Die SPD auf der Suche nach sich selbst!

Yiehaaa! Keiner weiss, wie es geschah,
Plötzlich war die Abgeltungssteuer da!
Und Sichmar will sie wieder abschaffen. Bei einem Wahlsieg. Weil die ja ungerecht ist. Wohl kaum jemand in Deutschland dürfte diese Gefahr allerdings in der Realität erwarten. Dazu sind die Umfragewerte der SPD wohl noch nicht gut genug. Trotz all der Bemühungen zu relativieren und zu fabulieren. Soziale Gerechtigkeit als „Markenkern“ der Sozis und Solidarität als das Prinzip, dem man sich wieder zuwenden müsse, das sind bloße Worte, mehr oder weniger lustlos dahin gemerkelt, in der Hoffnung, dass die Menschen sie so schnell wie möglich wieder vergessen werden, damit man auch weiterhin auf die politische Mitte zugehen kann! Zwar kann man nicht leugnen, dass Gabriel ein Mann ist, der für Wechsel steht. Aber seine Wechselbereitschaft beruht ja seit Jahren ausschließlich auf der Hoffnung, mit einer regelmäßigen, sprunghaften und unberechenbaren Meinungsänderungen und Wendungen (zwischen 180° und 360° oder noch mehr) die Wähler derart zu verwirren, dass sie versehentlich ihr Kreuzchen bei der SPD machen. Das wird vermutlich nicht ganz ausreichen um die Wahlen zu gewinnen. Und so dürfte Sichmar, oder sein/e NachfolgerIn wohl kaum in die Verlegenheit kommen zu beweisen, wie ernst sie es mit der Abschaffung der Abgeltungssteuer und der Errichtung von „Leuchttürmen der Bildung“ in den „problematischen“ Stadtteilen deutscher Städte meinen. Irgendwie erinnert mich diese Rede an das berühmte Pfeifen im Wald – bei Nacht! Oder ein Strohfeuerchen, das ebenso rasch verglüht sein wird, wie es entzündet wurde! Aber nein, ich werde jetzt nicht alles schlechtreden, wie mir wieder viele aus der SPD vorhalten werden. Warten wir´s ab und ich wünsche mir wirklich von ganzem Herzen, dass ich mit meinen Vermutungen Unrecht habe…

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Rücktritt? Aber nicht doch!

Da habe ich heute morgen doch einmal ganz genau zugehört, was der große Vorsitzende da so von sich gab.Und was soll ich dazu sagen? Naja. Ein bisschen Selbstkritik, denn das kommt immer gut an bei der SPD. Ein wenig Lamento um die soziale Gerechtigkeit und das die Angst der Menschen vor einem Alter in Armut diese umtreibe, denn das ist allgemein bekannt. Und die Erkenntnis, dass es ein Fehler war, Kapitalerträge steuerlich deutlich günstiger zu stellen, als Arbeit, weil man sehr wohl weiss, dass sich daran in den nächsten hundert Jahren mangels Masse sowieso nichts ändern wird. Und dann, in zwei Halbsätzen, das Wort Agenda und sonst nichts weiter, weil man die nach wie vor für richtig und natürlich unverzichtbar hält! Aber nun beginnt ja die Diskussion um „Werte“ in der SPD? Unter anderem mit einem Vortrag des neuen DIW-Chefs Fratzscher! Und zum Schluß noch die bahnbrechende Erkenntnis, dass man den Kampf um die „politische Mitte“ (wo ja nach allgemeinem Verständnis die ganzen benachteiligten Arbeiter, Leih- und Zeitarbeiter, die Arbeitslosen, Rentner und Alleinerziehenden zu finden sind) nun intensivieren wolle. Eine Entschuldigung für all das Leid, dass die Agenda 2010 und Hartz IV mit sich brachten? Achwo, wieso denn auch? Na, denn man tau, Alter!

Dementsprechend ist auch von Rücktritt keine Spur. Jedenfalls jetzt noch nicht. Und gleichwohl der seltsame Herr Markwort nochmal einen drauflegt und sich nun als das Opfer einer Anti-Rücktrittskampagne der SPD sieht. „Gewisse Kreise“ in der SPD haben den Rücktritt von Gabriel verhindern wollen und ihn, Markwort, dazu missbraucht und diese „Information“ an ihn weiter gegeben! Und weil ihm die SPD und das Schicksal der kleinen Leute ja so sehr am Herzen liegen, hat er es dann wohl auch sofort weiter gegeben. Oder, was eher zu vermuten steht, er wollte der SPD noch eins mitgeben? Denn solange Gabriel an der Spitze steht und damit die Agenda 2010 und Hartz-IV personifiziert wie kaum ein zweiter, wird der SPD der Weg in den Abgrund als der leichter gangbare Weg erscheinen. Das „weter so!“ ist ja schon zu dem neuen Credo der Spezialdemokraten geworden!

