Allaaf und Helau – die Narren gehen in die Bütt!

Ohooo! Das Dreigestirn des politischen Karnevals, Doofspinndt, Gröhöhee und Nahles,  tritt gemeinsam auf und verkündet die frohe Botschaft der GroKo! Jungfrau, Bauer und König. Wobei man sich noch nicht ganz im Klaren darüber ist, wer denn nun die Jungfrau mimt und warum es einen Bauern gibt, obwohl Drehhofer nicht dabei is.

Aber man kann ja bekanntlich nicht alles haben, selbst wenn man noch so heftig will und darum muss man sich mit Nichts begnügen – keine Steuererhöhungen, vielleicht einen bundesweiten staatlich festgesetzten Mindestlohn, der aber nicht überall gleich hoch sein und auch nicht für alle gelten soll. Keine Energiewende, dafür aber einen Tritt vor´s Schienbein der erneuerbaren Energien und unbezahlbare Strompreise als Ausgleich – die mit Hilfe von Prepaidkarten für den Stromzähler den armen Verbrauchern in diesem Lande deutlich machen sollen, dass Energiesparen sinnvoll ist, besonders, wenn man sich Energie nicht leisten kann!

Auch sonst bleibt alles beim Alten und Neues wird erst garnicht angepackt, denn der Finanzierungsvorbehalt (mein ganz persönliches Lieblingsunwort des Jahres 2013) wird schon dafür sorgen, dass alles so kommt, wie es nach Ansicht von Angela Merkel und ihrer Leyenspieltruppe wohl auch kommen muss – die Rechnung für alles zahlen immer die anderen und zwar die, denen sowieso keiner mehr helfen kann, weil sie nicht genug verdienen. Wozu Menschenwürde, oder gesellschaftliche Teilhabe in einem Land, in dem man nur lange und heftig genug arbeiten muss, um als geringverdienender Leistungsträger zu gelten. Drei oder vier Jobs á 450 Euro und schon hat man fast ausgesorgt, weil man bei einem Tag, der bedauerlicherweise (oder zum Glück) nur 24 Stunden dauert, keine Zeit mehr hat um auch nur einen müden Euro auszugeben, wenn man 20 Stunden davon arbeitet, oder sich auf dem Weg zu einer seiner zahlreichen Arbeitsstellen befindet!

Wohl dem, der keine Hilfe nötig hat, denn ihm wird, ganz nach den christlichen Grundsätzen wertkonservativer Klientelpolitik geholfen werden! Steuernachlässe zu Hauf, Herdprämie, Amnestie für Steuerhinterziehung und trotzdem unbescholtener Ehrenmann/Ehrenfrau bleiben? Das ist der Stoff aus dem politische Träume sind!

Umweltpolitik zu Nutz und Frommen der Energiekonzerne, die es erstaunlicherweise (und auch wieder nicht) geschafft haben, eine ihrer Bauchrednerpuppen unter dem Decknamen Peter Altmaier in Muddis christlich-demokratischem Affentheater unter zu bringen, wo er auf der Klimakonferenz in Warschau plötzlich auftaucht wie ein lange verschollenes U-Boot, die USA und China an ihre heilklimatische Verantwortung zu erinnern, die Kohle als segensbringende Brückentechnologie zu verkünden und alsbald wieder in den unruhigen, dunklen Abgründen und Untiefen des gewaltigen Ozeans scheindemokratischer Politik zu entschwinden!

Die Gestalt eines gestrandeten Wals bringt Altmaier ja passenderweise mit, schade nur, dass er nicht auf ein Riff aufläuft, um dort jämmerlich zugrunde zu gehen, erdrückt vom Gewicht der eigenen Unzulänglichkeiten!

Und durch all das Jammern hindurch hören wir zu allem Überfluss auch noch die anhaltenden Sirenengesänge des neuen Arbeitgeberpräsidenten Ingo Kramer, der ungefragt zum Besten gibt, dass die Unverschämtheit eines bundesweiten Mindestlohns den Verlust von Abermillionen (freilich beschissen bezahlter) Arbeitsplätze zur Folge hätte. Und da geht er völlig d´Accord mit demdauerhaft  dummschwätzenden Herrn Sinn vom Ifo-Institut, dem jeder Sinn fehlt für angemessene Wortwahl und wohlüberlegte Argumentation. Aber das, was er von sich gibt, ist so sinnfrei, wie der Zusammenhang seines Namens mit irgendetwas tiefergehendem, als beispielsweise einem kräftigen Tritt unter die Gürtellinie eines jeden arbeitenden Menschen!

aber wir haben es ja alle schon bemerkelt. Die deutsche Wirtschaft ist vor allem dadurch so leistungsfähig, weil der Staat (d. h. die Bürger, die zur Zahlung von Steuern befähigt gehalten und entsprechend geschröpft werden) die Niedriglöhne die in der deutschen Industrie und auf dem Dienstleistungssektor bezahlt werden aufstockt und damit (meiner bescheidenen Meinung nach) ganz offen die Wirtschaft mit Steuergeldern subventioniert und sich noch nicht einmal die Mühe macht, dies zu verschleiern! Die EU stürzt sich jedoch auf angeblich ungerechtfertigte Zahlungen der Bundesregierung an die Post und den DB-Konzern, die diesen ungerechtfertigte Vorteile gegenüber ihrer Konkurrenz verschafft hätten…

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Herr Altmaier steht auf viel Kohle!

