Gone with the Globalisation – die Mittelschicht entschwindet!

Wer hätte das ahnen können? Dabei ist Deutschland doch dank Muddis Politik und Gabriels Wirtschaftsfreundlichkeit eine mustergültige und beispielhafte ähm hüstel „soziale Marktwirtschaft“! Da können wir uns unseren Teil denken. Wenn immer weniger Reiche immer mehr besitzen und immer mehr einfache und „normale“ Leute immer weniger haben, dann darf man schon mit einer gewissen Unbehaglichkeit fragen, für wen hier eigentlich Politik gemacht wird! Für die einfachen Menschen, denen man das immer verspricht, besonders gern vor Wahlen? Das kann ja wohl nicht sein. Liegt es an der wirtschaftlichen Lage? Der Globalisierung? Möglich, aber wenn das stimmt, dann frägt man sich unwillkürlich, warum man die reichsten Menschen eines Landes und die größten Konzerne, einfach aus ihrer Steuerpflicht entlässt, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken? Wurde deswegen auch nur ein müder Cent mehr investiert, nur weil die Reichen immer weniger Steuern zahlen? Das darf getrost bezweifelt werden, denn sonst stünden die Unternehmen nicht so desolat da, wie sie es tun. Überhaupt werden Investitionen meist nicht aus dem Vermögen einzelner Personen getätigt. Die sitzen auf ihrer Kohle und versuchen sie mit durchaus fast immer illegalen Methoden zu vermehren. Investitionen müssten, der Logik nach, wohl eher aus den Unternehmen selbst kommen. Aber das tun sie ganz offensichtlich nicht. Denn man neigt nach wie vor dazu „Synergien“ zu nutzen, „Cost Cutting“ zu betreiben und die „Produktivität“ zu steigern, indem man immer weniger Menschen mit immer mehr Arbeit belastet und den überflüssigen Rest der Belegschaft dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen. Denn es ist ja die Aufgabe des Staates, jedenfalls aus Sicht des Unternehmers, einen großen Pool aus Arbeitssuchenden zur Verfügung zu halten und zu alimentieren, damit man die noch in Beschäftigung befindlichen Menschen besser unter Druck setzen und die Löhne gleichzeitig senken kann. Je größer das Drohpotenzial (höhrer Arbeitslosigkeit, bzw. hohe „Sockel“arbeitslosigkeit), desto niedriger die Löhne! Und wem´s bei aller Sparsamkeit und „guter Tipps zu Hauf“, all der großzügig privat organisierten „Tafeln“, um´s verrecken nicht zum Leben reicht, der wird halt von Staats wegen aufgestockt – natürlich auch aus dem Topf des Steuerzahlers. Was uns zu der Erkenntnis bringt, dass der Staat direkt und indirekt das Lohndumping, nebst aller anderen asymetrischen und asozialen Leiharbeits-, Werkvertrags- und Befristungsgaunereien der Wirtschaft subventioniert und diejenigen, die dafür verantwortlich sind, noch nicht einmal zum Steuern zahlen heranzieht!

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Hurra! Hurra! Hurra! Das Wirtschaftswunder 2.0 ist da?

Es ist schon Klasse! Die Zahl der Arbeitslosen sinkt ebenso rasant, wie die Zahl derer, die in regulären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten „dürfen“, oder das Niveau der Entlohnung. Noch nie konnten so wenige Menschen vom ertrag ihrer Arbeit leben! Prima. Das ist das Wirtschaftswunder 2.0. Die sogenannte „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Bedauerlicher weise bezieht sich hier aber das Wörtchen „sozial“ allein darauf, Verluste zu sozialisieren. Aber das haben wir ja alle irgendwie schon geahnt! Jedenfalls, wenn wir uns in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis ausbeuten lassen müssen.

Ach, und warum heißt es denn eigentlich Jobwunder? Ganz einfach. Weil es ein Wunder ist, wenn man von dem Job überhaupt leben kann…

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Macht korrumpiert!

Genauso dämlich und bescheuert wie die SPD auf Bundesebene, zeigen die hessischen Grünen nun genau den gleichen Hang zur Selbstverleugnung, wie die sich gerade selbst für ihre noch nicht errungenen Erfolge beweihräuchernde Spezialdemokratie nach schröder´schem Muster!