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Gone with the Globalisation – die Mittelschicht entschwindet!

Wer hätte das ahnen können? Dabei ist Deutschland doch dank Muddis Politik und Gabriels Wirtschaftsfreundlichkeit eine mustergültige und beispielhafte ähm hüstel „soziale Marktwirtschaft“! Da können wir uns unseren Teil denken. Wenn immer weniger Reiche immer mehr besitzen und immer mehr einfache und „normale“ Leute immer weniger haben, dann darf man schon mit einer gewissen Unbehaglichkeit fragen, für wen hier eigentlich Politik gemacht wird! Für die einfachen Menschen, denen man das immer verspricht, besonders gern vor Wahlen? Das kann ja wohl nicht sein. Liegt es an der wirtschaftlichen Lage? Der Globalisierung? Möglich, aber wenn das stimmt, dann frägt man sich unwillkürlich, warum man die reichsten Menschen eines Landes und die größten Konzerne, einfach aus ihrer Steuerpflicht entlässt, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken? Wurde deswegen auch nur ein müder Cent mehr investiert, nur weil die Reichen immer weniger Steuern zahlen? Das darf getrost bezweifelt werden, denn sonst stünden die Unternehmen nicht so desolat da, wie sie es tun. Überhaupt werden Investitionen meist nicht aus dem Vermögen einzelner Personen getätigt. Die sitzen auf ihrer Kohle und versuchen sie mit durchaus fast immer illegalen Methoden zu vermehren. Investitionen müssten, der Logik nach, wohl eher aus den Unternehmen selbst kommen. Aber das tun sie ganz offensichtlich nicht. Denn man neigt nach wie vor dazu „Synergien“ zu nutzen, „Cost Cutting“ zu betreiben und die „Produktivität“ zu steigern, indem man immer weniger Menschen mit immer mehr Arbeit belastet und den überflüssigen Rest der Belegschaft dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen. Denn es ist ja die Aufgabe des Staates, jedenfalls aus Sicht des Unternehmers, einen großen Pool aus Arbeitssuchenden zur Verfügung zu halten und zu alimentieren, damit man die noch in Beschäftigung befindlichen Menschen besser unter Druck setzen und die Löhne gleichzeitig senken kann. Je größer das Drohpotenzial (höhrer Arbeitslosigkeit, bzw. hohe „Sockel“arbeitslosigkeit), desto niedriger die Löhne! Und wem´s bei aller Sparsamkeit und „guter Tipps zu Hauf“, all der großzügig privat organisierten „Tafeln“, um´s verrecken nicht zum Leben reicht, der wird halt von Staats wegen aufgestockt – natürlich auch aus dem Topf des Steuerzahlers. Was uns zu der Erkenntnis bringt, dass der Staat direkt und indirekt das Lohndumping, nebst aller anderen asymetrischen und asozialen Leiharbeits-, Werkvertrags- und Befristungsgaunereien der Wirtschaft subventioniert und diejenigen, die dafür verantwortlich sind, noch nicht einmal zum Steuern zahlen heranzieht!

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Sch(r)äubles Steuersch(w)ätzer schätzen Steuern sehr!

Das Sch(r)äuble und sein Sch(w)ätzerkreis freuen sich! Noch mehr Geld, noch mehr Kohle! Da lacht die Koralle. Aber nur um Missverständnissen vorzubeugen. Das ist kein Geld für die Armen! Das ist kein Geld für die Renten! Nichts ist mit einer besseren Finanzierung wichtiger gesellschaftlicher Projekte! Nein, man braucht es für Subventionen – um Elektroautos für bis zu 60.000 Euros billiger zu machen. Autos also, die sich ein Normalsterblicher sowieso nicht leisten kann. Aber wir wollen hier ja keinen Sozialismus, nä? Leitung muss sich lohnen! Reiche müssen Steuern sparen dürfen. Sie brauchen Anreize, ihr Geld in Cum/Cum-Geschäfte zu stecken, mit denen sie dann ganz offiziell den Staat bescheißen dürfen. Und eine Bank, die mit dem Geld des kleinen Steuerzahlers gerettet wurde, darf dabei Beihilfe leisten. Und wer es eben geschaft hat, der braucht nun auch noch den Anreiz, sich ein Elektroauto in die Dreiergarage zu stellen, damit man was für die Umwelt getan hat. Und während das Elektromobil geladen wird, mit der ebenfalls subventionierten Solaranlage auf dem Dach des bescheidenen Eigenheims, fährt Mami mit dem Porsche Cayenne die lieben Kleinen in die Schule, während Papa mit dem Panamera „Auf dem Highway ist die Hölle los“ spielt. Ja, das ist das Leben. Wer nichts hat, der darf schon froh sein, dass es die Tafeln gibt, bei denen er sich „legal“ Müll abholen kann um ihn zu essen. Denn „Containern“ ist ja bekanntlich illegal. Man will ja wenigstens ein klein wenig Kontrolle über den Dreck haben, den man verteilt und über die, die ihn fressen (müssen). So hatte ich mir soziale Marktwirtschaft schon immer vorgestellt!