Nun ja, für die Union, in Gestalt des Peter Altmaier, mag der Umweltschutz einen hohen Stellenwert besitzen. Irgendeine Bedeutung, oder gar einen nennenswerten Einfluss auf die Politik hat sie nicht!

Und ja, es kostet alles Geld! Die Wirtschaft, in Gestalt hungernder und darbender Konzerne, die selbstverständlich im internationalen Wettbewerb stehen, wollen nichts dafür zahlen, also greift man mit Vervé in die ziemlich ausleierten Hosentaschen des einfachen Steuerbürgers. Der hat nämlich keine Lobby und im internationalen Wettbewerb steht er auch nicht – vielleicht im Konkurrenzkampf um den Job, aber nicht im internationalen Wettbewerb!

Und also greift man beherzt zu und nimmt, was fleissige ArbeiterInnen von ihren überaus gro´zügigen Arbeitgebern auf den Lohnzettel geschrieben bekommen und wenn denn tatsächlich noch ein bisschen was übrig bleibt, nach all der privaten Vorsorge fürs Alter, schlechte Zeiten und zusätzliche Policen für Gesundheitsleistungen, die die gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr zahlen wollen, das greift man einfach bei den Energiekosten ab – EEG-Umlage für den Ausbau der Netze, den sich private Investoren teuer bezahlen lassen, weil sie weder ein Risiko eingehen wollen, noch Geld organisieren können, um den Ausbau selber zu finanzieren, aber gern und mit Freude die zu erwartenden Gewinne einstreichen wollen!

Die Preise für den Strom, die zwar an der Strombörse in Leipzig ständig sinken, aber a.) nicht an die Endverbraucher weiter gegeben werden und b.) der Grund dafür sind, warum die EEG-Umlage immer höher wird!

Natürlich wusste man das vorher, als man die EEG-Umlage und die Ausnahmen davon erfand! Aber man nahm es einfach in kauf, weil man diejenigen, die viel verdienen und nur ungern Steuern zahlen, nicht über Gebühr belasten wollte.

Und so erzählt man zwar viel von Reformen, die man anstrebe, aber sicher nie verwirklichen wird, weil man sich diese wunderbar sprudelnde Quelle Geldes nicht verschliessen will! Und also erfand Peter Altmaier, der fleischgewordene Doppelwhopper, die Strompreisbremse, von der nicht einmal er weiss, wie sie funktionieren soll, gefolgt von einer der grandiosesten Ideen, die mir in meiner ganzen Zeit als politisch interessierter und bisweilen auch aktiver Mensch jemals untergekommen ist – die Prepaidkarte für Menschen mit geringem Einkommen! Man soll also, wenn man nur über ein niedriges Einkommen verfügt und die Sperrung der Stromversorgung droht, den Strom vorab bezahlen und kriegt ihn dann automatisch abgestellt, wenn das Guthaben aufgebraucht ist! Ein wahrhaft genialer, vor allem aber sozialer Plan!

Und das Beste dabei ist vermutlich die Tatsache, dass die Energieversorger in diesem Falle nicht einmal mehr einen Mitarbeiter vorbei schicken müssen, der den Strom abschaltet, nein, das passiert vollkommen vollautomatisch und spart damit lästige Personalkosten!

Das ist natürlich auch eine Art Strompreisbremse, freilich von der Sorte, mit der sich schlaue Autofahrer gegen hohe Benzinpreise wehren:“Mir ist scheißegal, wie hoch der Benzinpreis noch klettert, ich tank sowieso immer nur für zwanzig Euro!“

Natürlich hat Minister Altmaier nichts für die Umwelt übrig und verhält sich auch dementsprechend. Sonst wäre er ja nicht in der CDU! Da stellt er sich doch lieber nuschelnd vor die Mikrophone und fabuliert von der Rettung des Klimas mit Hilfe von Braunkohlekraftwerken, die niemanden belasten sollen. Naja, nicht wirklich wichtige Leute halt. Die paar Verbraucher, die unter den Strompreisen zusammenbrechen, oder unter der Dunstglocke, die sich mit sanft-schwefeligem Gestank in die Atmosphäre mischt und dafür sorgt, dass saurer Regen sich um die letzten Baumbestände dieser Welt kümmert, sind unbedeutende Kollateralschäden einer prosperierenden Wirtschaft, die für beschissen bezahlte Arbeitsplätze für alle sorgt! Wenn das mal kein Fortschritt ist?

Was gibt es sonst noch über die Klimakonferenz in Warschau zu sagen? Nichts! Ach nein, das wäre gelogen. Nahezu zeitgleich findet eine Weltkonferenz der Kohle statt, ebenfalls in Warschau und schon wiossen wir Bescheid, wes´ Liedchen hier gepfoffen wird! Schließlich geht es um Profit, also Kohle, und nicht um Umweltschutz, weder bei der Klima-, noch bei der Kohlekonferenz und nun wissen wir zumindest auch, warum die Kohlekonferenz Kohlekonferenz heisst!

