen kann! Das muss der SPD allerdings vor geraumer Zeit schon entfallen sein! Wie gut, dass es Muddi gibt, die den Herrn Oppermann daran erinnert! Also, was tun?

Es ist ja nicht nur Muddi´s Union, die die AfD stark gemacht hat, weil sie nicht konservativ genug ist. Auch die SPD trägt ein gerüttelt Maß an Schuld! Schließlich ist sie nicht sozialsdemokratisch genug, oder? Also wünschen wir Herr Oppermann, dass endlich wieder ein bodenständiger Konservativer die Union zum Sieg führen wird. Vielleicht ist es aber auch ein Hodenständiger? So einer wie der Seehofer Hoast, oder der weiß der Geier wer…

Und der SPD wünschen wir, dass es endlich mal wieder ein Sozialdemokrat bis in die Spitze der Partei schafft und ncht nur so ferngesteuerte Unterhosen wie eben jener Oppermann, der Sichmar, der Steinmüller (oder wie der heißt)! Und wir wollen nicht vergessen, wer sonst noch am tiefen Fall der Sozialdemokratie eine große Verantwortung trägt. Der Schröder (der heute kurz davor steht, heilig gesprochen zu werden), der Clement, der Peer Dingsbums! Vielleicht wäre mal wieder jemand nötig, der Eier in der Hose hat – metaphorisch gesehen. Denn ich bin mir durchaus im Klaren, dass es viele Frauen gibt, die mehr Eier in der Hose haben, als die meisten neoliberal angehauchten und seeheimernden Analarbeiter, die im Moment die Strippen ziehen! Und damit meine ich sicher nicht Andrea Nahles, die für mich eine der größten Enttäuschungen der Sozialdemokratie ist, die ich mir nur vorstellen kann…

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Rechtskonservativer Staatsstreich in Polen?

Ach ja, alle regen sich auf über den rechtskonservativen Staatsstreich in Polen. Jedenfalls ein bisschen. Ist fast so wie in Ungarn. Alles jammert laut und zeigt sich ein wenig empört, weitere reaktionen oder gar Sanktionen gibt es nicht! Wenn ich mich da im Vergleich an das Geschrei erinnere, mit dem der Wahlsieg von Syriza in Griechenland aufgenommen wurde. Da sah und sieht auch noch heute den Untergang des Abendlandes. Denn Syriza ist links und das passt den rechtskonservativen Politgenies in Europa nicht so richtig.

Nein, das passt ihnen überhaupt nicht! Aber sagen kann man auch nichts, denn es sind ja die eigenen Parteifreunde, wenn man´s genau betrachtet und mal ganz im Vertrauen – wer von dem rechten konservativen Pack feixt nicht heimlich voller Freude über die Chuzpe, mit der die christlich-abendländisch orientierten Wertkonservativen für alle Zeiten verhindern wollen, dass es jemals wieder linke Politik gibt, die sich an den Interessen und Bedürfnissen der arbeitenden Menschen orientiert? Ich seh den Seedoofer und seine Entourage quasi vor meinem trüben geistigen Auge. Und sicher wird man schon überlegen, welche staatsstreichartigen Massnahmen man in Bayern ergreifen kann, um die Linksterroristen von der SPD von der Macht fern zu halten!

Einzig Spanien hat sich deutlich gegen den Trend gestellt und dem Ministerpräsidenten Rayoj, ebenfalls ein Rechtskonservativer und in dieser Situation als eher wirtschaftsfreundlich-korrupt, denn als Revolutionär im Namen des Volkes einen anständigen Schlag in die Fresse verpasst. Hat knapp zwanzig Prozent weniger als bei den letzten Wahlen und gibt sich dennoch als Wahlsieger. Natürlich habe ich bislang kaum einen Politiker erlebt, der „sein“ Wahlergebnis so akzeptiert hätte, wie es ist, besonders, wenn´s sich um eine ssaftige Niederlage handelte. Aber gerade in der Politik beginnt Realitätsverweigerung meist immer dann, wenn sie für jeden anderen schon nicht mehr zu ignorieren ist!

