Die Große Kloalition am Abgrund!

Was ist übrig geblieben von der erdrückenden Mehrheit der Großen Kloalition, die die gesamte Opposition derart marginalisierte, dass sie nur noch dank der „Großmut“ und der „Gnade“ der Regierung überhaupt in der Lage sind, beispielsweise Untersuchungsausschüsse zu beantragen? Selbst das Bundesverfassungsgericht, von dem ich selbst bislang meist überzeugt war, es würde der regierungsamtlichen Gutsherrenart, mit der unser Land seit Jahrzehnten schon regiert wird, gelegentlich einen Riegel vorschieben, hat neulich erst eine Klage der Linken abgewiesen, in der diese mehr rechte für die Opposition gefordert hatten. Die Anwort war schon einigermaßen verblüffend, denn zusammengefasst und nach meiner persönlichen Interpretation lautete sie in etwa wie folgt:“Ach nee, Leute, lasst mal gut sein!“

Andererseits zeigt sich die Art und Weise, wie die Bundesregierung mit den Wünschen der Bevölkerung umgeht deutlich in den Ergebnissen der Umfragen, die zunächst die SPD von einem Umfragetief ins nächste und den erbärmlichen Spitzengenossen einen Angstschauer nach dem anderen über den breiten Buckel jagten, während sich die Union zufrieden und selbstgerecht zurück lehnte und dabei zusah, wie sich die Genossen unter Schmerzen wanden, aber keine Lösung für die Probleme fanden. Doch nun, sehr zur Freude der Kritiker der GroKo und auch zu meiner Freude, das muss ich zugeben, rauscht auch Muddis Saftladen nach unten, dass es eine wahre Freude ist. Und die Ursachen liegen mit Sicherheit in der Tatsache begründet, dass Frau Merkel in der ihr eigenen Weise beginnt, dem rechten Pack, das sich bislang von den Ratten in der CSU bestens vertreten sah, um sich nun in hellen Scharen zur AfD davonzumachen, hinterherzulaufen und sich ihre nationalkonservativen Forderungen zu eigen zu machen. Dabei wird sie von Horst Seehofer vor sich hergetrieben, dem es noch nie wohl dabei war, den braunen rechten Rand seiner christlich-sozialen Union bei anderen Parteien ihr Kreuzchen machen zu sehen.

Ganze 30,5% sind das Umfrageergebnis für die Union. Dazu noch 19,5% für die SPD, die keine mehr ist und zwar eine dumpfe Ahnung davon hat, woran das liegen könnte, aber weder Willens noch in der Lage ist die Konsequenzen daraus zu ziehen. Das muss jemand anders für sie tun. Denn mit dieser Spitze und diesem Personal, dass die neoliberale Politik Gerhard Schröders vertritt, als sei er immer noch der große Zampano und nicht irgend ein blasierter Lackaffe in irgend einem Management. Darum wird es wohl ein böses Erwachen geben, bei den nächsten Bundestagwahlen! Aber anders werden wir hier kaum eine Veränderung erwarten können.

Ach ja, die katastrophalen Umfragewerte haben mich auch zu diesem rasch auf´s Papier geworfenen Bildchen inspiriert. Ich hoffe, man kann erkennen, was ich damit ausdrücken wollte.

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Die SPD auf der Suche nach sich selbst!

Yiehaaa! Keiner weiss, wie es geschah,
Plötzlich war die Abgeltungssteuer da!
Und Sichmar will sie wieder abschaffen. Bei einem Wahlsieg. Weil die ja ungerecht ist. Wohl kaum jemand in Deutschland dürfte diese Gefahr allerdings in der Realität erwarten. Dazu sind die Umfragewerte der SPD wohl noch nicht gut genug. Trotz all der Bemühungen zu relativieren und zu fabulieren. Soziale Gerechtigkeit als „Markenkern“ der Sozis und Solidarität als das Prinzip, dem man sich wieder zuwenden müsse, das sind bloße Worte, mehr oder weniger lustlos dahin gemerkelt, in der Hoffnung, dass die Menschen sie so schnell wie möglich wieder vergessen werden, damit man auch weiterhin auf die politische Mitte zugehen kann! Zwar kann man nicht leugnen, dass Gabriel ein Mann ist, der für Wechsel steht. Aber seine Wechselbereitschaft beruht ja seit Jahren ausschließlich auf der Hoffnung, mit einer regelmäßigen, sprunghaften und unberechenbaren Meinungsänderungen und Wendungen (zwischen 180° und 360° oder noch mehr) die Wähler derart zu verwirren, dass sie versehentlich ihr Kreuzchen bei der SPD machen. Das wird vermutlich nicht ganz ausreichen um die Wahlen zu gewinnen. Und so dürfte Sichmar, oder sein/e NachfolgerIn wohl kaum in die Verlegenheit kommen zu beweisen, wie ernst sie es mit der Abschaffung der Abgeltungssteuer und der Errichtung von „Leuchttürmen der Bildung“ in den „problematischen“ Stadtteilen deutscher Städte meinen. Irgendwie erinnert mich diese Rede an das berühmte Pfeifen im Wald – bei Nacht! Oder ein Strohfeuerchen, das ebenso rasch verglüht sein wird, wie es entzündet wurde! Aber nein, ich werde jetzt nicht alles schlechtreden, wie mir wieder viele aus der SPD vorhalten werden. Warten wir´s ab und ich wünsche mir wirklich von ganzem Herzen, dass ich mit meinen Vermutungen Unrecht habe…

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