Herr Altmaier aber zieht einsanm seine Bahn durch die Niederungen des Politgeschäfts, taucht mal hier auf, mal dort, wie ein entfesselter Fesselballon und verkündet frohen Mutes sein Glaubensbekenntnis, „Die Energiewende könnte für mich eine Lebensaufgabe sein.“

Man kann es glaube, oder auch nicht! Jedenfalls wäre in diesem Fall ein recht kurzes Leben dieses braven Ministers ein wahrer Segen für die Umwelt! Die Hoffnung, dass er bald platzen möge trägt nicht unwesentlich zu diesem Wunsch bei…

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Wenn Trottel Politik machen dürften…

 …würde sie vermutlich so ähnlich aussehen! Schwafeln und versprechen, versprechen und weiter schwafeln wobei man sicher sein kann, dass am End nix bei raus kommt! Jedenfalls nichts Substanzielles. Aber immerhin, man hat ein wenig, sehr zu Muddis Freude, den Pausenclown gemimt und von den wahren Problemen ein bisschen abgelenkt!

Genauso war´s ja auch mit dem Sturm im Wasserglas, den er um die Strompreisbremse entfachte, der

konservative Wonneproppen. Viel Bohai um nichts. Strompreisbremse hier und Strompreisbremse da und dann, als es Muddi zuviel wurde, musste er auf dieselbe Strompreisbremse treten, die er mit vollen Pausbäckchen fröhlich in die Lande hinaus posaunt und dann versucht hatte zu erklären, wobei ihm die Zahlen ganz schön durcheinander gerieten. Aber dafür ist er ja da, der kleine Schlingel. Fehlt ihm nur noch die bunte Kappe des Hofnarren, mit der er sein Publikum zu erfreuen trachtet, wobei ihn jeder schon am putzigen Gebimmel der Glöckchen hören kann, wenn er sich hupfend nähert.

Aber aus der „Beratung für einkommensschwache Haushalte“ könnte man sicher, unter Einsatz weiterer läppischer 600.000 €, eine effektive Beratung für hirnlose Politschwachmaten basteln. Ich gehe jedoch sicher nicht fehl in der Annahme, dass die Besucherzahlen sich in ähnlich enttäuschenden Regionen bewegen würden, wie das bei Altmaiers Strompreissparportal der Fall ist!

Da hat ja sogar mein kleiner, bescheidener Blog höhere Zugriffszahlen als dieses analphabetische Spargestammel des Bundesumweltministranten und seiner um ihn gescharten Internet-Geeks von der Union!

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Immer wenn ich traurig bin…

 

…trink ich einen Korn. Wenn ich dann noch traurig bin trink ich noch´n Korn. Wenn ich dann noch traurig bin, trink ich noch´n Korn. Wenn ich dann noch traurig bin, fang ich an von vorn!

So meisterhaft brachte es Heinz Erhardt auf den Punkt, wie man ruckzuck zum Alkoholiker werden kann, in unserem Lande. Und Gründe dafür, sich dem Suff zu ergeben, findet man allenthalben. Einer der Gründe wäre zum Beispiel unsere Bundesregierung, allen voran Muddi, eine kaum zu ertragende tägliche Folter für Augen und Sinne, eine auf Dauer psychisch krankmachende Belastung aus geistigem Tieffluglärm und bodenloser Dummheit, aus Ignoranz und Käuflichkeit!

Aber es wäre keine wirkliche wertkonservative Regierung, mit einigen kleineren (wenn auch ziemlich lästigen, ähnlich einem anständigen Fußpilz) liberalen Infektionsherden, wenn sie sich nicht versuchte äußerlich und auch verbal den Anschein zu geben, sie sei auch ein ganz klein wenig sozial eingestellt und alles, was man zum Wohle der darbenden Wirtschaft tue, sei letztlich nur zum Besten der Bürger, die ja leider auch die Wähler sind!

Soziale Wohlfühlpolitik mit schwarzgelbem Anstrich, aber ohne jeden Inhalt, das ist genau das, was man von dieser Bundesregierung erwarten kann. Und wer noch nicht zum Säufer geworden ist, der kann es spätestens nach der Bundestagswahl am 22. September werden, wenn Muddi ihre aparten Hängebäckchen für weitere vier Jahre durch die Nachrichtensendungen der Republik schleppen darf.

Eigentlich ist es ja fast nicht meine Art, sich über die körperlichen Unzulänglichkeiten gewisser Politiker lustig zu machen. Aber was gibt es sonst, worüber man bei der Teflonmuddi herziehen könnte? Außer einer erlesenen Kollektion grässlicher Hosenanzüge, ihrer in der Art eines Fruchtbarkeitssymbols zusammen gelegten Hände und eben ihre Backen, die ihr, zusammen mit ihrer Ein“faltigkeit“ das Aussehen einer Bauchrednerpuppe geben, hat sie nicht viel zu bieten. Inhaltsleeres, ja sogar sinnentleertes Reden. Eine Politik ohne jede Richtung, dafür aber in jedem Falle alternativlos und eine Regierungsmannschaft, die außer ihren persönlichen Egoismen nichts weiter herzuzeigen hat! Die Behauptung, diese Regierung leide an Auszehrung, ist eine schlichte, aber doch starke Untertreibung.