Und damit keiner auf dumme Gedanken kommt, wehrt Schäuble schon mal mögliche Ansprüche ab. Anspruchsdenken ist soweiso das Übel unserer Zeit. Wer meint, auf die Steuern die der Staat ihm monatlich abpresst, habe er in irgend einer Form einen wie auch immer gearteten Anspruch, der hat sich aber sowas von geschnitten. Wenn jemand Anspruch hat, dann ist es der Leistungsträger, der Besserverdienende. Und den Anspruch hat er nicht, weil er Anspruch erhebt, sondern in seiner Bescheidenheit einfach das nutzt, was ihm der Staat, in Gestalt des heiligen Sch(r)äubles, so anbietet. Ob das nun die Möglichkeiten sind eine Briefkastenfirma zu erwerben und seine Gewinne (steuerfrei) hindurch zu schleusen, oder das Dienstwagenprivileg, die Subventionen zum Kauf von Elektrofahrzeugen, Solaranlagen, andere Abschreibungsmöglichkeiten, der Möglichkeiten sind derart viele, dass sogar Reiche und wirklich Wohlhabende oft nicht das gesamte Potenzial der finanziellen Möglichkeiten ausschöpfen können.

Dagegen sollte Otto Normalverbraucher sich mal nicht so wichtig nehmen. Als wären die unteren Schichten, die Habenichtse, Rentner, Alleinerziehenden, der Nabel der Welt. Wo kämen wir denn da hin, wenn der Staat für die sorgte, die nur zu faul sind zum Arbeiten? Eben. Das wäre ja Sozialis- oder schlimmer noch Kommunismus!

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Kapital is mus?

Konzerne, das stelle ich jetzt einfach mal so in den Raum, sind institutionalisierte Verbrechersyndikate, die auf weitgehend legale Weise den Staat um die Steuern bescheißen, die er eigentlich bräuchte, um seine Aufgaben und Fürsorge gegenüber seinen Bürgern erfüllen zu können. Das funktioniert deshalb, weil die Konzerne die Macht, den Einfluss und das Geld haben, um sich massgeschneiderte Gesetze machen zu lassen, die ihnen jede Möglichkeit eröffnen, die Steuerschulden vollkommen legal zu verkürzen, zu senken und den Rest so zu verschieben, dass am Ende nur rote Zahlen und Minuszeichen stehen. Darüber hinaus können sie über einen großen Teil der staatlichen Steuereinnahmen in Form von Subventionen verfügen und darüber hinaus auch noch ihre Verluste sozialisieren und die Gewinne privatisieren. Habe ich etwas vergessen? Ach ja, sie erpressen nicht nur die Arbeitnehmer und die eigenen Belegschaften, sie umgehen und unterlaufen auch die wenigen, bestehenden Gesetze, die ihnen ein paar seidene „Fesseln“ anlegen sollen und machen Geschäfte sogar mit den größten Feinden eben jenes Staates, dessen sie sich bedienen, um den höchstmöglichen Profit zu erzielen!
Und das Ganze sieht dann auch noch legal aus. Diejenigen, die die Verantwortung für dieses gewissenlose Treiben tragen, gelten als ehrenwert und als Stützen der Gesellschaft! Das ist der Kapitalismus! Das ist unsere Welt! Ist das aber auch die „Freiheit“, die wir wollten?

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Jammern auf hohem, nein, auf höchstem Niveau?