Andererseits muss man sich über den allgemeinen Rechtsruck in Europa auch nicht wirklich wundern. Wo sind denn die linken Alternativen? Ich meine gut, was sich wirklich links darstellt, wird verteufelt, verleumdet, verunglimpft und mit Hilfe großzügig von der Wirtschaft finanzierter sogenannter Aufklärungskampagnen propagandistisch ermordet! Das ergebnis ist, dass gerade die Menschen, die eigentlich auf eine linke Regierung angewiesen wären, diese gerade nicht wählen, weil man ihnen eingeredet hat, die Linke würde ihnen ihr bisschen Wohlstand weg nehmen wollen. Statt dessenwählt man die Konservativen, die mit der Wirtschaft und den Kirchen eng verknüpft sind und ergo auch nur deren Interessen vertreten.

Und dann sind da noch die linken Parteien, die früher einmal links waren. Solche Vereine wie die SPD beispielsweise. Irgendwann Mitte der achziger Jahre beschlossen sie dann unter dem Einfluss von Spendengeldern aus der Industrie, den Gang durch die Institutionen gehen zu müssen. Allerdings in die falsche Richtung, nämlich in die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“! Dort mögen sie mittlerweile angekommen sein. Allerdings haben sie auf dem Wege dorthin nicht nur ihre Wurzeln vergessen und sämtliche Ideale, für die sie einst standen, verraten. Nein, sie haben auch ihre Wählerschaft verloren. Ich sage nur „Genosse der Bosse“!

Was für jeden aufrechten Sozialdemokraten eine übelste Beleidigung sein sollte, wird von einem gewissen Gerhard Schröder und seinen Seeheimern wie eine Monstranz vor sich her getragen. Bedauerlicherweise merkelt noch immer nur eine MInderheit, dass man diese Monstranz auf dem Weg in den Abgrund vor sich her trägt.

Was jedoch für die Politiker der Konservativen gilt, die eine Wahlniederlage nicht als Wahlniederlage erkennen wollen und schon garnicht als ihre eigene, gilt erst Recht für die SPD. Kein Ergebnis, wie sehr es sich auch der 20%-Marke nähern möge, ist schlecht genug, um das eigene Versagen einzugestehen. Es sind immer die andern, die nicht erkennen, welch wirklich „großartige Politik“ die SPD in den letzten dreißig Jahren gemacht hat. Als Juniorpartner der Union…

Und so wundern wir uns weiter, warum in so weiten Teilen Europas die Konservativen das Sagen haben und die Sozialdemokratie (manche nennen sie aus naheliegenden Gründen auch Spezialdemokratie), bzw. der Sozialismus zu einem unbedeutenden Teil des politischen Spektrum schrumpft und die eigentlichen Entscheidungen nicht in den Parlamenten, sondern in den Konzernzentralen getroffen werden!

Es kann nicht gut sein, wenn man die Interessen und Bedürfnisse des größten Teils der Bevölkerung vollkommen außer Acht lässt und die Wirtschaft, insbesondere die Industrie derart ungerecht fertigt bevirzugt, weil man von der durch Wirtschafts- und Lobbykreisen gern verbreiteten Behauptung ausgeht, „wenn´s der Wirtschaft gut geht, geht´s auch den Menschen gut!“

Gernau das Gegenteil ist der Fall. Wenn´s der Wirtschaft nämlich gut geht, beginnt sie sofort nach Wegen zu suchen, wie´s ihr noch besser gehen kann! Und das geht dann immer und zuerst zu Lasten der Menschen!

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Die Hetzer!

Ach mir ist so zum Kotzen zumute! Die SPD, jene Partei also, die sich bis vor nicht allzu langer Zeit noch für die Partei der kleinen Leute hielt, hat sich jetzt auch noch vom allerletzten Rest Sozialdemokratie verabschiedet und tutet nun in dasselbe rassistische Nebelhorn, wie AfD, NPD, der rechte Flügel der Union und sogar der Hoast Drehhofer, der sich in einer „Notwehr-Situation“ wähnt (neben diversen anderen Wahnideen, aber lassen wir das jetzt). Weil´s wohl gerade opportun erscheint, warnen jetzt auch Steinmeier und sein Genosse Gabriel vor unbegrenzter Zuwanderung und nehmen, man höre und staune, die „Sorgen und Ängste“ der Menschen ernst, mithin also jener „besorgten Bürger“, die Sichmar noch vor garnicht langer Zeit als rechtes Pack zu bezeichnen beliebte! Womit einmal mehr die unbedingte Wahrheit der weisen Worte des großen alten Konrad Adenauer (den ich wegen seiner klerikal-faschistischen Neigungen in etwa so sehr verabscheue, wie die Syphillis) bewiesen wäre, der da einstmals verlautbarte:“Wat kümmert mich mein Jeschwätz von jestern?“

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