Während die meisten Kabinettsmitglieder in erster Linie durch ihre Lustlosigkeit auffallen, gibt es aber auch ein paar Ausnahmen, die sich so richtig den Arsch aufreißen – jedenfalls für die Lobbyinteressen, die ihnen von den entsprechenden Leuten nahegebracht und schmackhaft gemacht werden. Und weil man ja sowieso die Meinung vertritt, das es den Menschen nur dann gut gehe, wenn die Wirtschaft brummt, vertritt man eben die Interessen der Wirtschaft und das mit einem Elan, der schon ans wunderbare grenzt!

Der Eifer beispielsweise, mit dem sich der Wirtschaftsminister Rösler gegen jedweden Schutz der Umwelt einsetzt und die Chuzpe, mit der er regenerative Energien schlechtredet, um den Energiekonzernen in den Analkanal zu kriechen, sucht schon seinesgleichen. Ebenfalls der beispiellose Einsatz des Herrn Bahr, der ja quasi im Hauptnebenjob die Pharmaindustrie vertritt, oder Nirk Diebel, der aus der Entwicklungshilfe für die Ärmsten der Armen in den Ländern der Dritten Welt ein (zugegebenermaßen recht effektives) Tool zur Förderung deutscher Wirtschaftsinteressen gemacht hat, bieten einen kleinen Überblick über die Fähigkeit liberaler Politiker, ihre Ministerien unmittelbar in den Dienst großer Konzerne zu stellen! Zwischen deutscher Wirtschaftspolitik und deutschen Wirtschaftsinteressen passt kein Blatt Papier, soviel ist mal sicher!

Den Rest dieses Ensembles an Knallchargen und nichtsnutzigen Trantüten, bilden der fröhliche Reigen unbedeutender und beliebig austauschbarer Ja-Sager aus CDU und CSU, die ihr christlich Weltbild wie eine Monstranz vor sich hertragen, aber ansonsten nicht in der Lage sind ein Loch in den Schnee zu brunzen!

Ursel von der Leyen, die einst als NachfolgerIn der Muddi gehandelte erfolglose Ex-Familien- und jetzt ebenso erfolglose ArbeitsministerIn unter deren weiser Führung sich die Arbeitsagentur als ein einziges Lügeninstrumentarium entpuppt, dass sich seine Erfolge aus den Bemühungen der Arbeitslosen um einen Arbeitsplatz selbst zusammenbastelt. Man muss ja zeigen, wie wichtig man ist…

Finanzminister Sch(r)äuble, der Gollum der deutschen Finanz- und Steuerpolitik…

Frau Schröder, die ebenso nichtssagende, wie ahnungslose FamilienministerIn, die an „das“ Gott glaubt, oder was auch immer und deren Charisma in etwa dem einer verstorbenen Miesmuschel entspricht…

Der Innenfriedrich, dem Recht(e) und (Un)Ordnung über alles geht, vielleicht auch noch Deutschland über alles, der aus unserem Land einen Überwachungsstaat machen möchte, den noch nicht einmal Orson Wells für möglich gehalten hätte…

Thomas de Maiziére, der Kriegsminister, dem die Aufklärungsdrohnen reihenweise vor die Füße fallen und dessen persönliches Lieblingsprojekt, die unbezahlbare Drohnemit Namen Euro-Hawk zur Bruchlandung gezwungen wurde, möchte demnächst Deutschlands Freiheit und Demokratie am Olympus Mons auf dem Mars verteidigen…

Und zu guter-, oder schlechterletzt, der Herr Altmaier, Deutschlands Antwort auf Oliver Hardy (der wenigstens tiefgründig witzig war), im Amt des Umweltministers, der so gerne auf eine Strompreisbremse treten möchte, die es nie geben wird. Sein eigentlicher Job scheint der des Pausenclowns zu sein. Immer wenn die Bundesregierung, in Gestalt von Muddi, mal nichts zu sagen hat, tritt er herfür, ergeht sich in haltlosen Ankündigungen und verteidigt eine Energiepolitik, die aus dem Businessplan von Eon oder RWE zu stammen scheint…

Und als wenn das noch nicht genug wäre, sollen wir am 22. September erneut zur Wahlurne schreiten und unsere Stimmen abgeben, damit Muddi weiter ihr Süppchen kochen kann? Vor der Wahl wird uns nun von der Union das Blaue vom Himmel herunter gelogen – unter Finanzierungsvorbehalt versteht sich – und nach der Wahl wird eifrig weiter den Konzernen in den Arsch gekrochen!