Wie die Renten sicherer werden? Gute Frage, nächste Frage. Vielleicht, indem man die Renten ab einem niedrigeren Level besteuert? Das ist zwar nicht sicher für den betroffenen Rentner, wohl aber für den Staat und das ist ja auch schon mal eine ganze Menge wert! Von höheren Renten brauchen wir erst garnicht anfangen zu reden. Denn je höher die Renten werden, desto mehr steckt sich Gollum Sch(r)äuble in die Taschen, um auch weiterhin als schwarze Null zu glänzen! Und was soll überhaupt das ganze Gejammer über die armen Alten? Die sind ja wohl selber Schuld an ihrem Elend. Wer hat sie denn daran gehindert, zu Lebzeiten, äh zu Zeiten, als sie noch berufstätig waren, mehr Kohle zu machen? Niemand! Es war mangelnde „Eigenverantwortung“. Sie hätten ja schließlich 45 Jahre lang hungern und statt dessen in die private Altersvorsorge einzahlen können. Das wäre nicht nur gesünder gewesen. Sie hätten heute eine höhere Rente und brauchten nicht ständig das tun, was RentnerInnen am liebsten tun – jammern, den lieben langen Tag nur jammern!

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Lieber arm dran, als Arm ab!

Wie wir seit gut dreißig Jahren vermuten, nein, im Gegenteil, wie wir seit Jahrzehnten warnen, spaltet die ökonomiefixierte Politik in Deutschland und Europa die Gesellschaft! Und zwar umso deutlicher, je länger diese Politik andauert. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, wer gerade regiert. Man nennt diese Art Politik zu machen Pragmatismus und tut dabei nichts anderes, als die Situation der Reichen und Vermögenden zu stabilisieren, zu sichern und der überaus großen Mehrheit der Bürger, die für ihren Lebensunterhalt hart arbeiten müssen (wenn sie denn einen Job haben), die Verantwortung dafür aufzubürden, dass die oberen Zehntausend weiter in Saus und Braus leben können!
Gleichzeitig gibt man denen, die von unserem kapitalistischen System ausgebeutet und anschliessend ausgkotzt wurden und werden, auch noch die Verantwortung für ihre Situation!
Niemand findet etwas daran. Nahezu jeder (zumindest in der Politik) hat sich mit dem Gedanken abgefunden, dass es nur wirtschaftlichen Aufschwung und Prosperität geben kann, wenn der größte Teil der Bevölkerung „Lohnzurückhaltung“ übt, sich bescheiden gibt und nicht dagegen opponiert, wenn man den größten Teil seines Einkommens in Form von direkten und indirekten Steuern abschöpft, um damit die Wirtschaft zu subventionieren und den wohlhabenden Bürgern dieses Landes Steuerschlupflöcher zu sichern, mit denen sie ihre Steuerschuld „legal“ bis nahe null mindern!
Nicht nur das geschieht in diesem Land. Man unterstützt sogar die Sklaverei in Form von Leih- und Zeitarbeit, sowie Dumpinglöhne, indem der Staat aus Steuermitteln die zum leben zu geringen Einkünfte eines Großteils der Menschen „aufstockt“ und damit praktisch den Lohnraub durch die kapitalistischen Unternehmer subventioniert!
Aber damit nicht genug. Man zerstört systematisch den Sozialstaat, hetzt gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auf und erweckt den Eindruck, jeder, der nicht studiert und darum auf  gering qualifizierte Arbeit angewiesen ist, sei selbst an seiner Situation schuld!
Neoliberale Wirtschaftsthesen bestimmen das politische Bild. Die Politik ist käuflich! Politik und wirtschaftliche Macht verhalten sich wie Freier und Hure, die um den Preis dafür feilschen, miteinander ins Bett zu steigen – und niemand findet etwas dabei!
Wer nichts hat und etwas mehr fordert, um sorgenfrei leben zu können, dem wirft man Unverschämtheit vor. Wer so viel verdient, dass er zu Lebzeiten auch nicht annähernd alles ausgeben kann, was er besitzt (von ererbtem Vermögen ganz zu schweigen), dem erspart man auch noch das lästige Steuern zahlen und zwar mit der dreisten Begründung, die Kosten des Verwaltungsaufwandes seien höher als die zu erwartenden Einnahmen. Eigentlich kann das nur den Schluss zulassen, dass die dafür veranschlagten Steuersätze eindeutig zu niedrig sind!

Für diesen Staat sollen wir arbeiten? Dafür, dass wir am Ende unseres Erwerbslebens nicht nur ins soziale Abseits, sondern auch gleich in die Altersarmut fallen? Wir sollen dafür zahlen, dass die Reichen auch weiterhin ihre Vermögen sichern können und Banken Spekulationsgeschäfte machen?

Glaubt die Politik wirklich, den Bürger für immer in Dummheit und ruhig halten zu können? Da solltet Ihr Euch nicht zu sicher sein, liebe Damen und Herren von der CDU/CSU, der FDP, den Grünen und der SPD!

weiterführende Links: 

Soziale Ungleichheit in Deutschland  – Viel Reichtum, wenig Zusammenhalt (Artikel auf tagesspiegel.de vom24.4.2014)