Man lässt sich kaufen, wie auf einem Basar, oder in der Lobby des Bundes- oder eines Landtags. Kein Schwein interessiert sich mehr für den Mist, den er eben noch für die lauterste Wahrheit gepriesen, die nie zu verraten er gerade noch beim Leben seiner Kinder und/oder der bösen Schwiegermutter geschworen und schon gibt man sich selbst auf, sein Gewissen, seine Werte, nur um ein wenig an der wässrigen Brühe zu nippen, die bei Muddis Fleischpötten der Macht ein wenig über den Rand schwappen, weil sich so viele geld-, karriere- und machtgeile Idioten drumherum scharen.

Wie tief seid ihr nur gesunken? Ihr Totengräber der Demokratie! Nichts wird von Euch bleiben, als die Erinnerung an die Gier ein einziges Mal nurvon der Macht zu kosten und sich daran zu berauschen, über dem Pöbel zu stehen, etwas besseres zu sein! Dafür gibt man gerne alles auf, was eben noch als unverrückbar galt. Hauptsache man hat sein Schäfchen ins Trockene gebracht, den Arsch an die Wand gedrückt, die Pensionen im Sack, während sich die einfachen Leute ihr ganzes beschissenes Leben lang abrackern und darum kämpfen, irgendwann im Alter einmal nicht verhungern zu müssen, oder erfrieren in einer Bude mit zugigen Fenstern, die man nicht heizen kann, weil es nur noch die Alternative zwischen nix zu fressen oder nix zum heizen gibt?

Warum wohl liegt die Lebenserwartung armer Menschen im Durchschnitt 10 Jahre unter derjenigen der Wohlhabenden Bevölkerung? Weil sie so ungesund leben? Weil sie so dumm sind? Weil sie höhere Risiken eingehen?

Nein, Sie haben so wenig Geld, dass sie den fettesten Mist fressen müssen und den süßesten, den es beim Discounter zu kaufen gibt, weil es eben der billigste Dreck ist! Und wenn sie wirklich dümmer sind als die Reichen,, dann liegt das daran, dass man ihnen Bildung vorenthält und sie dann auch noch selbst dafür verantwortlich macht, weil sie sich nicht weiter bilden!

Gehen diese Menschen freiwillig höhere Risiken ein, die der Grund dafür sind, warum sie früher in die Grube fahren? Nein, sie können sich oft den Arzt nicht leisten, den der Fette, Reiche mit seiner von den Steuergeldern der einfachen Leute subventionierten privaten Krankenkasse aufsucht, um einer, seiner Bedeutung entsprechenden, teuren Sonderbehandlung teilhaftig zu werden und weil der Arme sich die Medikamente nicht leisten kann, die einem dicken Unternehmer auch dann noch ein lebenswertes Leben in Würde ernöglichen, wenn die arme Sau ohne Geld längst abgeschrieben und austherapiert, seine letzten Lebensmonate im Suff unter einer Straßenbrücke verbringt!

Es tut doch gut zu wissen, dass es Genossen mit Cohiba im Maul sind und mit 1.200-€-Lackschühchen an den Schweißfüssen sind, die darüber entscheiden, ob DIR 8,50 €/Std. zum Leben reichen dürfen, oder ob DU zu den Ausnahmen gehören sollst, denen man nicht einmal dieses Bisschen gönnt. Und die Christlich Asozialen Horden des Vollhorst Seedoofer wollen aus der Ausnahme bereits die neue Regel machen!

Oder die ehrenwerten fetten Konservativen, die in schönster Eintracht mit anderen Leistungsträgern der Gesellschaft ausgerechnet jene zu unverschämten Schmarotzern erklären, die den Unternehmern mit ihrer Hände Arbeit jene sagenhaften Profite bescheren, die die deutsche Wirtschaft so brummen lässt, wie kaum eine andere in Europa und der Welt und die es für vermessen, ja sogar für sozialistisch und aufrührerisch  halten, wenn die Arbeiter und Angestellten Lohnerhöhungen fordern, oder gar die Unverschämtheit besitzen, auf Sonderzahlungen wie Weihnachts und/oder Urlaubsgeld zu schielen?