Besonders beunruhigend finde ich das merkwürdige Schweigen der Sozialdemokratie zu all diesen eigentlich herrlich offenen Flanken der Union. Aber wahrscheinlich hat man einfach zu viel Respekt vor Muddi und ihrem alternativlos nichtssagendem Gewäsch. Wer will es sich schon mit seinem zukünftigen Kloalitionspartner verderben, wenn man als Juniorpartner in Merkels Katastrophen-Kabinett einsteigen will, als Ersatzspieler für die hoffentlich an ihrer eigenen Lobbyhörigkeit scheiternden FDP! Vorausgesetzt, man kommt überhaupt über die 5%-Hürde!

Der Angriff auf den Sozialstaat und die Folgen für die Gesellschaft

 

Seit der Kanzlerschaft des Gerhard Schröder, die in seiner berüchtigten Agenda 2010 gipfelte und die der Beginn des Sturms auf die Grundfesten des Sozialstaates war, hat die Politik einen Weg eingeschlagen, der nur noch eine Richtung kennt – Umbau der Demokratie mit ihren bewährten Sozialsystemen hin zu einem neokapitalistischen Herrschaftssystem, in dem demokratische Wahlen nur noch deshalb existieren, weil man den vermeintlichen Mehrheitsentscheid des Wählers als Legitimation ansieht, als Bestätigung des eingeschlagenen Weges!

Dabei gibt es bei den Wahlen längst keinerlei Alternativen mehr, die der Wähler wählen könnte, wenn er mit der Regierungspolitik nicht, oder nicht mehr, einverstanden ist! Die Wahl, so traurig das klingt, alternativlos in ihrer Nutzlosigkeit. Aber es gibt keine Möglichkeit, die Regierung, bzw. deren Politik abzuwählen, weil die Opposition (mindestens genauso schlimm ist, wie die Regierung. Ein Wechsel ist selbst nach einem Wechsel nicht zu erwarten! Man wählt die Fortsetzung der neoliberalen und marktradikalen Regierungspolitik – mit anderen Mitteln.

 

Was also tun? Die Stimme einer Splitterpartei geben, in der Hoffnung, diese würde vielleicht die absolute Mehrheit erringen (entgegen jeder Erwartung) und dann alles besser machen? Extremistisch wählen vielleicht? Nazis, Yogiflieger, oder die Partei der bibeltreuen Christen? Vielleicht sogar die angeblich alternativlose Alternative für Deutschland, die wohl nicht viel mehr ist, als alt und naiv, dazu noch von rechten unterwandert, genau wie die Piraten? Ach nee. Dann also lieber die Kommunisten, die DKP? Naja, wer meint, von 0,1% sei es nur noch ein Katzensprung bis zur absoluten Mehrheit, der kann es ja versuchen…

 

Sehen wir uns an, was vom Sozialstaat noch übrig geblieben ist, kann es einen nur noch schaudern. Während es der Wirtschaft immer besser geht, während die Auftragsbücher überquellen und die Unternehmer immer mehr in die eigene Tasche stecken, erläutert man den Beschäftigten in larmoyantem Plauderton, ihre Arbeitsplätze seien nur dann halbwegs sicher, wenn auch weiterhin (wie übrigens seit mehr als 10 Jahren schon) Lohnzurückhaltung geübt werde. Und es soll Leute geben, die glauben das sogar!

 

Die Renten wurden derart rasiert, dass man nur noch über die Runden kommen dürfte, wenn man „privat und eigenverantwortlich“ (wie es so schön heißt, wenn man den einfachen Menschen die Verantwortung und die Kosten für die Risiken ihres Lebens auf´s Auge drücken will) vorsorgt – von was auch immer. Niedere Einkommen zeichnen sich vor allem dadurch aus, dass sie niedrig, sehr niedrig sind und in sehr vielen Fällen bleibt am Ende des Geldes immer noch eine Menge Monat übrig!

 

Die Gesundheitsfürsorge wurde auf ein Maß reduziert, die an das heran reicht, was man im deutschen Kaiserreich noch als fortschrittlich hätte verkaufen können. Die Zuzahlungen steigen rasant, vieles wird überhaupt nicht mehr bezahlt und wie selbstverständlich geht man davon aus, dass sich jeder, der auch in Zukunft noch halbwegs feste Nahrung zu sich nehmen möchte, auch das Geld hat um sich ein Gebiss zu kaufen – leider ist dem nicht so. In Deutschland ist es auch schon so weit, dass man den sozialen Stand eines Menschen an seinem Gebiss ablesen kann!

 

Leiharbeit, Dumpinglöhne, befristete Arbeitsverträge, halbtags- und geringfügige Beschäftigungen sind von der Ausnahme zur Regel geworden – der Agenda 2010 sei dank. Irgendwie scheint man in der Politik vergessen zu haben, dass es trotz des angeblich so hohen Bedarfs an Facharbeitern und Hochqualifizierten, auch Menschen geben muss, die die Arbeit machen. Es ist nicht damit getan, in den Firmen nur noch Chefs und mittleres Management zu haben, auch in den Fabrikhallen muss jemand stehen, der die Produkte fertigt, jemand der hinterher den Dreck wegmacht und jemand, der die Erzeugnisse irgendwem verkauft! Ebenso scheint man konsequent zu ignorieren, dass auch diese Menschen, oder sogar Menschen, die nur einen Hauptschulabschluss geschafft haben, oder aber auch nicht, ein Recht auf ein menschenwürdiges Dasein haben. Und das schließt einen Lohn ein, von dem man leben kann ohne betteln zu gehen, oder seine Kleidung aus dem Altkleidercontainer zu holen!