Ist das die soziale Marktwirtschaft? Da kann ich mich nur noch übergeben. Sozial ist in dieser Marktwirtschaft nur noch das, was der Wirtschaft dient, was den Profit steigert und die Risiken und Verluste, gerechterweise wie die Politiker fast aller Parteien nicht müde werden zu betonen, der Gesellschaft aufhalst und sie damit sozialisiert. Denn schließlich profitieren „wir“ ja alle davon, irgendwie, oder auch nicht, aber wen interessiert das schon in der Politik und Wirtschaft? Eben, kein Schwein!

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Schwarz-Grün in Hessen – Die Revolution frisst ihre Kinder (Artikel auf sueddeutsche.de vom 17.12.2013)

Wohin kriecht die Große K(l)oalition?

Angesichts derart offen zur Schau getragener Eintracht, die sich auch durch solche Nebensächlichkeiten wie Sachzwänge, Pragmatismus und Finanzierungsvorbehalte kaum beinträchtigen lässt, erst Recht nicht durch die von maßgeblichen SPD-Granden beschworene deutliche sozialdemokratische Handschrift des noch nicht einmal fertig ausgearbeiteten K(l)oalitionsvertrag, beeindruckt besonders die Chuzpe, mit der man die Antwort den Mitgliedern noch vor der alles entscheidenden Frage K(l)oalition „Ja“ oder „Nein“, in den Mund zu legen versucht, durch nichts gerechtfertigt!

Nach allem, was bisher durchgedrungen ist, kann man nur zu dem Schluß kommen, dass die schwatten Konservativen sich voll und ganz Frau Merkels überlegene Strategie des „Lass die nur reden, wir machen eh nix!“ zu eigen gemacht haben und die Verhandlungsführer der SPD sich an irgendwelchen belanglosen Sachfrage abarbeiten zu lassen, bis auch noch das allerletzte bisschen klassenkämmpferischen Elans und/oder sozialdemokratische Politik zerrieben, zermahlen und im Orkus der Geschichte verschwunden sein wird.

Nach all den neoliberalen Verbrechen der Vergangenheit ist das aber auch kein Wunder. Vom alten Kampfgeist ist nichts mehr vorhanden! Machtgeile Querulanten und Quertreiber aus dem Dunstkreis der Seeheimer bestimmen nicht nur bis auf den heutigen Tag das Bild der SPD in der Öffentlichkeit, sondern auch deren Politik!

Niemand nimmt den Spezialdemokraten ihren so kurz vor der Wahl eingeleiteten Linksschwenk mit rechtem Spitzenkandidaten so richtig ab. Glaubwürdig geht anders. Da nützt auch das ehemalige linke Vorzeigefeigenblatt Andrea Nahles nichts, wenn sie lauthals nach Alkohol verlangt um die Verhandlungen besser ertragen zu können! Vielleicht sollt die SPD-Spitze ernsthaft darüber nachdenken, ob sie nicht lieber kostenlos Alkohol in großen Mengen an ihre Mitglieder ausschenken sollte, damit die ihre Parteiführung überhaupt noch ertragen können!

Nicht dass man damit etwas erreichen könnte. Aber wenn man sich schon Frauen, oder auch Männer schönsaufen zu können glaubt, dann funktioniert das mit sozialdemokratischer Politik und der Großen K(l)oalition sicher ganz besonders gut. Zwar wird die Politik selbst dadurch nicht wesentlich besser, aber wenigstens ist sie einem im Suff scheißegal!

Der Armutsbericht 2012…

…ein echtes Armutszeugnis für diese Bundesregierung und ihre VorgängerInnen! Nun ist es ja nicht nur nichts Neues, dass einige wenige Prozent einer Bevölkerung über einen Großteil des gesellschaftlichen Reichtums verfügen, über das Vermögen einer jeden Gesellschaft also, aber es ist in dieser deutlichen Ausprägung durchaus neu.

Selbst in Krisenzeiten, wie jetzt der Finanz- und Eurokrise, gibt es unter den Reichen etliche, die ihr Vermlögen noch dramatisch vergrößern konnten, während die Mehrheit der Menschen, die sich am unteren ende der sozialen Leiter befinden, immer größere Einbußen an Einkommen und erst recht an Vermögen hinnehmen müssen (sofern sie überhaupt in einem nennenswerten Maß darüber verfügen!).