 

Die Heiz- und Energiekosten erreichen monatlich neue Höchststände. Von den Benzinpreisen erst gar nicht zu reden. Man kann auch ohne Auto leben, wenn es sein muss, aber nicht ohne Licht und ohne Heizung, auch wenn der Herr Sarrazin da anderer Meinung sein mag!

 

Niemand hat sich gewundert, als die Energiewende höhere Preise für den Strom brachte. Immerhin war man erst mal froh, dass die Regierung unter Muddi es überhaupt geschafft hatte, nach mehrfachem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg (ihr wisst schon, was ich meine…) die Energiewende auf die Reihe zu bekommen. Jedenfalls vordergründig. Denn kaum waren freudige Ergebnisse über den Einsatz regenerativer Energien zu verkünden, folgte schon der nächste herbe Tiefschlag, als die Finanzierung der Energiewende mit dynamischem Schwung auf die Schultern derer abgeladen wurde, die mit ihrem Lohn kaum über die Runden kommen – den einfachen Bürger! Die Umlage für die erneuerbaren Energien stieg ebenso rasant wie die Benzinpreise und im Gegenzug dafür wurden die Belastungen der energieintensiven Betriebe die „im internationalen Wettbewerb stehen“ ebenso rasant gesenkt, bzw. zur Gänze befreit. Und damit keinem zu wohl würde, kündigte man gleichzeitig an, dass das Ende der Preisfahnenstange noch lange nicht erreicht sei!

 

Und dann kam Herr Altmaier, sprach von der Energiepreisbremse, schwang kühne Reden und schmiedete Pläne, nur um bald darauf zu erklären, die Strompreisbremse käme nun doch nicht, sie sei im Parlament nicht durchzusetzen – die Arbeit der Lobbyisten hatte einmal mehr Erfolg gehabt! Herr Altmaier aber, der sich selbst und seine Bremse ausgebremst hatte, stürzte sich auf´s nächste Thema, die Endlagerung von atomarem Restmüll und wie man sich denken kann, wird auch hierbei nicht viel mehr heraus kommen, als gedankliche Flatulenzen!

 

Was die schwarzgelbe Bundesregierung bisher versiebt und in den Sand gesetzt hat, ist mit Worten kaum zu fassen. Zank und Streit, Hader und Neid, Missgunst und Hass prägen die Politik der Kloalition und als ob das noch nicht genug wäre, treibt die Lobby überall Keile dazwischen und setzt letztlich erfolgreich die Interessen der Wirtschaft überall durch.

 

Es ist einfach so, dass die Scheinargumente der Lobbyisten, der Verfechter einer der-Markt-regelt-alles-Ideologie bei offene Ohren bei den Abgeordneten stieß. Warum das so ist? Kann ich nicht sagen, aber ich vermute einfach mal, dass die zu erwartenden wirtschaftlichen Vorteile in jeder Beziehung die Dankbarkeit der Wähler übertreffen, die Entscheidungen der Parlamentarier also schlicht nach pekuniären persönlichen Gesichtspunkten getroffen werden – jedenfalls in den weitaus meisten Fällen, nicht in allen!

 

Für die Menschen, die einfachen Leute, die Arbeiter und kleinen und mittleren Angestellten wird also die Luft immer dünner, das Leben in jeder Beziehung immer teurer, ohne das dafür ein finanzieller Ausgleich in Form steigender Löhne und Gehälter zu erwarten ist! Aber jeder weiss nun, dass „wir einfach zu lange über unsere Verhältnisse gelebt haben“ und darum unsere Gürtel nun enger schnallen müssen. Da ist es doch überaus beruhigend zu wissen, dass dies nicht auf alle zutrifft. Politiker, Unternehmer, Manager, Bankster, Reiche und natürlich die Erben großer Vermögen, können sich beruhigt zurück lehnen und den lieben Gott einen guten Mann sein lassen! Für ihr Wohlergehen ist gesorgt. Die Vermögen sind in Steueroasen in Sicherheit gebracht! Herz, was willst Du mehr?

 

Eine echte Alternative zur derzeitigen Politik? zählen wir doch die Alternativen einfach mal auf, die wir in dieser Demokratie haben:

 

1. CDU/CSU

 

 