Das aber der Staat zugleich über immer weniger Vermögen verfügt, zeigt deutlich die Richtung des Wohlstandstransfers an. Der gesellschaftliche Reichtum wandert (mit dem Willen und der ausdrücklichen Unterstützung des Staates) in die Taschen der Reichen. Das, was also der Staat den unteren Schichten der Bevölkerung abverlangt, wird in Form von Steuersenkungen und Steuerbefreiungen (siehe z. B. Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer) gleichzeitig an die Reichen weitergeleitet. Der unverschämte Wohlstand, die Dekadenz und der Überfluss, werden also von den steuerzahlenden Schichten der Gesellschaft subventioniert.

Da drängt sich einem schon die Frage auf, ob das richtig ist? Betrachtet man das Problem der vielen sehr Armen und der wenigen sehr Reichen, so muss man zu dem Schluss kommen, dass das System des Kapitalismus (und huier möchte ich beispielhaft die Finanzmärkte nennen) die Politik gekauft haben und durch die gezielte Vergabe von lukrativen Beraterverträgen, Vortragsreisen, sowie direkter und indirekter Bestechung, dafür Sorge tragen, dass die Gesetze zu ihren Gunsten geändert wurden und noch immer geändert werden. Treten Verluste auf, so werden diese nach Möglichkeit sozialisiert, d. h. alle müssen dafür in die Tasche greifen. Gibt es Gewinne zu vermelden, wandern diese ungehindert und ohne mit der Wimper zu zucken in die Taschen der Reichen. Dieses Prinzip kann nur der Kapitalismus als gerecht empfinden! Aber er hat natürlich seine Protagonisten und die setzen sich für eine „freie“ Marktwirtschaft ein (obwohl dies ein Begriff ist, der in sich widersprüchlich ist), die man aber gemeinhin als „soziale“ Marktwirtschaft bezeichnet, um den menschen das Gefühl zu geben, hier würde etwas für jeden abfallen vom Kuchen und jeder hätte die Möglichkeit, sich durch seiner Hände Arbeit ein bisschen bescheidenen Wohlstand zu erarbeiten.

Aber das Gegenteil ist der Fall. Durch ehrliche Arbeit ist noch niemand reich geworden und eine Marktwirtschaft kann weder frei noch sozial sein, da die Unternehmen, Konzerne und Betriebe stets danach streben die viel gepriesenen Marktmechanismen außer Karaft zu setzen. Warum? Ganz einfach! Eine funktionierende Marktwirtschaft würde bedeuten, dass durch den Wettbewerb der konkurrierenden Unternehmen einer Branche die Preise sinken müssten. Das aber würde zur Folge haben, dass die Profite in gleichem Maße sinken, wie die Preise. Daher strebt jedes Unternehmen nach einer Position, in der es in der Lage ist, die Preise zu diktieren, versucht also ein Monopol zu erlangen und/oder einKartell mit den vermeintlichen Konkurrenten zu bilden, wobei die Märkte untereinander aufgeteilt, die Preise willkürlich und unter Ausschluß des Wettbewerbs festgelegt und die Profite garantiert werden.

Um aber beim eigentlichen Thema zu bleiben, dies ist natürlich nicht der erste Armutsbericht. Es ist bereits der Vierte. Und aus den dort abzulesenden Daten, lässt sich eine Entwicklung herleiten, die jeder Bundesregierung seit dem ersten Armutsbericht, aber auch den vorhergehenden, denn die stelleten die entsprechenden Weichen, das oben erwähnte Armutszeugnis ausstellt. Die Regierungen haben ganz bewusst und in voller Kenntnis der fatalen Folgen die Massnahmen ergriffen, die zu dieser Entwicklung hinführten. Und obwohl bei jeder Veröffentlichung eines neuen Armutsberichtes ein großes Wehklagen einsetzt, weigern sich die Verantwortlichen hartnäckig, die ebenfalls durch diese Armutsberichte nahe gelegten Massnahmen einzuleiten und umzusetzen, die es einzuleiten gilt! Im Gegenteil, man weigert sich nicht nur, sondern wähnt sich offenbar auf genau dem richtigen Weg und dreht den Armen, Besitzlosen und Kinderreichen immer weiter den Hahn zu, zum Wohle des Kapitalismus und seiner Profiteure!

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