Schwarze, ursprünglich klerikal bestimmte und von Pfaffen gelenkte sog. Volkspartei, die sich längst von ihrem „C“ im Namen getrennt und sich unter Merkel in ohrenbetäubendem Schlingerkurs nach links entfernt und in Richtung SPD bewegt hat. Hier steht sie nun, gehüllt in leicht (scham-) gerötetes Schwarz und versucht sich als eine Partei der kleinen Leute zu profilieren, die ihnen dadurch hilft, dass sie die Reichen, die Wohlhabenden, die Unternehmer und Manager tatkräftig unterstützt. Wer will, kann versuchen das zu verstehen, ich weissage jedoch, er wird daran scheitern! Genauso konturlos wie Angela Merkel (die den zweifelhaften Beinamen Muddi trägt), die trotz ihrer nicht ganz leicht zu verbergenden, unvorteilhaften Körperformen, mit der Leichtfüßigkeit eines Puddings sowohl ihre Meinung, als auch die von ihr gezogenen roten Linien zu ändern und zu übertreten pflegt, ist die gesamt Partei. Wer versucht, irgendwelche Konturen in der Unionspolitik, oder auch nur ein paar unverrückbare Eckpunkte des Konservatismus zu entdecken, an denen man sich orientieren könnte, wenn man es denn wollte, wird bitter enttäuscht. Eher kann man ein rohes Ei an eine Wand nageln!

 

Ein Profil gibt es nicht in der CDU, eher schon eine Profilneurose. Das trifft genauso auf den faschistoiden Arm der CDU zu, die CSU, die Bayern zu ihrem Eigentum erklärt hat und den Staat also auch genauso ausplündert,

 

 

2. SPD

 

 

Die große alte Tante SPD, die echte Partei der kleinen Leute – bis sie die Partei des Genossen der Bosse wurde und mit elegantem Schwung die Verbindung zu ihren Wurzel kappte, um mit der Agenda 2010 und der Einführung von Hartz-IV (erfunden durch einen vorbestraften Wirtschaftskriminellen), um die Unternehmen mit einem großen Pool zwar unwilliger, dafür aber auch stark unterbezahlter Leiharbeiter und Arbeitssklaven zu versorgen, die Axt an den Sozialstaat zu legen, die die folgenden Regierungen freudig erregt sogleich übernahm und mit Wucht und Hurra in die Kerben zu hauen, die die SPD-Regierung (gemeinsam mit den Grünen) im Stamme des Sozialstaates hinterlassen hatte.

 

Mittlerweile habe man in der SPD gelernt – sagt man! Will man erkannt haben, dass man Fehler gemacht habe – sagt man! Will die auch ausbügeln – sagt man! Und bedient sich dabei derer, die die Agenda und Hertz IV mit verbrochen haben – nein sagt man nicht, aber tut man und stellt die Betreffenden als geläutert hin. Wie reuige Sünder und gar eifrig läuten sie das Arme-Sünder-Glöcklein in tiefer Demut und mit vollen Geldbeuteln.

 

Sigmar Gabriel, Franz-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück heißt das scheinheilige Kleeblatt an der SPD-Spitze, die erst dem Sozialstaat den Todesstoß versetzten um nun, vor allem Steinbrück tut sich dabei besonders hervor, mit dem Thema soziale Gerechtigkeit Wahlkampf zu machen – sofern zwischen den äußerst üppig dotierten Vortragsterminen noch ein wenig Zeit übrig bleibt. Denn so, wie der Wahlkampf bislang geführt wird, scheint er sich bereits damit abgefunden zu haben, dass er auch fürderhin sein Leben als fahrender Redenschwinger in Diensten von Maschmeyer und als Alleinunterhalter in drittklassigen Sparkassenfilialen auf dem Lande wird fristen müssen…

 

Ähnlich, wie die CDU sich nach links bewegt hat, begab sich die SPD auf die Reise nach rechts, was zur Folge hat, dass sich die beiden „Volks“parteien nun in der politischen „Mitte der Gesellschaft“ gegenseitig auf den Füßen herum trampeln…

 

 

3. die Grünen

 

 

Tja, was ist nur aus ihnen geworden? Einst eine Partei revolutionärer linker Klassenkämpfer, mit bisweilen recht kruden Ansichten, haben sie sich im Laufe der letzten beiden Jahrzehnte zu einer Partei gemausert, die sich manchmal als grüne CDU präsentiert, so pragmatisch und bräsig sind ihre angegrauten Mitglieder mit der Zeit geworden. Revolution? Nicht mit uns!

 

Die einstigen Aushängeschilder, wie zum Beispiel der forsche Joschka Fischer, der beinahe so oft seine Ehefrauen wechselt, wie andere Leute ihre Unterhosen, evolutionierte vom antikapitalistischen Straßenkämpfer zum obersten Lobbyisten und Berater des BMW-Konzerns, von Siemens und ist, auch nicht ganz unterbezahlt, als politischer Repräsentant eines Gas-Konsortiums der Konzerne RWE und OMV tätig! Wer könnte ihm deswegen böse sein? Niemand? Schließlich machen es doch alle Politiker so.

 

Nicht ausgelastet mit der täglichen Arbeit eines Mandatsträgers, völlig unterbezahlt und am Hungertuch nagend, muss jeder sehen wo er bleibt. Und er steht noch in vollem Saft und Kraft, nachdem man ihn als Politiker aussortiert hatte! Da bleibt dann auch mal die hohe Moral, die man von anderen immer einzufordern pflegt, bei sich selber auf der Strecke. Schließlich gehört man zu jenen, die sich durch exorbitante Nebenverdienste in keinerlei Interessenkonflikte treiben lassen!

 

Die linken Utopien, die man an den Grünen so sehr schätzte, und die einen glauben ließen, es gäbe so etwas wie ausgleichende Gerechtigkeit, wenn man nur die richtigen Leute ins Parlament wählte, sie haben sich als Schall und Rauch erwiesen, auch wenn der Rauch auch heute noch bisweilen aus einem Bong zu entströmen scheint. Aber die linken Visionäre, die Utopisten, sie haben schon lange nichts mehr zu sagen in der Partei der Oberlehrer und Besserwisser…

 

 

4. FDP

 

 

Der politische Arm der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten, die alles, was es gibt in den Industrieländern, privatisiert sehen wollen. Nach außen hin das Mäntelchen der Freiheit und ein uringelbes Fähnchen in den Wind zu hängen und hinter den Kulissen das Hohelied des Kapitals zu singen, das sind die beiden Seiten der FDP-Medaille. Unterwandert von Lobbyisten und wirtschaftlichen Interessengruppen, erdreisten sie sich dennoch zu behaupten, sie wahrten die Interessen der Bürger, ja, nicht nur der besserverdienenden Leistungsträger, sondern sogar (man höre und staune) der kleinen Leute. Und um das schwere Los der fleißigen Leiharbeitssklaven und Lohnarbeiter mit Dumpinglöhnen zu erleichtern, versprechen sie frohen Herzens und mit gekreuzten Fingern hinter dem Rücken „mehr Bretto vom Nutto“.

 

Dass dies nur durch „noch weniger Staat“, noch weniger Kontrolle der Wirtschaft und erst Recht durch Entfesselung des Finanzsektors zu erreichen sei, durch „Eigenverantwortung“ der Menschen in diesem Land, versteht sich dabei fast von selbst!

 

Das die FDP offen ist für nahezu jede Kloalition, selbst wenn sie immer wieder das Gegenteil behautet, wenn sie nur mit an den Fleischtöpfen der Macht sitzen darf und also einen für die Größe dieser Splitterpartei absolut ungerechtfertigten Einfluss ausüben möchte, versteht sich von selbst.

 

Derweil hoffen nahezu alle anderen Parteien, außer Muddi´s, dass die FDP mehr als deutlich unter der 5-%-Hürde bleiben möge, denn Muddi benutzt die liberalen gern als Prügelknäblein, um von eigenem Versagen und eigenen Unvermögen abzulenken…

 

 

„Was tun,“ sprach Zeus, (ist man geneigt zu fragen. Doch auch mir fällt derzeit nicht viel mehr ein, als zu antworten) „doch die Götter war´n besoffen!“

 

Peterchens Mondfahrt

Wenn es einen Minister in Muddis Gruselkabinett gibt, der so richtig mit dem Pfund wuchern könnte, dass er zuviel auf den saftigen Hüften hat, dann ist es er – Peter Altmaier, der verbale Turbolader (leider auch er mit dem gefürchteten Turboloch).

Ausser lautem Geheule ist da nichts und es wird auch nichts kommen, die Luft ist raus, bzw. es war noch nie Luft drin, die man hätte kompressieren können!

Na und nun? Peterchens Mondfahrt ist vorbei! Der minutiös geplante, steile Karrierestart als BundesstrompreissenkungsministerIn endete nur wenige Zentimeter über dem Boden! Ausgebremst, bevor es los ging! Von der eigenen Kloalition, die einfach nicht verstehen will, dass er immer nur das Beste verkünden mag, und das Gute verkörpern und zwar in Hülle und Fülle! Sollen doch die Preise steigen, wen juckt das schon? Die Muddi und ihr Gruselkabinett jedenfalls nich…

Die Strompreisbremse ist nun ein Teil der leeren Worthülsensammlung geworden, als die sie die meisten aufmerksamen (und kritischen) Leser schon von anfang an gesehen haben! Da kann Peterchen noch so hektisch erläutern, wie das hätte funktionieren sollen (oder auch nicht, aber das wäre dann eh die Schuld der bösen Sozialisten gewesen).

Aber eines ist sicher – seine Glaubwürdigkeit konnte das in keinster Weise erschütern. Die hat Altmaier sowieso nie gehabt! Denn als christlich-demokratischer Hansdampf-in-allen-Gassen ist er bekannt für viele Worte und anschließend wenige Taten. Es ist aber auch ein Graus, wenn man gern möchte, aber nicht kann, weil man nicht darf. Und wenn man dürfte, dann will man natürlich nicht, denn schließlich hat man als Politprofi ja auch seinen Stolz.

Und so warten wir auch in Zukunft auf den Tag, der uns endlich einmal ein Gesetzesvorhaben bringt, dass die Interessen der Bürger vertritt. Das wäre sicher kein Problem bei der Strompreisbremse gewesen, wenn nur irgendwer dem Petererklärt hätte, wie man die Strompreise für die Verbraucher senken kann, ohne die Gewinne der Energiekonzerne zu schmälern, ja, diese womöglich sogar noch zu steigern. aber das wäre die Geburtsstunde der eierlegenden Wollmilchsau und die gibts leider nicht, auch wenn man ihr noch so ähnlich sieht!

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